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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 282. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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gar nicht mehr unter einer besondern Kategorie von „Unterstützung gen" aufgeführt werden sollen, am bedeutendsten. Hiebei macht Staatsminister tz. Zrschau bemerklich, daß her Unterschied zwischen „Pensionen" und „Unterstützungen" mit, dem I. Jan. 1835 aufhören werde. I.XXIX. und L-XXX. Eben so wenig hat die Deputation etwas wider die Postulate an 28,566 Thlm. 8 Gr. für den Pen-i sions-Etat des Departements des Innern und an 95,031 Thlrn. 13 Gr. für den Pensions-Etat des Finanz-Departements (s. die- selb. Nr. 377. d.Bl. S. 3871.) zu erinnern und bezieht sich, was die,einzelnen Bestandtheile dieser Posten aMngt„Ms den ZPhält des jenseitigen Dcputationsberichts Seite 5. Beil.,zum Budjet «ud ll. — Wenn aus selbigem erhellt, daß unter andern auch beim Finanz-Departement 950 Thlr. Wartegelder und 6674Thlr. 16 Gr. Pensionen an Personen vom Ober-Steuercollegio gezahlt werden, so ist erläuterungsweise zu bemerken: -daß diese Präfla tkonen noch keineswegs in Folge her neuen Organisation, der Behörden entstanden sind, sondern sich aus frühem Zeiten her schreiben. ' . . ' Hierbei findet man nichts zu erinnern. ' ' 1-XXXlI. Departementdes Cultus und öffentli ch e n u n t e r r i ch t s. (s. a. a. O.) Auf diesen Etat, für welchen 9243 Thlr. 6 Gr- postulirt werden, ist unter andern auch,,in Folge der stattgchabten Regulirung der verschiedenen Pensions- Etats,die Pension des Beichtvaters des hochsel. Königs,mit 1538 Thlrn. 12 Gr. genommen worden, und da diese Leistung aller dings mehr auf den Etat desjenigen Departements zu gehören scheint, dem der Empfänger seinem Stande nach angehört, so glaubt die Deputation, daß es hierbei unbedenklich bewenden könne. - , Seer. Hartz: Die Versetzung der Pension des Beichtsva ters des hochseligen Königs Friedrich August aus der Masse der Hofpensionen unter die Pensionen eines Ministern scheint inso fern nicht ganz gleichgiltig zu sejn,. -weil die Hofpensionen, künf tig nicht, vpm Staate,- sondern-aus der Civilliste zu bezahlen sind, und vielleicht gefolgert,werden könnte, daß auch künftig Pensionen der königl, Beichtväter an das Budjet übernommen werden müßten. Ich stelle indessen zur Zeit noch keinen Antrag auf. Abänderung, sondern werde mich begnügen, wenn, nur Seiten-der Regierung erklärt wird, dass-durch die Versetzung auf den Pensio nsetat des Cultusmjnjsterii, die Natur jener Post von 1538 Lhaler 12 Groschen, nicht- verändert n werden i soll. — . - - / Staatsminister v. Zesch.au: Eine .solche Veränderung liegt weder in der Absicht der Regierung , noch wird sie irgend gefolgert werden können. - - - Seeretair Hartz erklärt sich hierdurch für völlig be-^ rühigft X- X Bischof Mauermann: Die mir als Beichtvater,des hochfeligen Königs zukommenden Legatgelder von 1538 Thlr. 12 Er. erhalte ich zwar richtig, jedoch keinesweges ganz aus dem Pensionszahlamte, sondern auch theilweise aus andern Kassen.' . Staatsmmistex v. Ze sch au: Die dießfallsig'e Veranstal tung ist Folge einer angestMen Erörterung, nach welcher einige Posten als Vergütung für besondere Leistungen auszuscheiden und an ändere Kaffen zu verweisen gewesen sind: Eben so wenig dürste der Bewilligung der sub I-XXXIll. für das Departement des Auswärtigen (s. Nr. 377. d. Bl. S. 3872.) geforderten 14,560Thlr. einBedcnkcll entgegen stehen. — Es erscheint zwar diese Summe im Verhältniß zur Zahl- der Empfänger