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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über dieBerhandlungen des Landtags. I. Kammer. 36. Dresden, den 5. April. 1840. Fünf und dreißigste öffentliche Sitzung am 1. April 1840. Eingänge auf der Negistrande. — Vortrag der ständischen Schrift, dieAusübung des landesherrlichen Salzverkaufsrechts betref fend. (Dabei Aeußerungen die Verhältnisse der Schönburg- schenReceßherrschasten angehend). —Vortrag derständischen Schrift, die Radfelgenbreite und die Belastung des Fracht fuhrwerks auf den Chausseen betreffend. — Vortrag von Sei ten der vierten Deputation, dieAbwelfungmehrerEinga ben betreffend. — Schlußberathung und Schlußabstimmung über den Gesetzentwurf, das Verfahren bei den Eideslei stungen derIuden betreffend.— Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Einnahmebudjet (Pos. 1-22).- Die Sitzung beginnt 10^ Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister v.Lindenau und v. Zeschau, sowie in Ge genwart von 38 Kammcrmitglicdern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgcnvmmenen Protokolls. v. v. Ammon: In Rücksicht auf die Schwurzeugen habe ich zwar bemerkt, daß die Beibehaltung derselben sehr wün- schenswerth sei, habe sie aber nicht für nothwendig erklärt. Es erhellt das aus der Erinnerung, daß ein ausdrückliches Gesetz hierüber in dem mosaischen Rechte nicht vorhanden ist. Da rum habe ich mich nur auf die Stelle von der Einweihung des Kempels durch Salomo berufen, aus welcher hervorgeht, daß die Eidesleistung eine öffentliche Handlung war, von welcher präsumirt werden muß, daß Zeugen dabei waren. Demnach Muß ich bitten, daß statt: „nothwendig" gesetzt werde : „wün- schenswerth." Das Protokoll wird hiernach berichtigt, genehmigt und vom Domherrn v. Schillingunddem Grafen Hohenthal (Kö nigsbrück) mit vollzogen. Auf der Registrande ist eingegangen: 1) Protokollextract der zweiten Kammer vom 19. März 1840, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Decret, die Veränderungen in Hinsicht auf das Staatsgut und den Zu stand des Domainenfvnds betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Schrift hat in beiden Kammern Genehmigung gefunden und ist schon abgelassen worden. 2) Dergleichen die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Decret, die allerhöchsten Entschließungen auf verschie dene ständische Anträge betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ganz derselbe Fall, wie bei der vorigen Nummer, tritt auch hier ein. 3) Der Herr Superintendent v. Großmann überreicht für sich und im Namen der Superintendenten von dreizehn Diö- cesen eine Petition gegen die Ablösung des Garben- und Sack zehnten. Präsident v. Gersdorf: Würde es nicht angemessen sein, diese Petition an die zweite Kammer abzugeben? v. Großmann: Der Herr Präsident kommen meinem Wunsche zuvor, den ich im Begriff war auszusprechen. Da dort einmal der Gegenstand bearbeitet wird, kann ich nur da mit einverstanden sein, daß die Kammer diese Petition dorthin abgeben wolle. Zur Bevorwortung derselben erlaube ich mir auf den großen Unterschied aufmerksam zu machen, von dessen Berücksichtigung man ausgegangen ist. Der Verlust, welchen die Ablösung der Naturalleistungen nothwendig mehr oder min der mit sich führr, scheint von'einer solchen Beschaffenheit zu sein, daß er die Geistlichen als bloße u8ukrnttuarü unmöglich treffen kann. Diese Zehnten sind ihnen als Besoldung und zwar als Haupttheil ihrer substanziellen Besoldung angewiesen. Indem sie nun diesen Verlust erleiden, nimmt die Ablösung den Charakter einer Besteuerung an, die aber so gewiß jeder ratio nellen Grundlage ermangelt, als sie sehr ungleich trifft, und sie gewiß nicht auf eine Klasse von Staatsbürgern ausgedehnt wer den kann, da ja noch niemals irgend eine Steuer blos auf ei nen Theil,. sondern auf mehre Klassen der Staatsbürger und auf das Ganze vertheilt worden ist. Ich erlaube mir daher, die Aufmerksamkeit der Kammer dieser Petition ganz besonders zuzuwendcn. Präsident v. Gersdorf: Um so mehr würde ich mir nach der Aeußerung des Herrn v. Großmann der Kammer vorzu schlagen erlauben, die Petition an die zweite Kammer abzuge ben. — Wird einstimmig genehmigt.— 4) Des a praxi suspenditten Advocat Rumpelt zu Dres den Widerlegung der von der vierten Deputation in ihrem Berichte über seine Beschwerden für seine Abweisung dargeleg ten Gründe. 1.36. 1
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