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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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halte, daß die Confiskation, namentlich von Gegenständen, die von Belang sein können, durch das Gesetz ausgesprochen werde, Ich würde das einzige formelle Bedenken, haben können, daß nämlich der Confiskation, wenn sie gleich nur in höchst seltenen FällenLm Gesetz vorgeschrieben wird, bei Auszählung der Stra fen im allgemeinen Theile nicht gedacht worden ist. Ich glaube aber, daß diesem Mangel bei der künftigen endlichen Redaktion abgcholfen werden kann; also ich kann mich durch dieses Be denken nicht abhalten lassen, für den Vorschlag des Hrn, Secr. Hartz zu stimmen. ... Referent Prinz Zohannr Ich wollte nur anführen, daß in §. 258. auch die Confiskation der Gewehre erwähnt worden ist. Es scheint mir dies ein Grund zu sein, daß es unbedenk lich ist. Präsident: Ich habe also die Kammer zu fragen: Ob sie den Antrag des Hrn,- Secretair Hartz annehmen wolle? Wird einstimmig angenommen. . Präsident,: Es, würde vielleicht - hier um Abschnitt gemacht -werden können für heute. , Ich glaube voraus setzen zu dürfen, daß die spezielle Vorbereitung bis an das Ende des Werks sich erstrecken möge, und ich würde daher die Kammer ersuchen, daß sie sich morgen um 10 Uhr zur Fort setzung, unserer heutigen Berathung wieder einfinden wolle. Es wird asso die Sitzung um 2 Uhr geschloffen. Drei- und dreißigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 3. Februar 1837. Vortrag aus der Registrande. — Berathung des Berichts der 3. De putation über die Petition des Abg. v. Friesen und 23 anderer Kammermitglieder, die Revision der allgemeinen Kreistagsord nung für die alten Erblande betr. Berathung, des Berichts der 4.Deputat., den Antrag mehrerer Grundbesitzer im Plauen- schen Grunde bezüglich eines Expropriationsgesetzes behufs der zwischen Tharandt und Dresden anzulegenden Eisenbahn betr.— Die Sitzung beginnt lOA Uhr Vormittags und sind hierbei 58 Mitglieder anwesend. Das Protokoll der letzten Sitzung wird verlesen und nach einer vonv.Schröderdagegen gemach ten Bemerkung berichtigt, hierauf,aber von den beiden Abge ordneten S,t eiger und Todt mit vollzogen. Hierauf wird die Registrande vorgetragen, welche Folgendes enthält: 1) d. 1, Febr. Bericht der 4. Deputation der H.Kammer, den Antrag mehrerer Grundbesitzer im Plauenschen Grunde wögen Erlassung eines Expropriationsgesetzes behufs der zwi schen Tharandt und Dresden anzulegenden Eisenbahn-betr. Präsident: Dieser Bericht wird noch heute zur Verle sung kommen und die, Kammer zu beschließen haben, ob sofort darüber berathen werden könne, ' 2) d.1: Febr Bericht der vereinigten 1. und 2, Deputation der. ll. Kammer. als - Nachtrag zum Berichte vom-10. porigen Monats, den Entwurf eines Gesetzes über verschiedene auf die Staatskasse^' übernehmende -Mililairteistungenbetr. (Der Bericht liegt bereits gedruckt vor, und wird auf eine der näch sten Tagesordnung zu bringen sein.) 3) d. 2. Febr. .Protokoll-Extrakt der 1. Kammer vom 1. Februar d. I., die jenseitige Genehmigung der ständischen Schrift über das höchste Dekret, die.Protokollführung und den Druck der Landtagsakten betr. Hierzu eine Beilage. (Wird zur Prüfung an die I. Deputation abzugeben sein.) 4) d. 3. Februar. Der Abgeordnete Eisenstuck überreicht eine Petition des ärztlichen Vorstandes der homöopathischen Heilanstalt zu Leipzig, Herrn v. Hartmann und Genossen, worin dieselben um eine dreijährige Unterstützung zum Fortbe stehen dieser Anstalt bitten, welche der Hr. Abgeordnete zu der seinigen macht. Hierzu 2 Beilagen. Präsident: Es wird die Frage entstehen: Ob die Peti tion ihres Gegenstandes wegen, welcher eine Bewilligung ver langt, an die 2. Deputation, oder als eine ständische Petition, da sie der Abgeordnete Eisenstuck zu der seinigen gemacht hat, zur 3. Deputation abzugeben sein wird. ' Secr. Richter: Die 2. Deputation wird erst dann, wenn die Petition für geeignet gehalten wird zur Bevorwor tung, darüber zu urtheilen haben, ob die Mittel vorhanden sind, um die gewünschte Unterstützung gewähren zu können. Der Gegenstand selbst scheint zunächst der 2. Deput. nkchtzu gehören. Abg. Eisenstuck: Ich sollte meinen, daß solche an die 3. Deputation abzugeben sei, und würde das Präsidium er suchen, die Kammer von der Petition in Kenntniß setzen zu las sen. Es ist ein doppelter Gesichtspunct, aus dem die Sache zu nehmen sein wird, und nach diesen Gesichtspunkten muß die Kammer sich entscheiden, ob sie für werth hält, daß.die 3. De putation sich damit beschäftige. Ach kann nicht die Ansicht haben, daß sie vor die 2. Deputation gehört. Es Handelt sich- zwar um eine Bewilligung, diese, kann aber motivirt sein durch allgemeine Gründe, wie sie auch in meiner Petition herausge hobensind. Präsident: Ach würde den Hrn. Secretair ersuchen, die Petition jetzt vorzutragen, und die Kammer wird sich dann zu Beseitigung aller Zweifel naher entschließen können, an Welche Deputation solche, abgegeben werden könne. Der Seer. Richter liest hierauf die gedachte Eingabe vor. Präsident: Nach dem Anträge des Abg.. Eisenstuck würde ich daher die Kammer zu fragen haben, ob sie gemeint sei, die Petition an die 3. Deputation, was aber den Verwil- ligungspassus anlangt, mit Zuziehung der 2. Deputation zu übergehen? Hiermit ist man einverstanden. - .... .-!!?r57 Druck «pH- Papier vsn B- G, Teubpes tzr DresdW, Präsident: Ich habe der Kammer, noch anzuzeigen, daß. außer den wegen Krankheit bereits entschuldigten, Mitglie dern sich noch neuerlich entschuldigthaben:, der Abg. Hät schel aus Königstein, Hartenstein und der Abg. Nostitz und Jänckendorf. .(Beschluß folgt.), : . - Druckfehler, In N. 65. d. Bl. S. 942. Sylt, 1. Zrlle2. muß es in den Aeußerungen des DoWrrn'v. Günther, statt: „unkürzerliche Sache" heißen: „uMrperllchö Sache.^ - - - > . . Mit der Re'oakrisn beauftragt!. Vr, Gretschel.
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