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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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(Nr. 466.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, die Beschlüsse über die Petition der Freihofsbesstzer Ernst Thiersch und Genossen zu Eibenstock wegen Communal- lasterr enthaltend. Vicepräsident Schenk: Gehört ebenfalls zum Geschäfts kreise des Petitionsausschusses. Will die Kammer diese Pe tition dahin verweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 467.) Petition Gotthold Kaltofen's und Genossen zu Neuwernsdorf im Amte Frauenstein um Verwendung für Verminderung der aufihren Wiesen haftenden, andenStaats- siscus zu entrichtenden Erbzinscn. Vicepräsident Schenk: Dieser Gegenstand betrifft aus nahmsweise Staatsnutzungen. Es wird also hierüber von dem Finanzausschüsse zu berathen und zu berichten sein. Will die Kammer diesen Gegenstand zur Werathung und Bericht erstattung an den Finanzausschuß überweisen? — Einstim mig Ja. (Nr. 468.) ProtocoUauszug der zweiten Kammer vom 22. April 1850, die Genehmigung der Schrift auf das königl. Decret wegen des die Ergänzung und Abänderung der Ge werbe- und Personalsteuer betreffenden Gesetzentwurfs ent haltend. Bicepräsident Schenk: Diese Schrift wird nach Vor trag der Registrande der Kammer zur Genehmigung vorzu tragen sein. (Nr. 460.) 1). meä. Friedrich Theile aus Lungwitz zeigt der Kammer daö vom königl. Appellationsgcrichte zu Dresden gegen ihn gesprochene Lvdesurtheil an und erklärt unter die sen Umstanden die N iedcrlcgung seines Mandats als Abgeord neter des 67., 68. und 69. Bezirks. Bicepräsident Schenk: Wie Sie bereits aus dem Regi- strandenvortrage vernommen haben, erklärt also v. Theile we gen des Ausgangs, den das wider ihn eingeleitete Untcr- suchungsverfahren bis jetzt genommen, aus der Kammer aus scheiden zu wollen, oder vielmehr die ihn im 67., 68. und 69. Bezirke betroffene Wahl aufgeben zu wollen. Das Direk torium ist der Ansicht, daß durch diese Erklärung des O. Eheste dessen Wahlangelegenheit zur Erledigung gebracht, gleichzeitig aber die Staatsregierung unter Mittheilung hiervon zu ver anlassen sei, die geeigneten Veranstaltungen Behufs derNeu- wahl, die sich nun nöthig macht, zu treffen. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 470.) Antrag des Abg. Buhk, die Niedersetzung eines außerordentlichen Ausschusses für Kirchen- und Schul sachen betreffend. Wiceprasident Schenk: Der Antrag ist zuvörderst zu verlesen. (Secretair v. Herder verliest denselben.) Das Direktorium ist der Meinung, daß der Antrag des Abg. l. K- Buhk so einfachcrNatur sei, daß darüber sofort ohnevorherkge besondere Begutachtung verhandelt und beschlossen werden könne. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim mig Ja. Bicepräsident Schenk: Es wird also demgemäß nach §. 423 der Landragsordnung die Berathung und Beschluß fassung über diesen Antrag auf die nächste Tagesordnung gebracht werden. Anzuzeigell habe ich der Kammer noch, daß sich die Abgg. Göhler, Claus und Römer wegen dringender Abhaltung für heute, ebenso Schiller, jedoch wegen Krankheit, entschuldigen lassen. Zunächst wird der Abg. v. Römer die betreffende, beim Registrandenvortrage bereits erwähnte Land tagsschrift vortragen. Abg. v. Römer: Es ist die Landtagsschrift wegen der Ergänzung und Abänderung der Gewerbe- und Personalsteuer. (Die Verlesung erfolgt.) Bicepräsident Schenk: Die Kammer hat diese ihr so eben vorgetragene Schrift vernommen. Genehmigt sie diese Schrift nach Fassung und Inhalt? — Einstimmig Ja. Bicepräsident Schenk: Wir kommen nun zu den Ge genständen unserer heutigen Tagesordnung, und zwar zunächst zu dem Berichte des vierten Ausschusses, das Gesuch K. F. Pischof's und Genossen zu Klostergerings- walda und Hklmersdorf, das Vorkaufsrecht bei Grundstücks dismembrationen betreffend. Der Berichterstatter ist der Abg. Müller aus Pommlitz; ich ersuche denselben, dieRcdnerbühne einzunehmen. (Rcgiernngscommissar V. Schaarschmidt tritt ein.) Staatsminister v. Zschin sky: Auf die Interpellation des Abg. Jungnickel, die Verlegung der Tharandter land- wirthschaftlichen Academie betreffend, wird vie Staatsrcgie- rung in der ersten Sitzung der nächsten Woche antworten. Berichterstatter Abg. Müller (aus Pommlitz): Der Be richt lautet: Nebst Protocollextrack der zweiten Kammer, deren des« fallsiqeBefchlußfassung vom 22. Februar betreffend, gelangte an den vierten Ausschuß die Petition Karl Friedrich Pischofs und Genossen zu Klostergeringswalda und Hilmersdorf, welche an die Kammern der Volksvertretung mit folgendem Gesuche sich wenden: Dieselben wollen durch Beschlußfassung die, nach den früher» gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Steuervertretung im Caducitätsfalle noch ge setzlichen Vorkaufsrechte gänzlich inWegfallbrrngm. Petenten begründen dieses Gesuch folgcndermaaßen: Zwar sei durch das Gesetz über die ^Heilbarkeit des Grundeigenthums vom 30. November 1843 8 die Bestim mung getroffen worden, daß bei Grundstücksdismembratio- nen ein gesetzliches Vorkaufsrecht hinfort nicht mehr Statt 16*
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