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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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ren 156 Districtsgensdarmen angestellt, nur 153 heraus bringe, wodurch sich jene Summe um 3144Lhlr. vermindert; es würde also auch hierauf eine Frage zu stellen sein. Hin sichtlich des ersten Antrages, den ich zu dem der Minorität, wonach von Einrichtung der Stelle eines Gensdarmeriein- spectors abgesehen werden soll, stellte, beruhige ich mich bei der von dem Herrn Ncgierungscommissar gegebenen Zusicherung, daß der Mann außerdem bei dem Wirthschaftsdepot verwen det wird. Da ich einmal das Wort habe, so möchte ich auch noch etwas zu dem Anträge, welchen der Ausschuß auf Seite 43 empfiehlt, hinzusetzen; es betrifft dies die auf 403 Thlr. 22 Ngr. 5 Pf. erhöhten Unterhaltungskosten für die Dienst pferde. Zeither hat man 156 Thlr. 7 Ngr. 5 Pf. jährliches Futtergeld für jedes derselben gewährt, jetzt erhöht man diese Summe auf 180 Lhlr. Ich glaube nun wohl, daß in den letzten Jahren die Leute etwas mehr haben ausgeben müssen, jetzt aber ist einePeriode, wo das Futter sehr billig ist, es wird sich daher jenes ausgleichen. Ich sollte meinen, 156 Lhlr. für ein Pferd —und man wird mir wohl hierin ein kompeten tes Urtheil zutrauen — sollten zu den Unterhaltungskosten hinreichen. Hat man gesagt, daß das Futter in den Gast höfen theurer wäre, so glaube ich wenigstens, werden es die Gensdarmen nicht theurer bezahlen, als andere Leute. Ich beantrage daher, diese 403 Lhlr. zu streichen. Staatsmknister v. Friesen: Ich will nur aufdie Dif ferenz in der Zahl der Gensdarmen zurückkommen, von wel cher der Abg. Eymann gesprochen hat. Ich weiß nicht, wo her die Notizen rühren, die er mitgetheilt hat. Er hat bei seiner Berechnung 2 Obergensdarmen mehr und 3 Unter- gensdarmen weniger herausgebracht, außerdem aber einen Gensdarmen, der beim Wirthschaftsdepot angestellt ist, gar nicht gerechnet. Ich kann nun versichern, daß Fälle vorkom men, wo Gensdarmen noch von früher her das Prädicat Obergensdarm haben, nicht aber den Gehalt als solche be ziehen. Diese sind in der Vorlage unter den Gensdarmen aufgeführt. Rechnet man nun die beiden Obergensdarmen, die der Abgeordnete zu viel herausbekommen hat und den Gensdarmen beimWirthschaftsdepot der von ihm gefundenen Zahl von nur 153 Gensdarmen hinzu, so kommt die Zahl von 156, die er um 3 zu hoch hält, heraus. Es wird dies also wohl nur als ein Mißverständniß zu betrachten sein. Was die Fütterung der Pferde betrifft, so muß ich bemerken, daß die deshalb aufgeführte Summe nur einBerechnungsgeld ist; es ist nicht die Absicht, die genannte Summe den Gensdarmen unter allen Umständen zu gewähren, sondern nur soviel, als sie wirklich brauchen; man hat sie aber, um freie Hand zu ha ben und damit es nicht fehlt, wenn etwa ein Mehrbedarf ein tritt, gleich in Rücksicht darauf in Vorschlag gebracht. Wenn die Kammer überhaupt damit einverstanden ist, daß man den Gensdarmen nur das gewährt, was sie die Unterhaltung der Pferde wirklich kostet, so kommt wenig darauf an, ob hier Ler Betrag vermehrt oder vermindert wird. Auf die Rede des Herrn Viccpräsidenten Haberkorn werde ich mir erlauben, späterhin zurückzukommen. Präsident Cuno: Vor allen Dingen gestatten Sie, meine Herren, daß ich mit dem geehrten Abg. Eymann inS Reine komme. Ich muß mir noch seine Anträge oder Wün sche wegen Trennung der Fragstellung schriftlich ausbitten. Sie müssen dem Präsidium nicht zuviel zumuthen. Es ist in derThat nicht möglich gewesen,Alles zu verstehen und auf zufassen. Ich bitte daher nochmals den Abg. Eymann, mir seine Anträge redigirt zu überreichen. Abg. Eymann: DenAntrag, welchen ich zuletzt gestellt hatte, will ich nach der vom Herrn Minister gegebenen Erklä rung fallen lassen. Es ist allerdings richtig, daß die gesammte Zahl der Gensdarmen trifft, ich hatte aber vorhin gesagt, daß ich 2 Obergensdarmen mehr fände und 2 Untergensdarmen weniger, das behaupte ich auch jetzt noch, 'sich kann sie sämmt- lich nennen und angeben, wo sie wohnen. Sie werden es mir nicht übel nehmen, daß ich in dieser Berechnung etwas stutzig geworden bin, denn ich war der Meinung, es müßte noch et was dahinter stecken; denn wer den Titel hat, der bekommt auch jedenfalls den Gehalt dazu. Außerdem habe ich aber auch noch den Antrag gestellt, die3000 Thlr. für militairische Hülfsgensdarmen, die auf Seite 41 aufgeführt sind, abzu lehnen. Präsident Cuno: Ich bitte nochmals, die Anträge redi girt zu übergeben, ich bin sonst vollkommen außer Stande, für die Richtigkeit des Geschäftsganges einzustehcn. Sie glauben nicht, wie übel das ist, wenn man die gestellten Anträge nicht vor sich liegen hat. Man vernimmt oft, wie z. B. jetzt geschehen, die einzelnen Worte des Redners nicht genau und ist gar nicht gewiß, ob man in der mangel haften Auffassung die Absicht des Redners auch wirklich trifft. Gewiß werden Sie mir zugeben, daß ich, wollrgend möglich, gefällig bin und jedem Wunsche zu entsprechen suche. Hier kann ich nicht anders. (Der Abg. Hering bittet ums Wort.) Abg. EymannrJch glaubte nicht, daß es nöthig sei, den Antrag, eine besondere Frage auf eine der Berathung un terzogene Position zu stellen, schriftlich eknzureichen. Abg. v. Sch w arz e: Der Abg. Eymann beantragt wei ter nichts, als den Wegfall der 3000 Thlr., welche für mili tairische Hülfsgensdarmen postulirt werden, und es bedarf mithin keiner besonder» Unterstützungsfrage. Präsident Cuno: Das mag wohl sein, wenn ich es nur immer genau verstände, ich habe aber den Abgeordneten, welcher vorhin sprach, nicht verstanden. Es ist daher wünschens- werth, daß sich die Herren die Mühe nehmen, in einem solchen Falle schriftlich anzugeben, wie sie die Fragstellung getrennt zu sehen wünschen; ich bin sonst in der That nicht im Stande, eine Frage darauf zu richten. Es ist gewiß kein unbilliges Ansinnen, in dieser Beziehung dem Präsidium seine Geschäfte
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