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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die V e r h a n d l u n g e n d es -8a n d t a g s. I, Kammer. M 40. Dresden, den 19. April. 184V. Neun und dreißigste öffentliche Sitzung am 13. April 1840. Verlesen des Protokolls über eine geheime Sitzung. — Eingänge auf der Registrande. — Verlesung der ständischen Schrift- über die Prüfung der Bauhandwerker betreffend. — Vortrag hinsichtlich der Petition des Justitiar Schanz, sowie hinsicht lich der Petition des Fürsten v. Schönburg, das Kirsmenlnm vreäniitatis betreffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition des Stadtrathes zu Meißen, die im Jahre 1838 erfolgte Einziehung des sisca-, lischen Holzhofes daselbst betreffend. — Berathung des Be richts dec v i e r t e n Deputation über zwei Petitionen des Ju stizamtmann Helmers zu Penig, die Gestattung der,Eides abnahme auch in den Nachmittagsstunden, sowie die Abän derung der Bestimmungen §Z. 123 und 80 des Allodialerb- solgegesetzes vom 31. Januar 1839 betreffend. — Berathung des Berichts der vi erten Deputation über die Petition der Stadträthe der oberlausitzischen Vierstädte, die Porto befreiung in Officialsachen betreffend. — Die heutige Sitzung, zu welcher sich außer den beiden Her ren Staatsministern v. Könneritz und Nostitz und Iäti ck end orf 32 Mitglieder eingefunden hatten, beginnt zunächst mit dem Verlesen des über die am 8ten dieses-Monats stattge fundene geheime Sitzung aufgenommenen Protokolls Es lautet,, wse folgt: . .. Anwesend Hr. Staatsminister v. Zeschaü. Zu einer ge heimen Sitzung der ersten Kammer, welche zur Berathung über die in dem Berichte der zweiten Deputation über das Budjet der allgemeinen Staatsbedürfnisse unter ü.. zu c., unter Nr. 2 aufgeführte Position an 24,666 Thlr. 16 Gr., Witthum Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin .Louise, auf heute angesetzt worden, sind 36 Mitglieder versammelt. Der Referent der Sache, Hr. BürgermeisterHübler, trägt die einfchlagende Stelle des Deputationsbcrichts vor, und fügt noch hinzu : er selbst ge höre zu denjenigen, welche die Fortdauer dieses Witthums auch selbst in dem Falle, wenn das Gerücht über die in den persönli chen Verhältnissen der hohen Empfängerin eingetretene Ver änderung Bestätigung erhalten sollte, für so begründet halten, daß, wenn letztere den Rechtsweg deshalb einschlagen wollte, ihr Anspruch darauf wohl anerkannt werden dürfte. Denn der Zweck eines'solchen Witthums sei, der Empfängerin em ihren Niedergcschrieben von Paul Aug. Ritterstadt, S.d.I.K. Standesverhältnissen entsprechendes lebenslängliches Auskom men zu sichern. Eine Veränderung in den persönlichen Ver hältnissen aber von der Art, wie diejenige, .von welcher das Ge rücht im vorliegenden Falle spreche, ändere nach deutschem Für stenrechte in dem Range und Stande einer fürstlichen Witwe nichts, und es seien Beispiele aüs älterer und neuerer Zeit in konstitutionellen und nicht konstitutionellen Staaten vorhanden, daß Appanagen und andere, fürstliche Gebührnisse in einem sol chen Falle fortgewährt worden seien. Wenn man übrigens Analogien für den jetzigen Fall aus dem Hausgesetze für die ent gegengesetzte Meinung habe anzichen wollen, so werden sich in demselben Gesetze auch analoge Bestimmungen für die von ihm ausgesprochene Ansicht aufsinden lassen, obschon es wohl überhauptnichtangemessen erscheine, dieses Gesetz auf einem lange vor dessen Erlassung geschlossenen Vertrag anwenden zu wollen. Schließlich erinnere er aber noch daran, was das säch sische Volk Ihrer königl. Hoheit zu verdanken habe, und daß man durch eine Verweigerung dieses Postulates am Ende Se. Majestät dem König in den Fall setzen würde, das fragliche Witthum aus seiner Civilliste zu gewahren.' Herr Bürger meister Wehner erklärt, daß, obschon er mit den von der Depu tation angeführten Gründen nicht ganz einverstanden sein könne, er dennoch die fragliche Position bewilligen werde, weil auch er die Pflichten der Dankbarkeit anerkenne, welche man Ihrer Hoheit der Prinzessin Louise,, so wie Sr. Majestät dem Könige schulde. Nachdem hieraufderHr.PräsidentdieFrageaUf dieBewilligungderPosition1unterc!.2an24,666Thlr. 16Gr., einschließlich 666 Lhlr. 16 Gr. Agiozuschlag, gerichtet hat und diese einstimmig mit Ja beantwortet ist, bemerkt noch der Hr. Staalsminister v. Zeschau, daß kein Bedenken entgegen stehe, das Protokoll über die heutige geheime Sitzung zu verle sen, und in dem verkäuflichen Theile" der Landtagsacten zum Abdruck zu bringen. Hiermit schließt sich die geheime Sitzung und man geht nunmehr zu einer öffentlichen über. Ernst Gustav v. Gcrsdorf. Ludwig v. Zedtwitz. v. Erdmannsdorf. Zu einer Bemerkung hierüber findet sich veranlaßt: Bürgermeister Hübler,: Ich habe mich zu Verteidi gung des Postulates der Pos. I. c. 2. unter andern auch auf das Beispiel fremder Staaten bezogen, und bemerkt, daß dort in ähnlichen Fällen, wie der vorliegende , Appanagen und sonstige fürstliche Gebührniffe den Empfangsberechtigten fvrt- I. 40. 1
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