sehr, hoch <aü-. summarische Uebersicht Seite '10. Bell, zum Budjet suvll. des jenseitigen Deputationsbe richts), da aber der bei weitem größte Thci'l derselben, nämlich 14,060 Thlr. wirkliche Pensionen und nur 500Thlr. Wartegel der sind, so wird sich eine Verminderung derselben nur erst von der Zukunft, namentlich durch die beim Departement des Aus wärtigen selbst, zu bemöglichenden und theilweise schon in'sWerk l.gesetzten Einschränkungen verhoffxn..laffe,n. ... ... - - .,- - . -I^XXÄV. Für den Etat des,Gesammt-Ministerii- und Insgemein (si a. a.O>) werden 25,244 Thlr. 4Gr. po stulirt und zwar: 4200Thft. an Wartegeldern; 17,949 Thlr. 8 Gr. an Pensionen; 3O94.Lhlr. 20 Gr. an Pensionen aus den Oberlausitzer Wittwen- und Waisenfonds. — Die Bezeichnung dieser letztem Post könnte zu der Vermuthung führen, als habe in der Oberlaüsiß zeither ein besonderer Pensionsfonds bestanden; es ist dieß aber nicht der Fall,-sondern es wurden nurüm Allge meinen die Pensionen für die Oberlausitzer Diener/ da selbige kei nen Anspruch auf Pensionirurrg aus rrbländifchen Kaffen hatten, - aus dm Einkünften aus der Provinz Oberlausitz bestritten. In -Folge der nunmehrigen Gleichstellung der Oberlausitzer Diener - mit den Erbländischen auch in Beziehung aufPensionirung, wird obiger Unterschied gänzlich wegfallen.' — Unter den Pensivnairs dieses Etats sind auch die. frühem Mitglieder des Ministern und des geheimen Raths begriffen, wodurch 'sich die bedeutende Höhe der Pensionen auf dem Etat einer nur erst seit wenig Zähren ge bildeten Behörde erklärt. .. . L-XXXI. für den Etat desM ilitair-Departements, (s. Nr. 377. d.Bl. S.3872.) Die geforderten 211,676 Thlr. 21Gr. bestehen aus 1936 Thlm. an Wartegeldem; 133 251Thlrn. 21 Gr. an Pensionen; 71,623 Thlm. 12 Gr. an Jnvaliden-Pen- sionen an verabschiedete UnterofsicierLund'Gemeine;,211,2Lhlrn. aü Unterstützungen an SölvakeüMiÜwM,;"'lM0H)sxn,.an tem- pprälreü Ün'terstützüügen, -mol. 720'Ern.^ervsiegungs^sstkage an die'Versoräuttgshasiserf 8MWM 'an.Dl^siossilonsfonds; und' HD'.Khkn/lä W. .an. U^feH'ch^uaNeMytfchädkgWg; welche lDere ^als Enlschädigüng weggesällmes.Nsatüral- Quartiör .in den Easeknen verabreicht werden. ^,Dr'<Aeputation erlaubt sich aus die in deiji jensWgen Deputgü'önÄericht enthal tenen Bemerkungen zu obigen eiüzelüen P.oste'nBeM zu.nehmen und die zuversichtliche Höffnung.auszusprechen : dass'wie bedcu? tetzd auchmvEdermälen berPmsiülls.-Etat'fürdas Nsilitair-De- pärtemeüt sess Äne Verminderung desselben jedenfalls von der Zu kunft zu erwarten stehe, da nicht nur ein großer Theil der jetzt noch, gangbaren Pensionen aus einer Zeit Hexrührt, wo die vaterländi sche Ariüee das Doppelte ihrer dermäligen Kopfzahl überstieg, sondern auch die bereits schon verheißene Feststellung bestimmter Gründsatze bei Verleihung der Militair-Pensi ollen,' nach Analogie der dkeßfalls für die Civil-Staatsdiener gegebenen gesetzlichen Be-, stimmungen nothwendig einen vörthei'lhaften Einfluß Huf/die' Staatskassen äußern muß. — Dem ohmnaßgeblichen Vorschlag der Deputation nach, würde sonach für den. gesammten Pensions- Etat, den Regi'crungs-Postulaten gemäß,' auj's .Zahr 1834 hie Summe von 511,217 Thlm. 7 Gr. 10 Pf. , rmd für jedes der Zahrt 15 S5 und' 1836 die Summe von.506,217 Thim,. 7 Gr. lOPf.'zu bewilligen'fein. ' . Niemand hat hiergegen etwas zu erinnern, und es werden die postulirtm Summen sämmtlich einstimmig bewil liget. Man gelangt nun zu Ur. .1., den Baue tat, (die Ver handlungen der, 2, Kammer siehe Nr. 377. d. Bl. Seite
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