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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Abg. Oehmichen vor, ob bei dem Kammergut Hohenstein die Forsten mit verpachtet seien. Soviel ich weiß, werden bei keinem Kammergute die Forsten mit verpachtet, wohl aber sind bei einigen Kammergütern Hutungen und Lehden, und es ist möglich, daß diese einen gewissen Einfluß insofern ausübcn, daß diese Güter nicht so viel Pacht geben, als andere, welche keine Lehden haben. Ich glaube zur Zeit alle Fragen beant- wertet zu haben, soweit sie mir vorschweben. Abg. Sachße: Es wurde die Abschätzung bei der Grund besteuerung belobt; diesem Lobe muß ich nochmals entgegen treten und mich deshalb auf die Verfassungsurkundc beziehen und einige -Beispiele damit Zusammenhalten. Nach der -Verfassungsurkunde sollen die Steuern nach einem möglichst richtigen Verhältnisse gleichmäßig erhoben werden. Nun, die Abschätzung, welche unserer Grundbesteuerung zu Grunde liegt, ist eine wahre Satire auf den Ausspruch der Verfassung zu nennen, denn es sind -Beispiele vorhanden, daß Grund stücke, die in den besten Gegenden des Landes liegen, und an dere wieder, welche in Gegenden liegen, die keineswegs zu den besseren gehören, in eine und dieselbe Classe versetzt worden sind. Es glcbt wieder viele Beispiele von Grundstücken, die in solchen fruchtbaren Gegenden liegen, bei denen die Steuer einheiten bei Verpachtungen um das Doppelte überstiegen werden. Z. B. wenn sie nach der Abschätzung nur 4 Lhaler Ertrag auf den Scheffel geben sollten, so geben sie das Dop pelte und darüber, wahrend wieder in anderen Gegenden nicht soviel Pachtertrag erreicht wird, als die Einheiten besa gen, ja wo sie unter der Hälfte der Abschätzung bleiben. Solche Beispiele zeigen in derLhat, daß man die Abschätzung bei unserer Grundbesteuerung nur dann zu loben Ursache hat, wenn man sie aus anderen Gründen für sich richtig findet. Abg. Oehmichen: Ich bin von dem Herrn Referenten mißverstanden worden. Ich habe nicht geglaubt, daß Forsten und Holzungen bei den Kammcrgütern mit verpachtet seien, ich habe nur geglaubt, daß das gesammtc Areal des fraglichen Gutes, mithin auch die Forsten und Holzungen in die Ab schätzung ausgenommen worden sind, und dadurch erklärlich gefunden, daß im Vergleich zu dieser Abschätzungssumme ein so geringer Ertrag aus dem Pachte sich herausstellt. Aus die Bemerkung des Abg. Lhiersch habe ich nichts hinzuzufügen, da dies bereits von dem Herrn Referenten geschehen ist. Abg. Lhiersch: Was ich dem geehrten Herrn Referen ten auf seine Aeußerung wegen hohen Pachtertrages zu ent gegnen habe, bezieht sich darauf, daß 10 Khaler Reinertrag vom Acker Leich mich noch keineswegs befriedigen, sobald die ser in gute Wiese umgebaut werden kann. Ich habe ihm darauf zu bemerken, daß im Gebirge da, wo gutes Wasser zum Bewässern der Wiesen vorhanden ist, auch von sonst magerem Waldboden ein weit größerer Ertrag erzielt wird, nachdem er in Wiese verwandelt worden, als der ist, welcher von jenen Leichen gewonnen wird. rr. (s. Abonnement.) Präsident v. H a ase: Wünscht noch Jemand über Po sition 4 zu sprechen? sonst würde ich die Debatte für geschlos sen ansehcn und dem Herrn Referenten, falls er noch zu sprechen wünscht, das Schlußwort ertheilen. Referent Abg. Rittner: Ich will mich zuvörderst zu dem Abgeordneten Lhiersch wenden, und bemerken, daß der Boden, den er im Gebirge meint, von der Verwandlung in Wiesen gewiß nicht zehn Lhaler Reinertrag gegeben haben wird. Die Anfrage des Abg. Oehmichen betreffend, beziehen sich meines Wissens die hier angegebenen Steuereinheiten nur auf die Complexe der Kammergüter, welche mit verpachtet sind. Noch muß ich eine Lanze brechen für unsere Gruridbe- steuerung, welche der Abg. Sachße so sehr hart angegriffen hat. Ich bin mir nicht bewußt, durch eine meiner Aeußer- ungen Veranlassung gegeben zu haben, daß man glauben könnte, als theilte ich die Ansichten, welche der Abg. Sachße darüber ausgesprochen hat. Im Gegentheile, ich weiß, wie auch bereits der Abg. v. Nosirtz gesagt hat, keine Grundbe« stcuerung, die der unsrigcn an Vollkommenheit gleich käme, aber daraus folgt nicht, daß diese Abschätzung des Grund und Bodens so vollkommen wäre, daß man darnach ein Grundstück pachten oder kaufen könnte. Es ist doch jeden falls ein großer Unterschied, ob ich von einer Steuereinheit 8 — 10 Pfennige Grundsteuer abgeben soll, oder ob ich die Steuereinheit mit 8 — 10 Lhaler kaufen soll, und wenn der Abg. Sachße gesagt hat, die der jetzigen Besteuerung zn Grunde liegende Abschätzung sei eine wahre Satire auf den Satz in der Verfassung, daß nach einem möglichst richtigen Verhältnisse eine gleiche Besteuerung stattsi'nden solle, so muß ich das als eine zu weit gehende Aeußerung bezeich nen. Schon in den Worten der Verfassung „nach möglichst richtigem Verhältnisse" ist angedeutet, daß nur das Mögliche hat erstrebt werden sollen, und das Möglichste, davon bin ich überzeugt, ist im Allgemeinen von den Beamten, welche die Abschätzung auszuführen hatten, geliefert worden; aber aller dings, keine Regel ist ohne Ausnahme. Noch nirgends ist ein so schwieriges Geschäft mit so geringen Mitteln in so kurzer Zeit mit so günstigen Erfolgen ausgeführt worden, und so lange der Abg. Sachße nicht nachweist, daß das Mögliche nicht geleistet sei, muß ich dabei stehen bleiben, daß unsere Grundsteuern nach möglichst richtigem Verhältnisse vertheilt sind. Präsident v. Haase: Wir kommen nun zur Fragstellung in Bezug auf Position 4. Es ist von der Negierung der Reinertrag von den Kammcrgütern mit 90,350 Lhaler ange geben worden, und die Deputation hat gedachte Summe die ser Position zur Annahme empfohlen. Ich stelle die Frage an dieKammcr: nimmtsieWosition 4 mit gedachter Summe von 90,350 Lhaler an? — Einstimmig Za. Referent Abg. Rittner: Die Erläuterungen zu Position 5 lauten: 62
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