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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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31. Januar 1850, wegen Aufhebung der in §. 12 des Preß gesetzes enthaltenen Bestimmung. Präsident Cuno: An denselben Ausschuß, dem schon zwei Gesuche ähnlicher Art in der Registrande unter Nr. 123 und 392 ekngezeichnet vorliegen. (Nr. 419.) Petition des Pfarrers Walther zu Bären stein bei Altenberg und acht Amtsgenossen, vom 15. Februar 1850, die gesetzliche Einführung der Schutzblatternimpfung betreffend. Ueberreicht vom Abg. v. Friesen. Präsident Cuno: Wiederum an den vierten Ausschuß. (Nr. 420.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 20. laufenden Monats, deren Beschlüsse rücksichtlich der DifferenzpunkLe in den, den Archivar der Volksvertretung, V. Herz rc. betreffenden Beschlüssen beider Kammern ent haltend. Präsident Cuno: Wird zurück zu gelangen haben an den ersten Ausschuß, welcher in dieser Angelegenheit uns Be richt zu erstatten hat. (Nr. 421.) Protocollauszug von demselben Tage, wor- nach die jenseitige Kammer ihre Zustimmung zu der, mittelst König!. Decrets vom 15. Januar 1850 nachträglich vorge- legten, unterm 15. Juni 1849 erlassenen Verordnung wegen Einübung der Dienstreserve ertheilt. PräfldentCu n o: Gehört in den Geschäftsbereich unseres Gesetzgebungsausschusses und wird der Reihenfolge nach an den zweiten Ausschuß zu gelangen haben. (Nr. 422.) Protocollauszug der ersten Kammer von demselben Lage über deren Beschlußfassung bezüglich des von dem Abg. Riedel eingebrachten, die Verhütung specieller Auf führung herrschaftlicher Abgaben ic. in den Erwerbsurkunden bezweckenden Antrages. Präsident Cuno: An den vierten Ausschuß. (N. 423.) Protocollextract der ersten Kammer von glei chem Dato, deren Beitritt zu dem abweichenden Beschlüsse diesseitiger Kammer hinsichtlich der Petitionen der verehelich ten Schillbach und verw. Gerbeth zu Oelsnitz wegen Ent lassung ihrer Angehörigen aus der Untersuchungshaft be treffend. Prasident Cuno: Die erste Kammer ist unserm Be schlüsse allenthalben beigetreten und es werden nunmehr die auf einen und denselben Gegenstand gerichteten Petitionen der Schillbach, Gerbeth, sowie der Heinze und Wunderlichs an die Regierung abzugeben sein. (Nr. 424.) Mittelst Protocollauszugs von ebendemselben Tage gelangt ferner eine von der ersten Kammer rückfichtlich eines Versehens in der Redaction der über den Gesetzentwurf wegen Abänderung des Z. 119 der Armenordnung erlassenen Landtagsschrift abgegebene Erklärung an diesseitige Kammer. Präsident Cuno: Es hat sich in die Landtagsschrift über Abänderung der Armenordnung ein kleiner redactioneller Fehler eingeschlichen, der, denke ich, ohne Weiteres berichtigt und beseitigt werden kann, so daß es kaum der Rückgabe dieser Sache an den Ausschuß bedürfen wird. In der Bei lage zur Landtagsschrift ist nämlich der §. 128 dahin gefaßt worden, daß das Bettelnschicken unerwachsener Kinder unter 14 Jahren, wenn es auf Geheiß oder Zwang geschieht, nicht an diesen, sondern an den Eltern und den sonstigen An gehörigen, welche die Kinder bei sich haben, geahndet werden soll. Es ist aber die Absicht nicht dahin gegangen, zu sagen: „an den Eltern und den Angehörigen", welchenfalls die gleichzeitige Bestrafung der Einen wie der Andern angeordnct wäre, vielmehr: „oder den sonstigen Angehörigen." In der ersten Kammer hat man auf diesen Jrrthum hingewiescn und sich ohne Weiteres dafür entschieden, das Wort: „und den" zu vertauschen mit dem Worte: „oder". Es hat dies offen bar im Sinne der Verhandlung gelegen, und ich glaube, die Sache am kürzesten und entsprechendsten abzumachen, wenn ich Sie ohne Weiteres frage, ob Sie die Worte: „und den" in §. 128 der Armenordnung mit dem Worte: „oder" vertauschen wollen? — Einstimmig Ja. (Nr. 425.) Petition der Besitzer der drei Freihöfe bei Eibenstock, Ernst Lhiersch und Genossen, vom 16. Februar 1850 um Jntercession bei der Staatsregierung, daß ihnen für gewisse neue Belastungen ihrer Besitzungen volle Ent schädigung gewahrt oder sie von den aufgelegten Abgaben vollständig befreit werden. Präsident Cuno: Gehört in den Geschäftsbereich des vierten Ausschusses. (Nr. 426.) Petition der Gemeinde Wechselburg vom 13. Februar 1850 um Verlegung eines Untergerichts in diesen Ort. Befürwortend eingeführt vom Abg. v. Kalb. Präsident Cuno: Wie bei der vorigen Nummer. (Nr. 427.) Schriftlicher Bericht des ersten Ausschusses, den von dem Präsidenten Cuno in Rücksicht der Ausführung des Gesetzes wegen Umgestaltung der Untergerichte vom 23. November 1848 gestellten Antrag betreffend. Präsident Cuno: Der Bericht ist zum Druck befördert und wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gestellt. — Der Abg. Meißner hat gebeten, ihm auf die nächste» drei Lage Urlaub zu geben. Er wird durch dringende Ver anlassung in seine Hekmath gerufen. Wollen Sie ihm den erbetenen Urlaub ertheilen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Die Abgg. Oehmichcn und Koch haben sich für heute wegen Geschäften entschuldigt. Der Abg. Harkort ist krank und deshalb mit Entschuldigung von der Sitzung ausgeblieben. Zunächst haben sich, um Anfragen an die Regierung zu stellen, um das Wort gemeldet die Ahgg. v. Wagner aus Dresden, Dammann und 0. Theile. Der Abg. 0. Wagner hat das Wort.
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