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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mittheilrritgen über die Verhandlungen des Landtags. 2. Dresden, am 17. November. 1836. Erste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 14. November 1836. Eingänge aus der Registrande. — Deputations-Wahlen. —Antrag des Abg. Ziegler und Klipphausen, die Zulassung der Frauen auf die Tribüne betr. Die öffentliche Sitzung, zu der sich 38 Mitglieder einge funden hatten, beginnt früh 10 Uhr, nachdem vorher die Si tzung geheim gewesen war. Aus der Registrande vom 14. Novbr. wird Folgendes vorgetragen: 1) Friedrich Ferdinand Opitz zu Eilenburg bittet um Ver gütung des durch Abnahme seiner Gerichtsbestallungen ihm zugefügten Schadens. Präsident giebt der Kammer anheim, ob sie über die sen Gegenstand sofort beschließen wolle, oder ob derselbe an die Deputation zu verweisen sein würde. , Secr. v. Zedtwitz bemerkt, daß dieser Mann sub cura Status gestanden habe. Präsident: Es scheine aus der Sache hervorzugehen, daß sie dem betreffenden Ministerium nicht vorgelegen habe, und der Anspruch werde nur von dem Tage an gemacht, wo die Gerichtsbestallungen aufgehört haben. Prinz Johann halt den Gegenstand zur Abgabe an die 4. Deput. geeignet; unh der Präsident theilt diese Ansicht, da bei einer sofortigen Berathung mehr Zeit gebraucht werden würde. v. Carlowitz glaubt ebenfalls, daß das Gesuch, sofern Opitz kein Unterthan sei, der 4. Deput. zu überweisen sein würde. Viceprasident v. Deutrich: Die Landtagsordnung enthalte nur Bestimmungen über Beschwerden von Unter tanen, und sonach scheine es, daß Beschwerden von Aus ländern gar nicht hierher gehörten. v. Größmann: Auch in staatsrechtlicher Hinsicht scheine die Zulässigkeit der Petition zweifelhaft, denn so viel ihm be kannt, dürften sächs. Advocaten auch in Preußen nicht practi- ciren, viel weniger Gerichtsbestallungen annehmen. Secr. Hartz: Es liege klar vor, daß Opitz keinen Grund zur Beschwerde habe. Bürgermeister Hüb l er glaubt, daß die Sache doch an die 4. Deput. abzugeben sei. v. Günther: Da schon aus dem Inhalte der Be schwerde hervor gehe, daß sie ungegründet sei, und in Berück sichtigung der hochwichtigen Gegenstände, welche der Kammer zur Berathung vorlägen, trage er darauf an: die Kammer mit der Beschwerde näher bekannt zu machen und sogleich darüber zu entscheiden. Secr. Hartz: Er glaube, daß dies der Landtagsordnung entgegen sei, denn §. 118. bestimme: „alle anderen (Beschwer den) werden in die Registrande eingetragen und dann an die 4. Deput. verwiesen, um deren Zulässigkeit sowohl in formel ler als materieller Hinsicht vorläufig zu prüfen." Daß aber eine Abänderung dieser Bestimmung wünschenswerth sei, da mit erkläre er sich einverstanden. Secr. v. Zedtwitz bemerkt: §. 60. der Landtagsordnung besage: „hierbei wird von der Kammer beschlossen, was auf jede dieser Eingaben zu thun, ob selbige beizulegen, an welche Deput. sie zur Vorbereitung künftiger Berathung abzugeben, oder ob sie sofort zur Tagesordnung zu verweisen sei." Er habe die Vorstellung gelesen. Opitz sei seines Dienstes ent lassen und unter vnra gestellt worden; mit solchen Personen habe, nach seiner Meinung, die Kämmer nicht zu verhandeln. Prinz Johann: Es sei zwar bekannt, daß er unter eura stehe, der Form wegen scheine es aber doch angemessen, die Sache an die 4. Deput. zu verweisen. Bürgermeister Hübler tragt darauf an: Die Nefervk- rung oder die Abgabe der Sache an die 4.-Deput. zu be schließen. Da dieser Antrag hinreichend unterstützt wird, so fragt der Präsident die Kammer: „ob sie den betreff. Gegenstand an die 4. Deput. abgegeben wissen wolle?" was einstim mig bejaht wird. 2) Advocat Carl Wilh. Krause bittet unterm 11. Novbr. als Redacteur des Landtagblattes, um Anweisung eines Platzes innerhalb der Kammer während deren Sitzungen. Der Präsident bemerkt, daß, da dieser Gegenstand der Kammer bereits in geheimer Sitzung eröffnet und ein des- fallsiger Beschluß gefaßt worden sei, hier etwas weiter darü ber nicht zu erwähnen sein dürfte. 3) Vom 12. Novbr. Das Gesammt-Ministerium theilt die Ernennung der K. Commissarien, zunächst für die Ministe rien des Innern und des Kriegs, mit; man beschließt die Mittheilung an die 2. Kammer. 4) Vom 13. Novbr. Decret, die Ernennung der Präsidenten beider Kammern und deren Stellvertreter betr.; es wird hierbei der nämliche Be schluß gefaßt. 5) Vom 13. Novbr. Decret, allerhöchste Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge und allge meine Mittheilungen an die Stande betr. Da hierbei Nie mand etwas bemerkt, so beschließt man die Abgabe dieses Decrets nebst Beilagen an die 1. Deput. 6) Vom 13.
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