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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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empfohlen: „die Staatsregierung wolle die unter besonder» Titeln gewährten Nebeneinnahmen von Angestellten späterhin gleichzeitig mit der Haupteinnahme derselben im Budget aufführen, die auf einem Herkommen beruhenden Nebenbe- züge aberbeidenen, welche einRecht auf denBe- zug derselben haben, eben so behandeln und ähn lich wie den aus frühererZeit stammenden Agio zuschlag auf den transitorischen Etat setzen, bei Persvnalveränderungen dagegen in Wegfall bringen". Pflichten Sie auch hierin Ihrem Ausschuß bei? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Abg. Dammann hat mit Bezug nahme auf die erste S. 3 ersichtliche Position beantragt: „Die Kammer wolle im Vereine milder ersten Kammer beschließen, bei Position 19 im Aus gab ebudget für das Ministerium des Innern zwar drei Beisitzer für das Medicinalwesen beizube halten, allein mit der Abänderung, daß zwei Beisitzer aus der Mitte der praktischen Aerzte, einer aus derderPharmaceuten gewählt werde." Geben Sie diesem Anträge Ihre Zustimmung? — Wird gegen 17 Stimmen angenommen. Präsident Cuno: Bezüglich der Gebahrung mit dem von der Staatsregierung geforderten Dispositionsfonds hat Abg.Klingerbeantragt:„DieKammer wolle die postu- lirteDispositio ns summe von 6799 Lhlr. 28 Ngr. 3Pf. mit der Bestimmung verwilli gen, daß davon Remunerationen, Gratifikationen und Gehalts zulagen nicht bestritten werden mögen." Pflich ten Sie diesem Anträge des Abg. Klinger bei? — Wird mit 34 gegen 31 Stimmen abgeworfen. Präsident Cuno: Nun folgt die Frage auf die drei ein zelnen Positionen, deren Ablehnung durch drei besondere Anträge vorgeschlagen worden äst. Wollen Sie diejenigen 300 Thlr. bewilligen, welchefür den Referenten in landwirth- schaftlichen Angelegenheiten unter 1. S. 4 postulirt Werden? — Geschieht gegen 19 Stimmen. Präsident Cuno: Wollen Sie diejenigen 500 Thlr. be willigen, welche im Budget für den Referenten in Angelegen heiten der wissenschaftlichen und Kunstsammlungen u. s. w. begehrt werden? — Wird durch 33 gegen 32 Stimmen ge nehmigt. Präsident Cuno: Wollen Sie —und darauf bezieht sich der Schwedler'sche Antrag — die Seite 5 unter 3. für den Cassirer des Ministeriums des Innern geforderten 80l Lhaler bewilligen? -- Wird durch 35 Stimmen abgeworfen. Präsident Cuno: Meine Herren, hei der nun folgenden Abstimmung über die Hauptposition bemerke ich Folgendes: Es ist uns vom Ausschüsse angerathen worden, 6307 Lhaler transitorisch und 46,900 Lhaler etatmäßig zu bewilligen. Die 6307 Lhaler vermindern sich, nachdem die geforderte Po sition von 800 Lhalcrn für den Cassirer des Ministeriums abgeworfen worden ist, auf 5507 Lhaler. Es werden hier zwei besondere Fragen zu stellen sein, die erste: wollen Sie die 5507 Lhaler bei Pos. 19 transitorisch bewilligen? — Geschieht gegen 4 Stimmen. Präsident Cuno: Die zweite': wollen Sie 46,900 Thlr. etatmäßig bewilligen? — Geschieht gegen 2 Stimmen. Präsident Cuno: Ueberhaupt erstreckt sich also die Be willigung unter Pos. 19 auf 52,407 Lhaler, davon sind be willigt 5507 Lhlr. transitorisch und 46,900 Lhlr. etatmäßig. Der Berichterstatter wolle nun die Güte haben, bei Pos. 20 fortzufahren. Berichterstatter Abg. 0. Hülße (im Vortrage des Be richts fortfahrend): Position 20. Die vier Kreisdirectionen und deren Canzleien. Nach der ständischen Schrift vom 10. Juni 1846 waren unter dieser Position für die letzte Finanzperiode bewilligt worden: etatmäßig: 66,300Lhlr., transitorisch: 4143 Lhlr. 27 Ngr. 1 Ps., zusammen: 70,443 Lhlr. 27 Ngr. 1 Pf., gegenwärtig werden verlangt: etatmäßig: 66,300 Lhlr., transitorisch: 4004 Lhlr., zusammen: 70,304 Lhlr., also überhaupt und zwar transitorisch: 139 Thlr. 27 Ngr. 1 Pf. weniger als früher; nach der vorläufigen Uebersicht wurden unter dieser Position in den Jahren 1846—1848 verwendet: 213,155 Lhlr. 21 Ngr. 6 Pf. zusammen, also jährlich: 71,051 Thlr. 27 Ngr. 2 Pf. oder 604 Lhlr. Ngr. 1 Pf. über den Voranschlag. Die geforderte Summe bezieht sich mit 10,750Lhlr.--Ngr. 1 Pf. auf die Kreisdirection Budissin mit 1 Direktor, 3 Rathen, 1 Bei sitzer, 1 Hülfsarbeiter, 2 Secre- tairen, 2 Registratoren, 3 Canzli- sten, 1 Boten und 1 Aufwarter, 14,628 , Z6 - 8 . aufdieKreisdirectionDresdenmit 1 Direktor, 5 Räthen, 2Beisitzern, 3 Secretairen, 3 Registratoren, 3 Canzlisten, 1 Boten und 1 Auf wärter, (einschließlich 150 Thlr. für einen Expedienten vom frühe ren Etat, Cap. 23 k.) 15116- - 20 - 1 - auf die Kreisdirection Leipzig mit / ' 1 Direktor, 5 Räthen, 2Beisitzern, 2 Secretairen, 3 Registratoren, 3 Canzlisten, 1 Boten und 1 Auf-
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