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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 284. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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487. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Montags, den 29. September 1834. Nachrichte« vom Landtage. Zweihundert und vier und achtzigste öffentliche Sitzung der erstenKammer, am 11. Septbr.1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Bcrathung über das Budjet des Staatsaufwandes. — k'. Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts. Demnächst gedenkt Amtshauptmann v. Welck, als gewe sener Referent in der gestern beendigten Berathung über den Bauetat, eines bei dessen Position 1.XXXV1. gemachten Vor behaltes wegen näherer Erörterung darüber, ob noch 3600 Thlr. zur Erweiterung der Gebäude der Landbeschälungsanstalt zu be willigen seien. Es habe sich ergeben, daß die in der gestrigen Sitzung vom StaatSminister v. Zefchau gemachten Angaben auf Richtigkeit beruhten, und daher jene 3600 Thlr. in den ver schiedenen einzelnen Posten noch nicht, bewilliget seien, worüber sich die Deputation selbst in einem Jrrthume befunden, der un ter den obwaltenden Umständen wohl Verzeihung verdiene. Es werden hierauf zu dem gedachten Zwecke 2000 Thlr. für das Jahr 1834 und 1600 Thlr. für das Jahr 1835 nachträg lich einstimmig bewilliget. Man gelangt nun endlich zur Tagesordnung, auf welcher sich die Fortsetzung derBerathung über das Ausgabe-Bud- jet, und zwar des Ministern des Cultus und öf fentlichen Unterrichts befindet. StaatSminister 0. Müller: Ich habe mir gestern Vorbe halten, über die vonBischofMauermaun angeregte Wagner seh e E l) e sa ,ch e Bach rich t, zu geb en. ' Ich bewirke daher die vor- behqltene Auskunft in Folgendem: >Jm Januar 1832 hat sich die der protestantischen Confession zugethane verehel. Wagner allhker beirn Cultministerio beschwert, daß sie das katholische Con- sistorium von ihrem katholischen ^hemassn npr auf Zeit getrennt, nicht aber völlig geschieden habe. Has Cultministepum hat hier auf Anzeige vom Vicariate erfordert,, welche auch mit einem aus führlichen Berichte des katholischen Consistorii eingegangen ist. Da sich nun hieraus dep,Ungrund der Beschwerde ergeben hat, so ist die Wagnerin abgewiesen, davon auch dem Vicariate Notifi kation ertheklt worhen. Es würde daher unter solchen Umstan- ständen wohl unnützer Zeitaufwand gewesen sein, den katholi schen Beisitzer zuzuziehen , da sein Beirath doch nur zu der ohne hin beschlossenen Abweisung der Beschwerdeführerin hatte leiten können. Man wendet sich nun zur Berathung über die einzelnen Po sitionen, und zwar zunächst der Position sck lXV.: säLXV. Für diezuAusübung derkathol. geistli chen Gerichtsbarkeit in den alten Erblanden nie dergesetzten Behörden (s. Nr. 383. d.Bl. S.3955.) wer den a) für das Consistorium 3270 Thlr., b) für die llte In stanz 150 Thlr., o) für das Vkcariatsgericht 1500 Thlr., ä) für Canzlei- und sonstige Bedürfnisse 321 Thlr., Summa 5241 Thlr. postulirt. all ». Die zweite Kammer hat in Berücksichtigung der Be merkung ihrer Deputation nur 2270 Thlr., da die Wiederbe setzung der dermalen erledigten Stelle eines zweiten weltlichen Beisitzers mit 1000 Thlr. Gehalt nicht nothwendig erscheine, be willigt, aucd den doppelten Antrag an die hohe Staatsregierung zu stellen beschlossen: „ «) daß diese Stelle für die Zukunft gänz lich aufgehoben und st) im Normaletat die Post von500Thlrn. für eineN Secretair in Wegfall gebracht und die Geschäfte dessel ben dem weltlichen Beisitzer mit überwiesen werden möchten."— Die unterzeichnete Deputation kann sich hiermit nicht allenthal ben einverstehen und erlaubt sich zuvörderst im allgemeinen fol gende Bemerkungen zu den vorliegenden einzelnen Posten: Die 2 geistlichen Beisitzer des katholischen Consistorii nehmen an der Bearbeitung und Erstattung der Vortrage keinen Theil, sondern haben nur bei den Berathungen mit ihren Kenntnissen und Er fahrungen an dieHand zu gehen. — Hierdurch rechtfertigt sich der, allerdings auffallende Unterschied in der Besoldung dieser geistlichen und der weltlichen Beisitzer des Consistorii. Jndeß läßt sich auch mit Zuversicht einer Verminderung der Geschäfte der fundationsmaßig bestehenden zwei weltlichen Beisitzer vor aussehen , da die Gerichtsbarkeit über die Geistlichen und in Ehe sachen zwischen Personen verschiedenen Glaubensbekenntnisses dem katholischen Consistorko entnommen werden sollen; es sind auch wirklich schon jetzt seit der in neuester Zeit erfolgten Abdiea- tion des 2. weltlichen Beisitzers die sammtlichen Geschäfte von dem verbliebenen Einen Beisitzer besorgt worden. Daß daher diese 2. Beisitzerstelle nicht wieder besetzt werde, scheint auch der Deputation wünschenswerth und sie schlägt daher vor: für die laufende Finanzperiode der jenseitigen Bewilligung von 2270 Thlr., und dem Antrag: auf gänzliche Aufhebung der 2. Bei sitzerstelle beizutreten. — Ist aber auch, wie so eben angedeutet worden, von der nächst bevorstehenden Zukunft eine nicht unbe deutende Verminderung der Geschäfte des katholischen Consistorii zu erwarten, so dürfte es demungeachtet nicht zweckmäßig, und insbesondere auch der Stellung des weltlichen Beisitzers zu seinen College» geistlichen Standes nicht angemessen erscheinen, wenn ihm, dem Antrag §ub A gemäß, auch die Fertigung der Secre- tariatsarbeiten mit aufgebürdet, würde. Den Beitritt zu diesem Antrag vermag daher die Deputation nicht zu empfehlen; um je doch eme mehrere Ersparnkß — deren Vermöglichung bei dieser Position im allgemeinen von dem hohen Cultus-Ministerio im Verlauf der Discussiomn in der zweiten Kammer keineswegs ab geleugnet wurde—für die Zukunft zu bewirken, schien es wün schenswerth, daß die Besoldung des verbleibenden Einen weltli chen Beisitzers auf 800 Thlr., und diejenige des Secretairs auf 400 Thlr. bei eintretenden Personalveränderungen herabgesetzt werde, und es stellt die Deputation ihrer verehrten Kammer an heim , einen Antrag hierauf in die Schrift aufzunehmen. - -Prinz Johann: Ich erlaube mir hierbei der geehrten Kam mer folgendes Amendement zur Annahme zu empfehlen: „ Daß der Antrag aus gänzlichen Wegfall der zweiten Beksitzerstette mit
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