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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 350. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Dank für den gründlichen Bericht aus sprechen, den sic über einen für unser Land höchst wichtigen Gegenstand erstattet Hat. Ich kann nach den Erkundigungen, welche ich eingezogcn habe, versichern, daß alle Umstande, welche angeführt wurden, auch begründet sind, und ich hätte nur gewünscht, daß die Deputa tion am Schluffe nicht durch diesen Umweg das Ziel zu erreichen gesucht hatte; denn ich glaube , die Gründe, welche von der -Deputation so schlagend angeführt wurden, hakten sich geeignet, auch ohne einen solchen Umweg, auch ohne eine solche Nach frage in den Nachbarstaaten einen günstigen Erfolg herbeizufüh ren. Ich würde daher der Kammer anrathcn, auf den Grund dieser genauen Auseinandersetzung nicht erst einen solchen Um weg einzuschlagen, sondern die Staarsregmung sofort zu ersu chen, diesen Leuten Erleichterung zu gewahren. Abg. Roux: Das erledigt sich dadurch, daß der Gegen stand in der I. Kammer kaum noch zur Berathung zu bringen sein wird. Abg. Axt: Zch glaube doch, daß wir uns dadurch m un fern: Beschlüsse nicht stören lassen können. Fühlen wir uns verpflichtet, für diese Leute etwas zu lhun, so können wir uns durch diesen Umstand nicht abhülten lassen, und wir haben ja selbst Beispiele vorliegen, daß Petitionen, welche in der Kam mer besprochen und zuletzt abfällig begutachtet wurden, den noch zu einem erfreulichen Resultats geführt haben. Abg. v. Zhrelau: Ich würde Vorschlägen, daß hei dieser Petition der nämliche Weg eingcschiagm würde, dm wir schon bei einer andern gewählt haben, nämlich diesen Bericht der Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu übergeben. Ich glaube, es ist das Einzige, was hier geschehen kann, und es wird doch der Zweck erreicht, den die Bittsteller haben. Abg. v. d. P f-v r r e: Zch würde doch wünschen, daß dazu gesetzt würde: „Geeignete Berücksichtigung". Aög. Damman: Zchgloube, daß allerdings die Grund steuer herabzufttzm sei; denn es giebt Weinbergs-Grundstücke, die 500 Lhlr. Grundsteuern zu zahlen haben, ohne daß der ' Complex des Grundstücks zu einer solchen Höhe der Steuer be rechtigte. Ueberdieß kennt ja die Regierung schon den Uebel- stand; sie hat schon gesagt, daß ihm abgeholfen werde, und in diesem Jahre ist die Weinsteuer sehr bedeutend; ich bin über-! zeugt, daß sie em Paar'Hunderttausend untragt. Bicepräfibent: Dem ist schon widersprochen worden (vgl. Ne. 534. d. Bl. S. 6028.), und übrigens kann das zu unserer Beschlußfassung auch nichts beitragen; wir können nichts tdun, als die Petition dem hohen Gesammtmim'stermm zur Kennlmßnahms durch das Präsidium der Kammer unter Hinzu-! s fügung des Berichts zu überreichen. Abg. Damman: ZÄ wollte nur bemerken, baß, wenn ! die Regierung weiß, daß diese Weinbauer arme Leute sind, z und man will von solchen Leuten so große Summen nehmen, dieß doch sehr drückend ist. i Präsident: Wir können doch nichts weiter Lhun, als g - was der Abg. v- Zhielau bemerkt har. s Abg.v. d. Pforte: Ich glaube nur nicht, daß die Sachs' auf eine Erkundigung zu stellen sei, wie eS in Preußen ist. Wenn etwas in Sachsen unbillig ist, so hat man sich nicht nach dem zu richten, wie es in Preußen ist, sondern hat eS in Sach sen abzustellen. Abg. v. Lhielau: Wenn es darauf ankommt, von Un gerechtigkeit und Unbilligkeit zu reden, so muß ich bemerken, daß diese nicht im Geringsten vorhanden ist. Eine Ungerechtig keit würde erst dann bestehen, wenn die Besteuerung, welche zur Ausgleichung mit andern Landern eingeführt wurde, höher ! oder niedriger wäre, als in diesen andern Landern. Von Er höhung und Minderung der Grundsteuer kann keine Rede sein und das einzige Motiv der Deputation ist, daß darüber Erkun digung eingezogen werde, ob in Preußen in Folge der Most steuer ein Erlaß an der Grundsteuer eingetreten fei. Würde sich herausgestellr haben, daß das nicht der Fall sei, so hätte die Deputation auf Abweisung angctragen. Abg. v. d. Pforte: Es scheint gerade die Deputation den Grund herausgestellt zu haben,, daß eine Ungleichheit hier vor walte. Uebrigens freut cs mich, daß die Deputation das Ir- rativnelle der direeten Besteuerung neben der indirekten heraus gehoben hat. Abg. Sachßc: Der Gegenstand ist sehr wichtig, denn er bekifft einen bedeutenden Theil der Bevölkerung. Zch muß be merken , daß die Deputation in ihren Ansichten selbst getheilt war, und man sich endlich zu diesem Anträge vereinigte. Der eineTheil der Deputation war allerdings der Meinung, daß man ohne Rücksicht auf das, was in Preußen geschehen ist, auf Abminderung der Grundsteuer antrage; allein weil die Depu tation alle dergleichen Gesuche bisher zurückgewiese« hat, und auch die Beendigung des Landtags in Erwägung zu bringen war, vereinigte man sich in diesem Anträge. , Abg. Hau ß nsr: Wenn der Grund, weil die Deputa tion früher so entschieden habe, müsse sie auch sofort entscheiden, cönscqumt durchgeführt worden wäre, so würde ich bsistimmen; aber es sind früher von ihr Grundsätze ausgestellt worden, von denen sie spater wieder abging, uud warum sollte das hier nicht möglich sei». Ich glaube, wir sind diesen Leuten schuldig, auf Abmmdcwug der Steuern anzutragen. Auch darin kann Lein Grund liegen, daß die Grundsteuer nicht geändert werde, indem der Staalsregiexurrg freisteht, da, wo eine Überlastung statt findet , die Grundsteuer zu reguliren. Abg. Secr. Bergmann: Man mag hier eine Ansicht haben, welche man will, so kann bei dem gegenwärtigen Land tage etwas nicht geschchrn, als was vom Viccpräsidmten vor geschlagen wurde, und geschieht das nicht, so hat es den Erfolg, daß die Sache liegen bleibt und gar nicht an die Negierung kommt. Abg. Clauß: Meine Rede in diesen letzten Zogen gebüh rend beschränkend, kann ich doch nicht umhin, formell Zunächst der Ansicht des Hm. Sccretcms wich cmzuschließen, und im Allgemeinen mich für die Ansicht «uS;usprechsn, welche derAhg. Axt zu Anfang der Discusfton vernehmen ließ. Demnach muß ich sagen, daß wir leider bei Ablauf unserer Wirksamkeit n u.k
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