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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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tanzen könnten, Verkehrtes begingen. Davon ist mir nichts bekannt, sondern sic gehen bei Zeiten zur Ruhe, der sic in den Wochentagen nicht so pflegen können. Keineswegs werden die Sonntage auf andere Weise von der ländlichen Jugend gemißbraucht, und keineswegs wird dadurch, daß man den Lanz beschrankt, sogar noch geschadet. (Die Abgeordneten Rittner, v. Zeschwitz, v. Platzmann und mehrere Andere tragen gleichzeitig auf Schluß der De batte an.) (Allgemeines Gelächter.) Präsident v. Haase: Wird der Antrag unterstützt? — Außerordentlich zahlreich! Da Niemand gegen den Schluß der Debatte das Wort begehrt, so darf ich annehmeu, daß die Debatte geschlossen sein soll. Der Antrag der Deputation ist lediglich der, der ersten Kammer beizutreten. Diese hat sich dahin erklärt, daß die Petitionen brevi manu an die hohe Staatsregierung zu weitererBerücksichtigung abgegeben wer den. Diesem Beschluß hat die Deputation beizutreten uns anempfohlcn, und zugleich erklärt, daß noch eine dritte Pe tition gleichen Inhalts hinzugekommen sei, auch beantragt, daß in Bezug auf diese das Gleiche mit beschlossen würde, jedoch mit der Bemerkung, daß, da die Hänel'schc Petition zunächst an die zweite Kammer gelangt ist, diese noch an die erste Kammer zur Begutachtung abzugcben sei. Ich frage also: ob die Kammer hinsichtlich der beiden Pe titionen, welche bei der ersten Kammer einge reicht worden sind, und hinsichtlich der Hänel- schen Petition dem Anträge der Deputation Leitritt?— Einstimmig Ja. Referent Abg. Hilbert: Ich bin zugleich von der vierten Deputation beauftragt, einen ganz kurzen mündlichen Bericht über eine Petition der Cavillereibesitzer zu Chemnitz, Zschopau und Rochlitz vorzutragen, und ich bitte den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob sie mir diesen Vortrag heute gestatten will. Präsident v. Haase: Es stehen zwar noch mehrere an dere Berichte auf der heutigen Tagesordnung, indeß will ich die Frage stellen: ob die Kammer den Vortrag gestatten will? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Hilbert: Die Cavillereigerechtsamebc- sitzer zu Chemnitz, Zschopau und Rochlitz, Schulze und Ge nossen, haben bei der zweiten Kammer eine Petition eingcreicht, in welcher sie beantragen, daß die hohe Staatsregierung einen Gesetzentwurf, die Cavillereigerechtsame betreffend, vorlegen möchte. Nun ist bekanntlich eine gleiche Petition am vorigen Landtage er'ngegangen gewesen, sie ist von der Deputation der damaligen ersten Kammer berathen worden, und dort hat die hohe Staatsregierung erklärt, daß sie allerdings beabsich tige, den erbetenen Gesetzentwurf vorlegen zu wollen. Die vierte Deputation setzt voraus, daß dies noch jetzt die Absicht der hohen Staatsregierung sei, und räth daher der Kammer an: diese Petition zur Kenntnißnahmc und Be rücksichtigung an die hohe Staatsstegierung ge langen zu lassen, da die Petition aber an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet ist, sie vorher an die erste Kammer abzugeben. Präsident 0. Haase: Will die Kammer gegenwärtig über diesen Vortrag berathen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Meine Herren! Sie haben den Inhalt der Petition gehört, auch die Ansicht der Deputation vernommen, welche dahin geht, diese Petition zur Cognition der hohen Staatsregierung und nach Befinden zu geeigneter Berücksichtigung an dieselbe gelangen zu lassen. Abg. Lehme: ES würde mir allerdings erwünscht sein, wenn die hohe Staatsregierung eine beruhigende Erklärung darüber abgäbe, weil dieser Gegenstand nicht allein seit vorigem Landtage, sondern seit allen Landtagen in der Kammer zur Sprache gekommen und von vielen Seiten aufs Neue der Wunsch laut geworden ist, daß dieser Uebclstand zur Beseiti gung gelangen möge. Es war auch am vorigen Landtage gewiß die Absicht der hohen Staatsregierung, uns einen Gesetzent wurf darüber vorzulegen. Sie hat früher schon Erörterungen darüber anstellen lassen, und ich glaube, sie wird damit zum Ziele gelangt und im Stande sein, uns darüber einen Gesetz entwurf mitzutheilen. Ich wünsche sehr, daß die hohe Staatsregierung zur Beruhigung der Berechtigtigten und Verpflichteten eine Erklärung darüber abgcben möchte, was wir in dieser Sache zu erwarten haben, und ob wir an diesem oder an dem nächsten Landtage einen Gesetzentwurf darüber erlangen werden. Ich glaube ganz gewiß, daß die hohe Staatsregierung ebenfalls damit einverstanden sein wird, daß dieser Gegenstand seine Erledigung endlich einmal finden müsse. Staatsminister v. Friesen: Für diesen Landtag würde die Vorlegung eines Gesetzes über die Ablösung der Caville reigerechtsame nicht mehr thunlich sein, aber ich hoffe, daß die Vorarbeiten, welche sich im Gange befinden, bis zum nächsten Landtage beendigt sein werden, so daß es hoffentlich möglich Fein wird, dem nächsten Landtage einen Gesetzentwurf darüber vorzulegen. Präsident v. Haase: Ich werde nun zur Fragstellung übergehen. Der Herr Referent hat das Gutachten der Depu tation vorgetragen, welches dahin geht, diese Petition der hohen Staatsregierung zur Kenntnißnahmc und beziehentlich Berücksichtigung zu übergeben. JWie Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Uebrigens wird die Petition, da sie noch nicht an die erste Kammer gelangt ist, dahin abzuge ben sein. Wir gehen nun über auf den Bericht der vierten Deputation, über die von dem Gewerbverein zu Meißen ein gereichte Petition, die Verlängerung der Verjährungsfrist be treffend.
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