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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I Kammer. 55. 1851 Dresden, am 17. Januar Achtundfünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 11. Januar 1851. Inhalt: Berathung des Berichts der zweiten Deputation, das Budget H., Abteilung v., das Departement des Innern betreffend. — Be sondere Berathung und Beschlußfassung über Position 19 — 23o. Unter Vorsitz des Präsidenten v. Schönfels, in Gegenwart des Staatsministers v. Friesen, sowie in An wesenheit von 35 Mitgliedern beginnt 10 Vs Uhr die Sitzung mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair v. Potenz verabfaßten Protocolles, welches ohne Wider spruch genehmigt und von den Herren v. Egidy und v. Carlowitz mit vollzogen wird. Präsident v. Schön fels: Ein Registrandenvortrag kann heute aus Mangel an eingegangenen Gegenständen nicht stattsinden, eine weitere Mittheilung ist von mir auch nicht an die geehrte Kammer zu bringen, wir können daher sofort zur Tagesordnung übergehen. Ich ersuche den Herrn Referenten v. Römer, den Rednerstuhl zu betreten, um uns den Bericht über das Budget des Ministerium des Innern vorzutragen. Referent v. Römer: Darf ich mir vielleicht zuvörderst die Anfrage an die hohe Staatsregierung gestatten, ob sie ge nehmigt, daß von Vorlesung der zu den Positionen gegebenen Erläuterungen*) abgesehen werde, weil der Bericht sie ohne hin bei jeder einzelnen Position erwähnt? Staatsminister v. Friesen: Ich bin ganz damit ein verstanden. Referent v. Römer: DerBericht lautet folgendermaaßen: Die Finanzdeputation hofft auf diezGenehmigung ihrer geehrten Kammer rechnen zu dürfen, wenn sie auch bei dem Referat über die vorliegende Abtheilung des Budgets sich auf den ausführlichen Bericht der zweiten Deputation der zweiten *) Die Erläuterungen zu den Positionen des Departements des Ministeriums deS Innern s. M. II. K. Nr. 4S fg. S. 900 fg. K. (4. Abonnement.) Kammer bezieht. Bei den einzelnen Positionen ist der Kürze halber der erfolgten Bewilligung derselben in der zweiten Kammer nur dann ausdrücklich gedacht worden, wenn sie ent weder abweichend von den Vorschlägen der Deputation, oder nicht ganz oder fast einstimmig stattgefundcn hat. Zu der Pos. 19, Ministerium des Innern nebst Canzlei, ist zunächst aus den Motiven der Budgetvorlage die Bemer kung vorauszuschicken, daß sowohl aufdiese, wieaufPosition 20 und 21 die beabsichtigte Umgestaltung der Verwaltungs behörden vom wesentlichsten Einfluß sein muß. Diese ist aber noch nicht soweit vorgeschritten, um daraufeinen Kosten überschlag gründen zu können. Ihre Ausführung aber wird voraussichtlich das Budget der jetzigen Finanzperiode wenig oder gar nicht betreffen, weshalb für jetzt die frühern Aufstel lungen größtentheils beibehalten worden sind. Aus demsel ben Grunde hat auch die Finanzdeputation geglaubt, für jetzt von jeder weitern Erörterung über das Materielle dieser drei Positionen im Allgemeinen absehen zu dürfen. Die Position 19 selbst enthält das Postulat von 48,000 Thlr. etatmäßig und 5,207 Thlr. transitorisch, welches 624 Thlr. 5 Ngr. etatmäßig mehr und 730 Thlr. 1 Ngr. 8 Pf. transitorisch weniger, überhaupt 105 Thlr. 26 Ngr. 8 Pf. weniger als die Bewillkgungösumme für die Finanzpcriode 18K§ beträgt (Landt.-Acten 18ßZ-, I. Abth. 2. Bd. S. 748). Unter den Abminderungen des Etats an zusammen 3,164 Thlr. 21 Ngr. 6 Pf. befinden sich 1800 Thlr. als Gehalt des geheimen Oberbauraths, welcher auf den Etat des Finanzmi nisteriums übergegangen ist. Die Erhöhungen betragen im Ganzen 3058 Thlr. 24 Ngr. 8 Pf. in folgenden einzelnen Posten: 1) 300 Thlr. etatmäßig für den Referenten für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten. Zwar beantragt die Mehrheit der jenseitigenDcputation die Ablehnung dieses Ansatzes. Bei der Berathung in der zweiten Kammer aber führte der Herr Minister des Innern an, daß der fragliche Beamte, welchem bei seiner Berufung als Generalsecretair der ökonomischen Vereine ein Gehalt von 1500 Thlr. zugesichert worden war, nicht allein neuerlich jenes Referat, sondern auch einen sehr wichtigen, den ökono mischen und technisches Theil der obersten Verwaltung bei sämmtlichenStraf- undVersorgungsanstalten imMinisterium übernommen habe. Nicht allein in ersterer Beziehung sei es dem Ministerium sehr erwünscht gewesen, einen vorzüglich sachverständigen Beirath zu gewinnen; derselbe habe auch in der letztem umfänglichem Branche bereits wesentlicheDienste geleistet, indem es ihm gelungen sek, den Arbeitsverdienst der Sträflinge um mehr als 8000 Thlr jährlich zu steigern und 5
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