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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mtttheiluugen über die Verhandlungendes Landtags. I. Kammer. 22. Dresden, den 27. Februar. 184«. Zwei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 24. Februar 1840. (Beschluß.) Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der außer ordentlichen Deputation über den'Gesetzentwurf, den Gewerbebetrieb auf dem Lande betreffend. (Be sondere Berathung §§. 2—4.) — Bürgermeister Schill: Ich bitte ums Wart zur Widerle gung. Wenn der Referent auf die Verordnung Bezug nimmt, die Bildung von Heimathsbezirken betreffend, so glaube ich, -aß diese hier gar nicht anzuziehen ist, und die Städtrordnung gar keinen Einfluß hat. Heimathsbezirke, die gebildet werden sollen, beziehen sich lediglich auf Armenpflege; die Städteord nung a. a. O. bezieht sich auf das Stadtweichbild, Vergröße rung oder nach Befinden Verkleinerung des Stadtweichbildes, die Vermögensverhaltnisse, darauf kann nur hier Bezug ge nommen werden, die Heimathsbezirke gehören hier wohl gar nicht her, denn der Heimathsbezirk umfaßt oft größere Bezirke, als der Gemeindebezirk. . Referent Bürgermeister Starke: Ich muß 'auf diis be reits Erwähnte wiederholend Bezug nehmen, will indeß der Entschließung der geehrten Kammer dadurch keineswegs vor greifen. p. Posern: Ich wollte nur erklären, daß auch ich von dem Gutachten der Deputation abgegangen bin. Präsident v. Gersdorf: Die Sache steht im Augenblick so. Das Deputationsgutachten ist etwas verändert worden. Sechs von sieben Mitgliedern der Deputation haben sich einem Amendement des Bürgermeister Schill zugewendet, und nur noch Einer der Deputation steht bei diesem Amendement der Deputationsmeinung fest. Ich glaube, es wird jedenfalls angemessener sein, damit Jeder frei handeln kann, daß ich zu vörderst das erste Amendement des Bürgermeister Schill, dann das zweite, sodann das Amendement des Herrn Secretair Ritterstädt zur Annahmefrage nach und nach bringe. Nun werden wir sehen, wie sich die Z. der Deputation gestaltet, und es wird den geehrten Kammermitgliedern leichter wer den, über die Annahme dieser §., wie sie die Verän derung erhalten hat, sich zu erklären. Wenn man mit der Reihenfolge einig ist, so würde ich zur Fragstellung übergehen, I. 22. j und zwar zu der: ob die Kämmer das erste Amendement,des Herrn Bürgermeister Schill, wornach die Worte: „und noch gegenwärtig in anerkannter Wirksamkeit besteht" aus dem ersten Satze der Z. der Deputation wegfallen soll, annimmt? — Von 32gegen8Stimmen angenommen.— Präsident v. Gersdorf: Ferner würde ich zu fragen ha ben : ob die Kammer das unter L. eingebrachte Amendement des Bürgermeister Schill, nach welchem die Worte aus dem zwei ten Satze: „Aus vorstehender Bestimmung ist eine gesetzliche Ausdehnung des städtischen Zunftzwanges'und städtischen Ge werbebetriebs auf die nach §. 13 und 15 der a. Städtrordnung zum Stadtbezirke gezogenen, früher zum Lande gehörig gewe senen Gemeinden, Bezirke und Grundstücke nicht zu folgern" Wegfällen sollen, annimmt? — Von 39 gegen eine Stimme (Starke) angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Dann frage ich: ob die Kammer dem Amendements, nach welchem das erste „und" auf der letzten Zeile in „oder" verwandelt werde, bektritt? — Einstimmig Ja. — Präsidentv. Gersdorf: Und nun würde ich fragen: ob die Kammer unter den beliebten Veränderungen in der Fassung der §. 2 dieselbe annehmen wolle, welche im Berichte enthalten ist? .... Prinz Johann: Jedoch mit Weglassung des Wortes „ausdrücklich^. Secretair Bürgermeister Ritterstadt: Da habe ich vor hin vielleicht doch nicht ganz richtig vernommen. Mir schien es, als hakte der Herr Vicepräsident den Antrag auf Weglas sung des Wortes wieder fallen lassen. Prinz Johann: Er hat den Antrag aufWiederaufnahme des Wortes „ausdrücklich" fallen lassen. Vicepräsident v. Carlo wktz: Ich wünschte die Auf nahme. Prinz Johann: Ich erlaube mir zu bemerken, daß noch eine Frage auf den Wegfall des letzten Satzes gestellt werde, denn ich glaube, das sind wir der zweiten Kammer schuldig, auf ihre Anträge eine Frage zu stellen. Präsident v. Gersdorf: Es ist nur die Frage: vb.dies nicht zuletzt geschehen könnte. Ich wünschte zu wissen, wie 1
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