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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. «/DA 85. Dresden, am 2. April 1851. Achtundachtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 27. März 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Schluß der Berathung des anderweiten Berichts der erstenDeputation über die durch das allerhöchsteDecret vom 19. Juli 1850 vorgelegteu Gesetzentwürfe sub —O. — Beschlußfassung. — Berathung des Berichts ver ersten Deputa tion, den Entwurf eine Gesetzes über die Communalgarde bctr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung und Beschluß fassung über §. 1—15. — Schlußabstimmung. — Besprechung, die Gegenstände der Berathung für die nächste Tagesordnung betreffend. Die Sitzung wird kurz vor Voll Uhr in Anwesenheit des Herrn Staatsministers 0. Zschinsky und von 33 Kammer mitgliedern mildem Vortrage ausder Regi strande eröffnet. (Nr. 398.) Eingabe der Maschinennagelfabrikanten Zimmermann und Leinbrock zu Glashütte, die Erklärung der Zurücknahme ihrer bei der Ständeversammlung eingereichten Petition um Vermittelung einer Unterstützung ihres Unter nehmens aus Staatsmitteln. Präsident v. Schönfels: Der Grund, weshalb die Pe tenten ihre frühere Eingabe zurücknehmen, ist der, daß sie glauben, es sei der Finanzzustand unsers Landes jetzt von der Art, daß ein solches Gesuch nicht gut gestellt werden könne. Es ist also ein sehr ehrenwerther Grund, und es wird eine andere Resolution nicht zu fassen sein, als die, daß es bei dieser Erklärung sein Bewenden habe. (Nr. 399.) Krotocollauszug der zweiten Kammer vom 24. Marz 1851, die anderweiten Beschlüsse derselben über Position 7 des außerordentlichen Ausgabebudgets und den Nachtrag hierzu betreffend. Präsident v. Schön sei s: Geht an die dritte Deputation unbezweifelt zurück. - (Nr. 400.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den Beschluß über die Petition Herrn Wolf v. Tümp- liüg's und Genossen um Verlegung einer Garnison in das Voigtland betreffend. 1. K. (5. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: GehtandiedritteDeputation zurück, bei welcher der Gegenstand bereits früher verhandelt worden ist. Eine weitere Mittheilung habe ich der Kammer nicht zu machen und kann daher sogleich zur Tagesordnung übergehen. — Herrn v. Friesen habe ich zu ersuchen, den Rcdnerstuhl zu betreten und den Vortrag zu halten. Referent v. Friesen: Der Berichtsagtweiter: gä ä. aber unterscheidet die Deputation zwischen §. 85 und 120 der Verfassungsurkunde. 1) §. 85 der Verfaffungsurkunde von 1831 ist nämlich durch das Gesetz vom 31. März 1849 aufgehoben und durch ein zweites Gesetz vom nämlichen Tage die nähere Bestim mung über das Verfahren gegeben, welches bei derAusübung des Rechtes der Kammern zu Gesetzvorschlägen zu beobachten ist. Diese Vorschriften waren in die §§. 98 und 109 des Vll. Abschnitts der revidirten Verfassungsurkunde ihrem wesentlichen Gehalte nach ausgenommen, die zweite Kammer hatte auch diesen Vorschlägen beigestimmt und dieselben als §§. 21 und 24 in das von ihrer Deputation gefaßte Gesetz ein gereiht. Nachdem aber durch die schließliche Verwerfung des ganzen VII. Abschnitts diese Paragtaphen mit jenem Gesetzvorschlage gefallen sind, würde es, wenn nicht eine aus drückliche Aufhebung erfolgt, nicht nur bei den beiden Ge setzen vom 31. März 1849, sondern auch dabei bleiben, daß §. 85 der Verfassungsurkunde von 1831 aufgehoben ist. Die Deputation hat daher aus denselben Gründen, welche den ersten Beschluß der ersten Kammer veranlaßten, derselben nochmalsanheimzugeben, ob sie in Bezug auf §. 85 der Verfassungsurkunde und die Gesetze vom 31. März 1849 bei dem An träge stehen bleiben wolle, welcher nach Seite 337 des Deputationsberichts und Seite 415 des Proto- colls beschlossen worden ist. , Der Antrag der Deputation Seite 337 des Deputa- tionsgutachtens lautet so: „daß die Staatsregierung eine Gesetzvorlage mittheilen möge, durch welche, das Gesetz vom 31. März 1849, die Abänderung der §§. 85 und 120 der Verfassungsurkunde betreffend, sowie das Gesetz vom 31. März 1849, das Recht der Kammern zu Gesetzvorschlägen betreffend, wieder aufgehoben werden'', und daß die Kammer den hierauf gefaßten Beschluß im Protokolle niederlegen möge. Die Deputation rathet an, bei diesem Beschlüsse stehen 50
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