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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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putation bezeichnet, kaum ausführbar sein. Ich habe den Vor schlag nur deshalb gemacht, weil dadurch Gelegenheit gegeben wird, wenn eine Armenordnung vorgelegt werden sollte, Beob achtungen mitzutheilen und Vorschläge an die Staatsregierung zu bringen. Es bleibt dann immer Sache der Verhandlung, das zu trennen, was blos als Gesetz zu behandeln und was Sache der Verwaltung ist. Die Deputation ist jetzt nicht in das Materielle eingegangen. Es würde also entweder der Gegen stand, jetzt zu besprechen sein, wenn man Vorschläge an die StaatsregierungKringen. wollte, oder man müßte es aussetzen, bis künftig die Armenordnung an die Stände gelangt, wo Vor schläge und Wünsche angebracht werden können. H. Schilling: Ich habe den Antrag des Hrn. v. Welck unterstützt, weil ich von derAnsicht ausging, er habe nicht zum Zweck, daß schon jetzt die Principien festgestellt werden sollten, welche in das zu entwerfende Gesetz aufzunehmen wären, son dern es komme nur darauf an, daß die Kammer ihre Ansichten, Meinungen und Vorschläge über dieses oder jenes Verbesse rungsmittel des bisherigen Zustandes der Dinge ausspräche, um die Staatsregierung in den Stand zu setzen, diese oder jene Bemerkung bei dem künftigen Gesetz oder der Armenordnung zsi benutzen. Das Verfahren, wenn es nicht zu aufhältlich ist, scheint also-nicht präjudiciell zu sein, indem es sich nur darum handelt, daß die Kammer ihre Beobachtungen und Vorschläge öffentlich ausspreche. Was nun den von der Deputation ge stellten alternativen Antrag anlangt, so bekenne auch ich, wie schon vor mir vom Bürgermeister v. Deutrich ausgesprochen worden ist, daß mir der zweite Vorschlag erwünschter sein wür de; nur hat die Deputation Bedenken tragen müssen, mit ei nem bestimmten Vorschläge hervorzutreten, weil sie nicht wissen konnte, ob nicht von Seiten der Staatsregierung ein Bedenken vorwalten möchte. Nach der Aeußerung des Herrn Staatsmi nisters dürfte der zweite Vorschlag auch dem Staatsministerium geeigneter erscheinen. Sollte man aber auf den ersten Deputa tionsvorschlag eingehen wollen, und einen Gesetzentwurf mit Ausscheidung jeder administrativen Bestimmung beabsichtigen, so würde ich den Wunsch aussprechen, daß nicht blos diejeni gen Bestimmungen, welche zur Abänderung oder Modisication der bisherigen Gesetze dienen, sondern auch diejenigen, welche künftig unverändert bleiben sollen, in das Gesetz ausgenommen werden möchten. Es ist offenbar ein Uebelstand für die Rechts pflege, wenn die Bestimmungen über eine und dieselbe Materie in verschiedenen Gesetzen zerstreut sind. Diesem Uebelstande würde vorgebeugt werden, wenn die alten und neuen Bestim mungen in ein Gesetz ausgenommen würden. Dieser Vor schlag bezieht sich aber nur auf den Fall, wenn ein Gesetz vor gelegt werden sollte und ist in so fern nur ein eventueller. Staatsminister Nostitz und Janckendorf: Meine Aeu- ßerungen können —dies muß ich ausdrücklich geltend machen— durchaus zu der bestimmten Erwartung nichtNeranlassung ge ben, daß eine Armenordnung überhaupt oder bei diesem Land tage werde vorgelegt werden. v. Po fern: Die Deputation räth uns an, in das Ma terielle der Vorlage zur Zeit nicht weiter einzugehen. Aus die sem Grunde, und nur aus diesem Grunde allein, erkläre ich mich zur Zeit nicht über den Antrag des Abg. v. Welck. Er enthält manches, was mich sehr anspricht, und es wird später Gelegenheit sein, meine Erklärung dahin abzugeben, daß ich. mich theilweise zu seiner Fahne erkläre. Ich erlaube mir nur eine berichtigende Bemerkung zum historischen Theile der Bei lage. Seite 227. ist in Bezug auf die Oberlausitz gesagt: „Dieß vorausgesetzt gehen übrigens die eingezvgenen Nach richten dahin, daß sich allerdings in den Städten, in den Fa brik-, Kloster- und Stiftsdörfern, weniger im Bezirk von Löbau, die Zahl der Hülfsbedürftigen vermehrt, dagegen in Bischoffs- werda,.Königsbrück, vermindert habe." Ferner weiter unten: „Während übrigens im Innern des Bezirks das Betteln allerdings in den Fabrik- und Klosterdörfern sehr überhand ge nommen haben soll, berichtet man von der andern Seite, daß z. B. im Amte Stolpen an mehren Orten seit Menschenge denken kein Bettler gesehen worden sei, und in Bischoffswerda, so wie im Bezirke des Amtes Lübau, in den Städten Zittau, Löbau, Camenz und einigen namhaft gemachten Dörfern des Kreisamtes Budissin das Betteln abgenommen haben soll." Dann wieder Seite 228: „ Das Armenwesen befindet sich auf dem platten Lande mit Ausnahme der Weber- und Holzmacher dörfer im Zwickauer und der Klofterdörfer im Budissiner Be zirke in einer zufriedenstellenden Lage." Ich erkläre im Vor aus, daß in dem, was" ich sagen werde, kein Vorwurf für die Staatsregierung oder die Organe, von denen sie diese Nach richten erhalten hat, liegen soll. Denn allerdings dem Scheine, aber nicht derWirklichkeit nach besteht das, was in derBeilage über die Klosterdörfer gesagt ist. Um im Voraus schon also kurz an- zudeuten, was der Sinn meiner berichtigenden Bemerkung sein soll, so ist es der: Es wird in den Klosterdörfern, hauptsächlich in der unmittelbaren Nähe des Klosters, wohl viel gebettelt, aber die Bettler sind nur nicht Bewohner der Klosterdörfer, sondern sie strömen aus der Umgegend dorthin; es geschieht im Kloster wohl viel für die Armen, aber diese Armen sind noch keineswegs Bettler zu nennen. — Wer die Klosterdörfer kennt, wird mir beistimmen, daß Niemand weniger, als die Bewoh ner derselben, zum Betteln geneigt ist. Es sind meist Ackerbau treibende Wenden, und es ist eine anerkannte Sache, daß der Wende lieber arbeitet, als bettelt; ich behaupte, es giebt an kei nem Orte weniger eigentliche Bettler, als in den Klosterdörfern, ja ich behaupte, geschähe überall so viel für die Armen, wie ge rade von Seiten des Klosters, wenigstens des Klosters, dessen Schirmvoigt ich bin, so stünde es gewiß im ganzen Lande bes ser um das Armenwesen. Ja, selbst die in neuerer Zeit eingerich tete Verpachtung der Klostergrundstücke in einzelnen Parzellen trägt gewiß viel dazu bei, die Proletarier zu vermindern. Ich gebe zu, daß im Kloster viele Hülfsbedürftige, Almosenempfän ger und Bittende erscheinen, daß derKlosterhof eitt Zusammen kunftsort von Hülfsbedürftigen und Bittenden ist. Das Klö ster nach seiner Stiftung soll wohlthätig sein und ist es auch.,
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