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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-08-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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gegenwärtig kn der Rübcnzuckerbereitung erzielt werden, wo zu man theils durch Vervollkommnung der hierzu verwende- ren Apparate, theils durch Verbesserung der Fabrikationsme- Ihode selbst gelangt ist, lassen es wenigstens nach den von der hohen StaatLregirrung der Deputation mitgrtheilten Unter lagen zweifellos erscheinen, daß durch diese erhöhte Steuer dieser Industriezweig keineswegs überlastet und die weitere Entwickelung desselben gehemmt werde. Denn während man früher annahm, daß zur Erzeugung eines Zollcentners Rohzucker die Verarbeitung von 20 Zollcentnern roher Rü ben erforderlich sei, ist man gegenwärtig dahin gelangt, das selbe Resultat von der Verarbeitung von I.3H Centner roher Rübep zu erlangen. Der Zoll auf ausländischen Zucker und Syrop soll un verändert beibehalten werden, so daß ein Eingangszoll von 10 Thaler für Brod-, Hut- und Kandiszucker, 8 - - Rohzucker und Farin für den Ge ¬ brauch von Consumenten, 5 - - dergleichen von dem Bedarf für in ¬ ländische Fabriken und 4 - - Syrop vom Centner erhoben werden soll. Es wird demnach auch nach Einführung der erhöhten Steuer der Rüben mit Sicherheit anzunehmen fein, daß der innerhalb des Zollvereins erzeugte Rübenzucker einen Zoll schutz von mindestens 3 Thalern genießt. Für unser Vaterland sind ferner die finanziellen Vor theile Vieser Maaßregel überwiegend, indem wir dermalen im Königreiche Sachsen nur zwei Rübenzuckerfabriken von min der bedeutendem Umfange besitzen, die wohl nur einen sehr geringen Theilzu den in die allgemeine Vercinszollcasse flie ßenden Steuern beitragen. Man kann daher mit Sicherheit annehmen, daß unter den gegenwärtig bestehenden Verhält nissen der Beitrag der inländischen Staatsangehörigen zur allgemeinen Steucrmasse ein verhältnißmäßig weit gerin gerer sein wird, als der Antheil beträgt, welcher in Folge der nach der Kopfzahl zu bemessenden Vertheilung unserer Staatscasse zufallen wird. Den formellen Standpunkt dieser Angelegenheit anlan- gend, bemerkt die Deputation, daß der Erlaß der Verordnung vor erlangter ständischer Zustimmung vollständig gerechtfer tigt erscheint. Sie gründet diese Behauptung vorzüglich auf die Bestimmung, daß derartige Verordnungen^vertragsmaßig ,8 Wochen vor ihrer Wirksamkeit publicirt werden müssen. Da nun die vorliegenden Bestimmungen schon am ersten Sep tember dieses Jahres in Kraft treten sollen, so sah sich die Staatsregierung genöthigt, zürn Erlaß dieser Verordnung ungesäumt zu verschreiten. Gestützt auf die vorstehend angegebenen Gründe em pfiehlt die Deputation der geehrten Kammer: der Verordnung, die Eingangszölle von ausländi schem Zucker und Syrop und die Steuer von in ländischem Rübenzucker betreffend, ihre nachträg liche Zustimmung zu geben. Präsident II. Haase: Ich erwarte nun, ob Jemand in Bezug auf die eben yorgetragensn Vorlagen das Wort be gehrt? — Es scheint, daß Niemand über diesen Gegenstand sprechen will. Wir können sonach sogleich auf den eben sor- gelesenen Antrag der Deputation übergehen. Derselbe Lautet dahin: „der Verordnung, die Eingangszölle von ausländischem Zucker und Syrop und die Steuer von inländischem Rübenzucker betreffend, ihre nachträgliche Zustimmung zu geben.Da dies« Vorlage von Seiten der hohen Staatsregierung an uns gekommen ist, so würde die Abstimmung darüber unter Na mensaufruf zu erfolgen haben; ich frage daher die Kammer, ob sie diesem Anträge der Deputation beitritt, namentlich Sie, Herr Vicepräsidcnt v. Criegern. Es antworten mit Ja: Wicepräsident v. Criegern, Abg. Naundorf, Secretair Kasten, - Herrmann a.Sprttwitz, Secretair Scheibner,, - Päßler, Abg. Beutler, - Herrmann a. Auritz, - Kreller,. - v. Nossitz, - Unger, - U. o. Mayer, - Thiermann, - Müller a. Mühlto.-ff, - v. Rex-Thiei.au, - v. Arnim,, - Medrcke, - Rittner, - Sachße, - Kraft, - v. Schönfels, - Müller a. Gablmz, - v. Einsiedel aufGnand- . Whitfteld, stein, . Kleeberg, - Thkersch, - Heyn. - Ludwig, - Stockmann, - v. Kuntzsch, - Haußmann, - Zimmermann, - Huth, - Neydel, - Kretzschinor. - Eulitz, - Hilbert, - Wend, - v. Einsiedel auf Schar-- - Oehmichen, fenstein, - v. Globig, - v.d. Planitz, - v. Beschwitz, - Reichenbach, - Dehme, - Siegern, - Meisck, - van der Beeck, - Elbel, Präsident V. Haase. - Golle, Mit Nein antwortet: Abg. Riedel. Präsident Ü. Haase: Mit 50 Stimmen ist also der Antrag und resp. die Verordnung angenommen worden, in- deß nur eine einzige verneinende Stimme sich dagegen erklärt hat. — Wir gehen nun über zu der Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für den Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden. Es sind dazu diesmal zwei Abgeordnete aus unserer Kammer als wirkliche Mitglieder des Ausschusses zu erwählen und zwei Mitglieder als Stellvertreter. Ich ersuche Sie, vor der Hand blos zwei Namen aufzufchreiben für dis wirklichen Mitglieder. ES wird auch hier die n«M liche Art und Weise, wie bei den übrigen Dcputationswahlm, in Obacht genommen und befolgt werden. (Es gehen 50 Stimmzettel ein, in Folge deren sofort die zwei wirklichen Mitglieder als mit absoluter Mehrheit gewählt sich ergaben,nämlichdieAbgg.Weisel mit44rmd v. d. Pla-
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