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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 28.9.1850
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 185V ^§20 Dresden, am 28. September Zweiundzwanzigste öffentliche Sitzung der zwei ten Kammer am 24. September 1850. Inhalt: Negistrandcnvorrrag. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung H. 0. deS ordentlichen Staatsbudgets auf die Jahre 1849 bis 1851. Ausgabebudget für das Departement der Justiz. — Besondere Bera thung und Beschlußfassung über Position 18s. und 18b. — Be rathung des Berichts der ersten Deputation, die nachträgliche Vorlegung der auf Grund §. 88 der Verfaffungsurkunde erlasse nen Verordnung vom 15. Juni 1849, die Einübung der Dienst reserve betreffend. — Schlußabstimmung. — Wahl eines Mit glieds zur vierten Deputation. Die Sitzung beginnt 10*L Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers 0. Zschinsky und des Herrn Regierungs- commissars Hähnel, sowie im Beisein von 52 Kammermit- gliedern. Präsident v. Haase: Meine Herren, der Herr Secre- tair wird Ihnen jetzt das Protokoll über die letzte Sitzung vortragen. (Dies geschieht durch Secretair Beutler.) Hat Jemand in Bezug auf das eben Ihnen vorgetragene Protokoll Etwas zu bemerken? — Da dem nicht so ist, so ersuche ich die betreffenden Herren Abgeordneten, an welchen die Reihe steht, dasselbe mir mir zu unterzeichnen. Es wer den dies die Herren Abgg. Schäffer und v. d. Planitz sein. (Dies geschieht.) Ich ersuche nun den Herrn Secretair, uns den Eingang der Registrande vorzutragen. (Nr. 137.) Beschwerde und beziehentlich Petition des Direktoriums der Societätsbrauerei zum Waldschlößchen bei Dresden vom 18. dieses Monats wegen der dieser Brauerei auferlegten Gewerbesteuer. Präsident v. Haase: Das Direktorium schlägt Ihnen vor, diese Petition der vierten Deputation zu übergeben. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. u. A. (i. Abonnement.) . Präsident 0. Haase: Das ist die einzige Nummer, die seit der letzten Sitzung eingegangen ist. Wir gehen nun über auf die Berathung des Berichts, welcher bereits gestern schon zum Theil Gegenstand unserer Verhandlung war, nämlich des Berichts über II. 6. des Ausgabebudgets, das Departe ment der Justiz betreffend. Ich ersuche den Referenten, Herrn v. d. Beeck, uns gefälligst die Fortsetzung des Berichts vorzutragen. Referent Abg. v. d. Beeck: Wir waren gestern bis zur Position 18 s. gekommen: Pos. 18 s. Die Staatsanwaltschaft. Nach den Bestimmungen des provisorischen Gesetzes vom 18. November 1848 wurde das Institut der Staatsan waltschaft ins Leben gerufen und die Position erscheint daher zum erstenmale auf dem Budget, und zwar mit 8150 Zchlr. etatmäßig und 680 - transitorisch, überhaupt aber mit 8830 Thlr. Die Gehalte und der Aufwand sind folgendermaaßen normirt: 1800 Lhlr., einschließlich 300 Thlr. transitorisch, dem Ober staatsanwalt, 2000 - den Staatsanwälten in Dresden und Leipzig je 1000 Thlr. 750 - dem Staatsanwalt in Zwickau, 700 - dem Staatsanwalt in Bautzen, 600 - dem Substituten in Zwickau, 250 - dem Kanzlisten des Oberstaatsanwalts, 330 - transitorisch einem Gehülfen des Oberstaats anwaltes, 400 - Canzleibedürfnisse demselben, 1000 - für Expeditionsaufwand an vier Staatsanwälte und einen Substituten, 1000 » Reisekosten. ms. Das nach dem erwähnten Gesetze eingeführte öffentliche und mündliche Verfahren mit Schwurgerichten bei Preßver-, gehen würde den Aufwand rechtfertigen, obschon sich nicht verkennen läßt, daß die Erfolge des neuen Verfahrens nichts zu den günstigsten gehören, wenn nicht inzwischen durch das allerhöchste Dekret vom 22. August dieses Jahres den Kam mern ein Gesetzentwurf vorgelegt worden wäre, wonach die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßverge- 57
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