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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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heute in der Hand, die Beamten auf andere Aemter und zwar auf solche zu versetzen, durch deren Bekleidung sie für den Staat in eineüihren Gehalten entsprechenden Weise brauch bar werden. Abg. Hahnel: Ich bedauere allerdings auch sehr, daß noch für Beaufsichtigung der Presse Ausgaben gemacht und verwilligt werden sollen, ich habe aber das Vertrauen zur Staatsregierung, daß sie, wäre es ihr möglich gewesen, bei den Beamten, welchen sie jetzt noch diese Besoldung zu zahlen hat, dieselbe wegzubringen, dies gewiß gethan haben würde. Dies scheint auch daraus hervorzugehen, daß es sich jetzt nur noch um oiroa 500Lhlr. handelt, welche nach derMittheilung des Herrn Regierungscommissars an fünf einzelne Beamte zu zahlen sind, es ist also offenbar, an solche Beamte, bei welchen das Geschäft der Beaufsichtigung der Presse nur Nebengeschäft war. In diesem Falle nun wird es schwer sein, diese Beamten anderweit zu verwenden, da sie schon eine andere Hauptanstellung haben. Mit dem Anträge des Abg. Schwedler kann ich mich nun aber nicht einverstanden erklären, daher auch nicht dafür stimmen, weil ich die Ueber- zeugung habe, daß, wenn wir etwas verweigern wollten, wozu wir rechtlich verbünden sind, wir am Ende noch die Kosten bezahlen müßten. Schon aus diesem ganz einfachen Grunde würde ich gegen den Antrag sein. Wenn der Abg. Hering sich auf die den Superintendenten entzogenen Ehe sachen bezog, so muß ich bemerken, daß es sich dabei um die Sporteln handelte, und hier gilt allerdings der Grundsatz: wo die Arbeit wegfallt, da kann auch von Lohn nicht die Rede sein. In dem vorliegenden Falle aber handelt es sich um feste Gehalte, und da ist es denn doch etwas Anderes. Präsident Cuno: Ich darf nunmehr wohl die Debatte für geschlossen ansehen. BerichterstatterAbg. v. Hülße: Es sind von mehrer» Seiten die Gründe ausführlich dargelegt worden, welche den Ausschuß bewogen haben, seinen Antrag in der Art zu stellen, wie es geschehen ist. Ich habe den vom Wicepräsidenten Ha berkorn gestellten Antrag mit unterstützt, weil ich in demsel ben allerdings die Motive wiedererkcnne, welche wir im Aus schüsse mehrfach durchsprochen haben. Hat aber der Ausschuß selbst die Stellung eines ähnlichen Antrages unterlassen, so war dazu die Versicherung der Staatsregicrung die Veran lassung, daß man nämlich möglichst darauf Bedacht nehmen wolle, auch den letzten Nest der vorstehenden Summe zum Verschwindens» bringen. Ich halte aber diesen Antrag für unbedenklich, wenn ich auch glaube, daß durch denselben et was Anderes nicht erreicht wird, als was ohnedies schon ge schehen wäre. Präsident Cuno: Bei der Fragstellung denke ich fol- gendermaaßen zu verfahren. Die er st'e Frage beabsichtige ich auf den allgemeinen Antrag des Ausschusses auf Seite 10 zu richten, wie er sich nunmehr durch Aufnahme des Dieskau'- schen Amendements gestaltet hat. Die zweite Frage trifft den Unterantrag des Abg. Weltz. Weiter werde ich auf den Punkt b. Seite 9 nach Wunsch des Abg. Schwedler eine be sondere Frage richten und für den Fall, daß die Position ver- willigt werden sollte, daran die Frage wegen des Haberkorn'- schen Antrages knüpfen. Zuletzt wird uns übrig bleiben, über die Hauptposition, wie sie auf Seite 10 gefordert wird, abzustimmen, je nachdem sich dieselbe durch die Entscheidung über den Schwcdler'schen Antrag gestaltet. Sind Sie damit einverstanden? (Es erhebt sich kein Widerspruch.) Unser Ausschuß empfiehlt, nach Aneignung des Dieskau'- schen Amendements folgenden Antrag zu stellen: „die Staatsregierung möge in Berücksichtigung des Umstandes, daß die Aufhebung der Kreisdirec- tionen durch die neue Organisation des Ver waltungswesens bevorstehe, keine Gelegenheit vorübergehen lassen, um bei Position 20. Er sparnisse zu machen, namentlich aber bei etwa iger Erledigung der Directorialstellen von de finitiver Wiederbesetzung derselben ab sehen, die zu machenden Erübrigungen aber in dem Rechen schaftsberichte als Ersparnisse Nachweisen." Pflichten Sie hierin dem Ausschüsse bei? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der Abg. Weltz wünscht eine Aus dehnung dieses Antrags dahin, daß nicht nur bei Erledigung der Directorialstellen, sondern auch bei Erledigung einzelner Rathsstellen von einer definitiven Wiedcrbesetzung abgesehen werde. Wollen Sie, wie der Abg. Weltz beantragt, nach dem Worte: „Directorialstellen,"diejenigenWorte: „be ziehentlich einzelner Rathsstellen" einschalten? — Gegen eine Stimme Za. Präsident Cuno: Wollen Sie die auf Seite 9 unter b. aufgeführte Position: „1005 Lhlr. 16 Ngr. 7 Pf. als denje nigen Theil der aufgehobenen Position 23 t". für Beaufsich tigung der Presse, welcher einen wesentlichen Thcil des Dienst genusses Einzelner den Kreisdirectionen Angehörender bil det", bewilligen? — Angenommen gegen 30 Stimmen. Präsident Cuno: Vicepräsident Haberkorn beantragt bezüglich dieser Position: „die Kammer möge bei der Staatsregierung beantragen, daß die mit der Beaufsichtigung der Presse betraut gewesenen Beamten anderweit so verwendet würden, daß die Position b. ganz in Wegfall gelange." Geben Sie diesem Anträge Ihre Zustimmung? — Gegen 2 Stim men Ja. Präsident Cuno: Die ganze Position 20 befaßt in ihrer Gesammrheit die Summe von 70,004 Lhlr., davon räth uns der Ausschuß an, 3704 Lhlr. transitorisch und 66,300 Lhlr. etatmäßig zu bewilligen. Ich werde darauf wieder zwei be-
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