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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-11-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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rhrem Grundstücke hastenden Realrechtes. Durch Herrn Abg. v. Haubold überreicht. Präsident Cuno: Auch diese Eingabe dürste der vierten Deputation zuzuweisen sein. (Nr. 12.) Petition mehrer Gerichtsvorstande rc. 0. Steinhäuser und Genossen zu Plauen, vom 5. November 1. I., worin auf Abänderung des Gesetzes, die Einführung einer kürzer» Verjährungszeit für gewisse Forderungen be treffend, vom 23. Juli 1846, in dem Punkte wegen der mit Ende dieses Jahres ablaufenden Verjährungsfrist, angetragen wird. Befürwortend eingeführt vom Abg. v. Braun. Präsident Cuno: Es findet sich, meine Herren, noch eine von dem Abg. v. Dieskau eingebrachte Petition ganz gleichen Inhalts bei der Registrande. Ich fühle mich ver pflichtet, der Kammer mitzutheilen, daß unmittelbar vor Eröffnung der Sitzung ein Allerhöchstes Decret eingegangen ist, welches, soweit ich flüchtig zu bemerken Gelegenheit gehabt habe, den Wünschen der Petenten entgegenkommt. Ich werde daher Vorschlägen, den jetzigen Eingang zur Zeit zurückzulegen und derjenigen Gesetzgebungsdeputation zuzu weisen, welcher das Decret zufallen wird. Würden Sie dieser Ansicht beistimmen? — Einstimmig Ja. (Nr. 13.) Mittheilung des Königl. Gesammtministe- riums vom 24. November 1849, die im 19., 30. und 48. Be zirke zu Abgeordneten Gewählten betreffend. Präsident Cuno: Es sind dies diejenigen Herren, deren Verpflichtung heute schon erfolgt ist; der Gegenstand ist daher für erledigt anzusehen. (Nr. 14.) Petition des Stadtrathes und der Stadt verordneten zu Plauen, vom 9. d. M., welche darin eine Ver längerung des für gewisse Forderungen durch Gesetz vom 23. Juli 1846 festgesetzten kurzen Verjahrungszeitraumes beantragen. Mit der Bitte um sofortiges Verfahren dar auf überreicht vom Abg. v. Dieskau. Präsident Cuno: Es würde sich mit dieser Eingabe ebenso verhalten, wie mit der vom Abg. Braun eingebrachten Petition von Steinhäuser und Genossen. (Nr. 15.) Petition Carl Wunderlichs und Genossen zu Delsnitz im Voigtlande, vom 21. l. M., das Gesuch meh rer politischen Gefangenen von da um endliche Entlassung aus langer Untersuchungshaft betreffend. Befürwortend eingeführt vom Abg. v. Dieskau. Präsident Cuno: Dürfte der Beschwerdedeputation, also der fünften ordentlichen Deputation zuzuweisen sein. (Nr. 16.) Das Königl. Gesammtministerium über mittelt ein Allerhöchstes Decret vom 27. Oktober 1849, die Landtagsordnung sür die Kammern betreffend. Präsident Cuno: Hier, meine Herren, wird es sich fragen, welchen Weg Sie emschlagen und ob Sie vielleicht die Vorlage an eine außerordentliche Deputation weisen wollen. Das Direktorium war gemeint, vorzuschlagen, die Berathung einer der Gesetzgebungsdeputationen, und zwar gemäß der Reihenfolge der ersten zuzuweisen. Sind Sie damit einverstanden? — Gegen 1 Stimme (v. Dieskau) Ja. (Nr. 17.) Mittheilung des Königl. Gesammtministeriums vom 26. November d. I., in Betreff nachstehend unter Nr. 18 bis mit Nr. 26 verzeichneter Königl. Decrete. Präsident Cuno: Ueber diese Schrift ist nichts zu be schließen. (Nr. 18.) Allerhöchstes Decret an die Kammern vom 11. Oktober d. I., den Rechenschaftsbericht der Finanzperiode 18U- betreffend. (Das Decret wird vorgelesen.) Präsident Cuno: Dieses Decret dürfte zum Druck zu befördern und dem Finanzausschuß zuzuweisen sein. Be schließt dies die Kammer? — Einstimmig Ja. (Nr. 19.) Allerhöchstes Decret an die Kammern vom 28. desselben Monats, die Rübenzuckersteuer und den Zucker zoll betreffend. (Die Vorlesung erfolgt.) Präsident Cuno: Auch dieses Decret dürfte schleunig zum Druck zu befördern und dem Finanzausschüsse zu über weisen sein. — Einstimmig genehmigt- (Nr. 20.) Allerhöchstes Decret an die Kammern vom 18. ebendesselben Monats, die Aufhebung der Zoll vergünstigung für ungereinigte Soda betreffend. (Wird vorgelesen.) Präsident Cuno: Es dürfte mit diesem Decrete ebenso, wie mit den beiden vorigen Nummern zu verfahren sein. (Nr. 21.) Allerhöchstes Decret an die Kammern vom 26. November d. I., die Vorlegung der beiden, beziehendlich wegen Forterhebung der bisherigen Steuern und Abgaben bis zu Ende des Monats April 1850 und wegen Voraus erhebung der im Monate August und November 1849 be tagten direkten Steuern erlassenen Allerhöchsten Verordnungen vom 25. Mai und 14. Juli d. I. zu nachträglicher Ge nehmigung betreffend. (Die Vorlesung erfolgt.) Präsident Cuno: Rücksichtlich dieses, ebenso wie die vorigen Decrete zum Drucke zu befördernden Dekrets, ent steht allerdings die Frage, ob es in den Geschaftskreks des Finanzausschusses, oder nicht vielmehr vor die erste Gesctz- gebungsdeputation gehört? Es wäre ein zweckmäßiger Ausweg getroffen, wenn die Kammer beschließt, das Decret dem Finanzausschüsse zu überweisen und diesem anheimzu geben, ob er deshalb mit dem ersten Ausschüsse in Communi-
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