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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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die deutsche Flotte, daß man sich ein einiges Deutschland nicht denke und ein solches nicht wolle, so sehr es auch von allen Seiten angestrebt wird. Der Abg. Riedel hat vorhin die Meinung ausgesprochen, die dahin ging, daß er sich nicht da mitvereinbarenkönne, der Negierung dieBestimmung zu über lassen über die Beitrage, welche ausznzahlen sind. Ehe ich mich dieser Meinung zuwende, muß ich eine Aeußerung, welche dem geehrten Abgeordneten im Laufe seiner Rede entfallen ist, beleuchten. Er sagte nämlich, er sehe nicht ein, warum wir diese Summe bewilligen sollten, da wir schon so viel bewilligt hätten. Ich kann nicht glauben, daß der geehrte Abgeordnete der Meinung sei, die Verpflichtung zu irgend einem Beitrage durch die Frage zu verwirren, ob man schön überhaupt etwas zu ähnlichen Verhältnissen beigetragen habe. Wenn meines Erachtens einmal feststeht, daß Sachsen zur deutschen Marine etwas beitragen will, so muß das bezahlt werden, wenn wir auch noch so viel Anderes bereits bewilligt haben. Ich kann also nicht glauben, daß der Abgeordnete dies so gemeint habe. Ich möchte auch wissen, was der Abgeordnete damit meinte, wenn er nicht will, daß wir das der Regierung unbedingt überlassen sollen. Denn sollen wir die Summe verwilllgeN, so glaube ich, wirb er das noch weniger wollen; sollen wir sie aber verweigern, so wird das zu großen Unzuträglichkeiten führen. Es ist dies auch schon von zwei Mitgliedern der Deputation näher beleuchtet worden, und ich muß vollstän dig dabei stehen bleiben, daß ich der geehrten Kammer rathe, diesen Antrag der Deputation anzunehmen. Abg. Riedel: DasLetzte, was der Vorstand der Finanz deputation erwähnte, daß nämlich der nächsten Standever- sammlung specielle Mittheilung über die Verausgabung ge macht werden solle, davon ist allerdings im ganzen Berichte kein Wort enthalten. Ich habe auch nicht geradezu aus dem Grunde, weil wir noch nicht wiffen, wie viel überhaupt zu ver ausgabenist, die Nichtbewilligung aussprechen wollen, sondern weil ich überhaupt noch nicht weiß, ob etwas Ganzes zu Stande kommen werde. Wenn der Abg. Sachße meinte, wer dies nicht bewilligen wollte, müßte geradezu kein einiges Deutschland wollen, so bin ich gewiß der Erste, der ein einiges Deutschland will; aver wie die Sachen jetzt stehen, so ist sehr zu bezweifeln, ob unter den gegenwärtigen Verhältnissen je ein einiges Deutschland zu Stande kommen werde, und dann wäre es wohl schade, wenn wir einen Pfennig zu einer deut schen Marine verwilligten. Auchweißmannicht, ob die-nächste Ständeversammlung mit dem, was vielleicht in dieser Be ziehung beschlossen wird, überhaupt einverstanden sein wird; ich sehe daher nicht ein, warum wir jetzt schon so viel im Vor aus bewilligen sollen, da die Zeit der Eröffnung des nächsten Landtags gar nicht so fern liegt. Denn wenn der Herr Re ferent meinte, was wohl geschehen sollte, wenn wir die Summe nicht bewilligten, so bin ich der Meinung: wir wollen ss abwarten, es wird nach einem halben Jahre schon noch Zeit sein, es zu bewilligen, wenn man es dann noch dem Zwecke entsprechend findet, denn die Angelegenheit ist nicht so dringend. Es kann sogar der Fast eintreten, daß dann, wo die nächste Ständeversammlling Zusammentritt, selbst die Regie- rung nicht damit einverstanden ist, das zu bezahlen, was ver langt wird; warum sollen wir denn da jetzt schon bewilligen? - Abg. v. d. Planitz: Wenn der Abg. Riedel sagt, daß im Berichte davon nicht die Rede sei, daß der nächsten Stände versammlung darüber Mittheilung gemacht werden solle, nun, so glaube ich, versteht sich das von selbst, und wenn die Stäaisregierung nicht die Absicht hätte und nicht der nächsten Ständeversammlung darüber einen Nachweis geben wollte, so würde es der Ständeversammlung immer freistehen, durch Jnteipellationen das Nähere darüber zu erfahren. Jedenfalls wird dies aber in den Finanzvorlagen, welche dem nächsten Landtage gemacht werden, sich finden, ob die Summe wirk lich verausgabt worden ist. Es handelt sich bei der vorliegen den Frage wirklich weniger um Beschaffung eines einigen Deutschlands, als wie um Beschaffung einer deutschen Flotte. Nun glaube ich, daß wir Alle nur den Wunsch hegen können, daß eine wirkliche, gute, tüchtige deutsche Marine ins Leben gerufen werde. Wenn aber alle Ständekammern ihren Re gierungen in dieser Weise die Hände binden wollen, so kann aus einer solchen Schöpfung wohl nie etwas werden. Ver fallen sind die Beiträge längst, anerkannt ist die Verpflich tung zu zahlen von der früheren Regierung Sachsens sofort; es kann sich daher nur darum handeln) die Bezahlung selbst noch an gewisse Modalitäten zu knüpfen, und darum, ob die Modalitäten, welche im Berichte enthalten sind, die richtigen sind. Darüber wird, glaube ich, die Verhandlung eigent lich sich zu drehen haben, nicht aber darüber, ob die Bewilli gung zu erfolgen habe oder nicht. Ich glaube, diese Frage ist wohl eigentlich schon entschieden; die Ständeversammlung erfüllt blos, möchte ich sagen, eine frühere Verpflichtung, es ist blos die formelle Sanctiott, welche die Sändeversammlung ausspricht, da die Verpflichtung schon von der früheren Re gierung und dem damals bestehenden Staatsrechtc anerkannt worden ist. Abg. Unger: Wenn ich mich auch für die Bewilligung aussprechen werde, so leiten mich doch dazu ganz andere Motive, als die sind, welche der Abg. Sachße, wo ich richtig verstanden habe, darüber entwickelt hat. Wenn ich eine deutsche Flotte wünsche, so denke ich mir sie nicht als eine deutsche Kriegsflotte, sondern als eine deutsche Handelsflotte, als eine Flotte, die auf friedlichem Wege sich mit den Nach barvölkern vereinigt und nur auf diesem Wege Handel und Gewerbe befördert. Aber daß ich dazu auch nur einen Pfennig bewilligen möchte, um eineKnegsmacht auf dieSeezusenden, dazu kann ich in meiner Ueberzeugung keine Pflicht erkennen. Ich werde daher aus Ueberzeugung, weil ich glaube, Deutsch land hat in friedlicher Uebereinstimmung mit andern Völkern bisher so gehandelt, daß es nie einer Kriegsflotte bedurft hat, auch künftighin in dieser Angelegenheit nur für eine deutsche
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