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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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datirten Zuschrift ausdrücklich erklärt: daß er auf die im 45. Kammerwahlbezirke auf ihn gefallene Wahl verzichte; er hat auch die ihm bereits zugestellte Missive zurückgcschickt. Es wird hiervon der Staatsrcgierung sofort durch das Präsidium Mittheilung gemacht und die Eingabe Zschweigert's selbst an den zweiten Ausschuß, der in dieser Angelegenheit uns Bericht erstattet hat, abgegeben werden. (Nr. 402.) Gesuch des Luchmachermeisters Friedrich Wilhelm Fleck zu Schmölln vom 12. Februar 1S50, um Wie deraufnahme seiner bei voriger zweiten Kammer eingereichten Eingabe, die Bewilligung einer Entschädigung wegen der bei einer Eisenbahnfahrt erlittenen Verletzungen betreffend (unter Nr. 290 der Registrande), wobei derselbe hervorhebt, daß diese Eingabe weder als eine Beschwerde, noch als eigentliche Pe tition zu betrachten sei, sondern nur einen Versuch einer Partei, über einen bestrittenen Anspruch mit der Gegenpartei sich zu vergleichen, bezwecken solle. Präsident Cuno: MeineHerren, es scheintmir, als ob es nichtwohlthunlich sein werde,denWünschen desPctenten, eines Tuchmachermeisters in Schmölln, zu genügen. Schon aus der Einzeichnung auf der Registrande werden Sie ersehen haben, daß es mit dieser Schrift eine eigcneBewandniß habe. Fleck hat beim früher« Landtage um Entschädigung gebeten wegen der Schäden, die er durch Umsturz einiger Personen wagen auf der sachsisch-bayerschen Eisenbahn erlitten hat. Es ist, wie Fleck in seiner Schrift anführt, den Mittheilungen nach, dieses sein Gesuch an einen Ausschuß verwiesen worden, seitdem aber nicht wieder zum Vorschein gekommen. Fleck bringt den Gegenstand in Erinnerung, schließt aber seine, an die Kammer gerichtete Schrift mit folgenden Worten: „Ich erlaube mir dasselbe,— nämlich sein früheresGcsuch, — in hoch geneigte Erinnerung zu bringen, dabei aber in Bezug auf die Frage, ob dasselbe formell zulässig sei, noch besonders hervorzu heben, daß dasselbe weder als eine Beschwerde gegen das Königl. hohe Staatsministcrium, noch auch als eine eigentliche Pe tition im engeren Sinne zu betrachten, sondern weiter nichts bezweckt, als den Versuch einer Partei, über einen bestrittenen Anspruch mit der Gegenpartei sich zu vergleichen." Es ist sehr zweifelhaft, ob wir nach dieser Erklärung die Schrift zu über antworten haben. Ich weiß nicht, ob Jemand in dcrKammer Gelegenheit nehmen will, sich darüber zu äußern. Das Di rektorium ist der Meinung, daß die Eingabe als ungeeignet beizulegen sei. Abg. Harkvrt: Ich bitte ums Wort! Es scheint mir doch, da derBittsteller sein früheres Gesuch, welches also jeden falls eine Petition gewesen sein wird, in Erinnerung bringt, daß er dadurch nun auch zu erkennen gebe, daß er die damalige Petition begutachtet und darüber von einem Ausschuß Bericht erstattet sehen wolle. Ich würde also doch der Ansicht sein, diese Eingabe als Petition zu behandeln. Präsident Cuno: Nur ein Wort zur Erläuterung. Die frühere Eingabe ist vonder Registratur nicht vorgelegt worden, wohl aber kann ich dem geehrten Abg. Harkort bemerklich machen, daß der Verfasser der jetzt vorliegenden Schrift aus drücklich eben seine frühere Eingabe in der von mir vorgetra genen Weise bezeichnet, es sei nämlich dieselbe weder eine Beschwerde, noch eine Petition. Abg. Müller (aus Neusalza): Nach dem Sinne und den Ansichten, die der Antragsteller seinem Anträge selbst bei gemessen hat, scheint mir, daß er sich zunächst an die Staats regierung hättewendensollen, und ich wmdedaher derAnsicht sein, daß diese Schrift einfach an die Staatsregierung abge geben werde, indem diese zunächst die von ihm genannte Ge genpartei ist. Präsident Cuno: Dann möchte ich nur das zu bedenken geben,daß die ganzeSachlage aus dem gegenwärtigen Schrei ben nicht zu ersehen ist. Wollte das Direktorium diese Ein gabe als ungeeignet beilegen, so sollte es sich dessenungeachtet für verpflichtet halten, dem Antragsteller Fleck den formellen Grund davon mitzuthcilen und er würde dann Gelegenheit haben, seine wegen ungeeigneter Form zurückgewiesene Schrift in einer andern Weise wieder an uns zu richten. Wollen Sie unter der Voraussetzung, daß Fleck verständigt werde, die Beilegung der Eingabe genehmigen? — Einstimmig Ja. (Nr. 403.) Eingabe des Künstgärtners Lcidert zu Hai nichen vom 17. Februar 1^50, worin derselbe beantragt: o) Prüfung seiner Schriften auf gesetzlichem Wege, d) die Prüfung seiner Erfindungen in der Chemie und ArzneikunstukitfeitterPersönlichkeitselbstanzustcllenund o) eine Prüfung seiner praktischen Erfahrung in der Gar tenkunst und anderen Wissenschaften. Präsident Cuno: Hinzuzufügen ist, daß aus der Zu schrift Leidert's zu ersehen ist, daß die von ihm gewünschten Prüfungen allerdings sehr umfänglich werden könnten. Es liegen nämlich bei ihm, wie er bemerkt— wörtlich! — ////gegen 200 Entdeckungen, alle brauchbar, zur Prüfung bereit"". Ich will nach Vortrag des Eingangs lediglich den Petitionsausschuß ersuchen, den uns zu erstattenden Bericht über Leidert's frühere Anträge zu beschleunigen, damit wir mit dieser Angelegenheit endlich einmal ins Reine kommen. (Nr. 404.) Bericht des ersten Ausschusses über das Königl. Decrct, die während des Urlaubs erkrankten oder ver storbenen Militairpersonen betreffend. Präsident Cuno: Es ist dieser Bericht zum Druck be fördert worden und wird auf eine der nächsten Tagesordnun gen gelangen. — Gestern hat sich der im 37. Landtagswahk- bezirke gewählte Herr Wilhelm Pretzsch unter Ueberreichung der Missive angemeldet. Es ist derselbe bereits in die zweite Kammer der Volksvertretung eingctrcten und ich habe nach der zeither gewöhnlichen Uebung zunächst Sie zu fragen, ob Sie denselben provisorisch, vorbehaltlich der Prüfung seiner Wahl in die Kammer, zulassen wollen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Den Herrn Secretair ersuche ich, den neuen Abgeordneten einzuführen. (Nachdem dies geschehen.) Bei Ihrem Eintritte in die zweite Kammer haben Sie, Herr
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