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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mktihetr««ge» über die Verhandlungen des -Landtags. 15. Dresden, am Siebente öffentliche Sitzung der I'. Kammer am 9. December 1836. Eingänge zur Negistrande. — Allgemeine Berathung des von der zur Vorberathung über den Entwurf eines Criminalgesetzbuchs für das Königreich Sachsen von der I. Kammer der Stände versammlung niedergesetzten Deputation gefertigten Berichts.— Die Sitzung wird 1 nach 10 Uhr eröffnet, das Protokoll der vorhergehenden verlesen, berichtigt und vom v. Cru- sius und Fürst Neuß unterzeichnet, nachdem es die Geneh migung der Kammer gefunden hatte. Die Negistrande enthält nachstehende Gegenstände: 1) Protocoll-Extract der II. Kammer vom 28. Novbr. bis 2. Decbr. die Berathung über das Königl. Decret wegen des Staatsschuldenwesens betr. (an die 2. Deputation). 2) Pro- tocoll-Ertract der II. Kammer vom 29. Novbr. bis 2. Decbr. das Königl. Decret wegen der Staatslotterie betr. (an die 3. Deputation). 3) Melchior Kirmse in Zwenkau beantragt mehrere Abänderungen hinsichtlich der Schlachtsteuer, des Maßes und Gewichts, des Münzfußes und der Criminalko- sten (an die 4. Deputation). 4) Diaconus Ll. Lange zu Dresden überreicht seine Schrift: „Ueber ländliche Beschäfti gungsanstalten für städtische Armenkinder" ^und bittet um Be rücksichtigung des Gegenstandes derselben. . - ' Der Prasid ent bemerkt bei dieser Eingabe, daß sie mit einem Schreiben überreicht worden sei; der Gegenstand, den sie behandele, habe schon im Allgemeinen dem vorigen Land tage vorgelegen, sei indessen jetzt ausführlicher vorgelegt wor den, und so glaube er, daß diese Schrift, da dem verehrten Einsender derselben daran liege, daß der Gegenstand genau geprüft, und wenn es sein könnte, möglichst berücksichtigt werde, am passensten, um zu diesem Zwecke zu gelangen, an die 4. Deputation abzugeben sei. Vizepräsidentv. Deutrich: Ich glaube, es ist die Er klärung am vorigen Landtage von der hohen Staatsregierung gegeben worden, daß man über diese Sache eine Mittheilung machen werde, und es ward damals die Sache von der 3. De putation behandelt mit dem Antrag über Armenschulen und die Mittel der Bettelei vorzubeugen. Staatsminister v. Lind en au:'Ich erinnere mich nicht genau, ob und welcher Beschluß am letzten Landtage über diese Angelegenheit gefaßt worden ist; von Seiten der Negierung - ist ein desfallsiger Antrag nicht erfolgt. Allerdings ist aber der vom Verfasser empfohlene -Plan dem Verfahren ähnlich, was bereits in Bräunsdorf und Struppen mit vielem Erfolge 14. December. 1836. angewendet wird. Der Gegenstand ist der Aufmerksamkeit einer verehrten Kammer nicht unwerth, und dürfte daher der 4. Deputation zur nähern Erörterung zu übergeben sein, da ich überzeugt bin, daß viel Gutes auf diesem Wege bewirkt werden kann. Präsident: Es dürfte demnach der Gegenstand an die 4. Deputation abzugeben sein. Secr. Hartz bemerkt, daß heute noch ein Gegenstand zur Negistrande eingegangen sei, nämlich der Bericht der 2. De putation der I. Kammer, den Entwurf des Gesetzes zur provi sorischen Steuer- und Abgabenerhebung für das Jahr 1837 betreffend. Das Präsidium bestimmt denselben zum Druck und bemerkt, daß er bei einer der nächsten Tagesordnungen, da die Beschlußnahme dringend sei, eingeschoben werden könne. Endlich äußert Vicepräsident v. Deutrich: Ich bemerke auch, daß ein allerhöchstes Decret, den Beitrag der alterbländischen Rit terschaft zu den außerordentlichen Staatsbedürfniffen von 1830 und 1831 an die 2. Deputation verwiesen worden ist. Der Gegenstand ist sehr einfach, und es enthalt das Decret bloß die Erklärung über die Art und -Weise, wie den ständischen Anträgen Genüge geleistet worden ist; mithin würde es sich zu einer mündlichen Relation eignen, worauf ich im Namen der 2. Deputation antrage. Der Hr. Referent, welcher das Provisorium vortragen wird, würde auch den mündlichen Vortrag über diesen Gegenstand an die Kammer bringen. Präsident erwiedert, daß der Gegenstand auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen sei. Ferner eröffnet er der Kämmer, daß wegen dringender Ablösungs-Angelegenhei ten Hr. v. Miltitz unter gestrigem Datum einen Urlaub erbe ten habe, und daß sich Bischof Mauermann als fortwährend krank habe entschuldigen lassen. Darauf geht man zur Tagesordnung über, zur Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation, welche von der I. Kammer zur Begutachtung des Entwurfs eines Criminalgesetzbuchs niedergesetzt worden. Prinz Johann besteigt als Referent in dieser Sache die Rednerbühne und eröffnet die Berathung dieses Gegenstan des mit folgenden Worten: Ehe ich zur Sache selbst über gehe, erlaube ich mir der verehrten Kammer in Bezug auf den allgemeinen Theil des Berichts den Plan, den ich mir dabei vorgezeichnet habe, mitzutheilen. Ich würde zuerst die Vorrede zurBorrede, wieich schon früher geäußert habe, vortragen, wel che bis zur Seite 7 geht. Sodann würde ich die speciellen Puncte etwa in folgender Abtheilung referiren: Zuerst die Beantwor-
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