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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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«ahmen vorher zur Genehmigung vorzulegen, baß dies aber ohne Absicht geschehen sei, nachdem sich auch der Bericht hier über verbreitet, aber auch eine Rüge beigefügt hat, und Alles zudem gedruckt vor uns liegt: so sehe ich nicht ein, warum man soweit gehen sollte, auch noch eine tadelnde Erklärung im Protokoll niederzulegen. Ich glaube, es ist dies eine Maaßregel, die zu weit führt. Ich für meinen Theil, obwohl ich der vom Abg. Kölz ausgesprochenen Ansicht nicht wider sprechen will, kann mich nicht zu einem förmlichen Kabel, der unzweifelhaft in jener Erklärung liegt, entschließen.. Wir haben immer und vor Allem ins Auge zu fassen, daß durch die Wirksamkeit des Kriegsministeriums außerordentlich viel ge leistet worden ist, und zwar in unglaublich kurzer Zeit. Wenn wir den Nutzen anschlagen, der dadurch dem Lande wirklich geschafft worden ist, so, ich bekenne es offen, widersteht es mir, einen so schweren Tadel offen auszusprechen. Vicepräsident v. Erregern: An die soeben vom Herrn Abg. v. Nostitz ausgesprochene Ansicht habe ich nur Weniges anzuschließen. Auch ich habe den Antrag des Abg. Kölz nicht unterstützt, vorzüglich aus dem einfachen Grunde, weil ich die feste Ueberzeugung thcile, — was übrigens ja auch von dem Herrn Antragsteller nicht verkannt worden ist, daß in die ser Beziehung ein absichtliches Umgehen der ständischen Wirk samkeit ganz gewiß nicht vorliegt. Wenn wir nun aber gegen den Bericht selbst keinen Widerspruch erheben, so liegt darin an sich schon, daß wir die darin ausgesprochene Ansicht theilen. Es ist also das, was der Abg. Kölz zu wünschen scheint, näm lich daß das ständische Bewilligungsrecht gewahrt werde, er langt. Wird außerdem noch eine besondere Erklärung ins Protokoll niedergelegt, so ist das immer ein Tadel, und einen solchen mag ich unter den obwaltenden Umstanden nicht aus sprechen, weil ich die feste Ueberzeugung theile, daß ein unter dringenden Verhältnissen geschehenes Versehen in der Form, was wohl vorkommen kann, durchaus nicht Veranlassung ge ben darf, gegen ein Ministerium, dem man großen Dank schuldig ist und volles Vertrauen zu erweisen hat, jetzt irgend ein solches Mißtrauen auszusprechen. Das war es, was mich bewog, den Antrag nicht zu unterstützen, für den ich da her auch nicht stimmen werde. Präsidentv. Haase: Ich erlaube mir, nur zu Moti- virung meiner künftigen Abstimmung Folgendes zu bemer ken. Ich bin ganz der Ansicht der Deputation, welche im Berichte niedergelegt ist, und auch ich hatte gewünscht, daß die Vorlage früher erfolgt wäre. Allein aus denselben Grün den, welche von dem Herrn Vicepräsidenten und von dem Abg. v. Nostitz ausgesprochen worden sind, kann ich mich nicht entschließen, dafür zu stimmen, daß die beantragte Er klärung in das Protokoll niedergelcgt werde. Ich werde also gegen den Kölz'schen Antrag stimmen. Abg. Kölz: Nur zwei Worte auf die Aeußerung des Abg. v. Nostitz und des Herrn Vicepräsidenten will ich mir noch zu sagen erlauben. Der Abg. v. Nostitz erachtete seiner seits die späte Vorlage des Postulats namentlich dadurch entschuldigt, daß überhäufte dringende Geschäfte bei dem Kriegsminist.erium hervorgetreten seien; ich mag dies picht in Abrede stellen , ich glaube aber, meine Herren, es giebt keine dringendere Arbeit, als die Erfüllung der Pflichten, welche verfassungsmäßig der Staatsregierung den Standen gegen über obliegen. Ich habe jetzt auf eine Aeußerung des Herrn Vicepräsidenten noch Weniges zu erwidern. Er meinte, es wäre genügend, wenn wir-stillschweigend über den Bericht hinweggingen, und es würde dies einer Billigung der Ansich ten gleichkommen, die im Berichte niedergelegt sind. Das ist eine Ansicht, der ich mich nicht anschließen kann, wenig stens in der Consequenz und als Grundsatz hingestellt; — ich glaube, im Wesentlichen wäre es nichts Anderes, wenn die Kammer ein stillschweigendes Anerkenntniß annähme, als wenn sie es ausdrücklich ausspricht. Allein ich will diesen Grundsatz nicht ausdrücklich anerkannt wissen, weil man darum in Zukunft bei bloßem Stillschweigen der Kammer eine Uebereinstimmung aller Ansichten mit dem Deputations berichte folgern könnte, was wenigstens der bisherigen Kam merpraxis entgegenlaufen dürfte. Vicepräsident v. Criegern: Nur eine ganz kurze Erwiderung auf die letzte Bemerkung des Abg. Kölz. Ich gebe vollständig zu, daß aus dem Stillschweigen einer Kam mer in Betreff einzelner Punkte des Deputationsbcrichts durchaus nichts weiter folgt, soweit es sich nur um die ein fache Motivirung der einen oder anderen Meinung im Be richte handelt; wo aber eine bestimmte Ansicht in der Art ausgesprochen worden ist, daß wirklich etwas Positives, ein selbstständiges Urtheil darin enthalten ist, so glaube ich, liegt es nicht nur in der Natur der Sache, sondern auch in der Kammerpraxis, daß dann eines oder das andere Mitglied sich gegen diese Ansicht auszusprechen hat, wenn sie von Seiten der Kammer nicht getheilt wird. Abg Meisel: Ich glaube, in der letzten Aeußerung des Abg. Kölz liegt schon der Beweis, daß es des Antrags, den er gestellt hat, nicht bedarf, und zu gleicher Zeit die Mo tive, weshalb ich wenigstens ihm nicht beitreten kann. Er hat erklärt, er nähme an, daß das Ministerium keineswegs absichtlich die Kammer übergangen, und daß er die Ueberzeu gung hätte, es sei im Drange der Geschäfte, wie auch der Herr Regierungscommissar erklärt hat, die Bewilligung zu beantragen unterlassen worden. Nehmen wir also das an, so glaube ich auch, ist schon alles Mögliche gethan, indem die Deputation sich ausgesprochen hat, und zwar in der Weise, wie sie es mußte; denn die Kammer hätte der Deputation mit Recht einen Vorwurf machen können, wenn sie es nicht be merkt hätte, daß allerdings eine solche Anzeige zu machen, ein solches Postulat im Voraus zu stellen, nach der Verfas sung eigentlich wohl begründet gewesen wäre. Wenn also die Kammer nicht widersprochen hat, so lasse ich.es dahinge stellt, ob hierdurch apsgedrückt ist, daß die Kammer vollkom-
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