Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
-
1336
-
1337
-
1338
-
1339
-
1340
-
1341
-
1342
-
1343
-
1344
-
1345
-
1346
-
7
-
8
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
(Der Berichterstatter und nach ihm die übrigen Mitglieder -es Ausschusses erklären ihr Einverständnis) Präsident Georgi: In diesem Falle bedarf es keiner besondern Abstimmung über den Antrag. Wir werden nun zur Fragstellung gelangen. Ich gedenke dabei folgenden Weg einzuschlagen: zuerst auf Punkt I. Seite 17 des Aus schußberichtes im Allgemeinen eine Frage zu richten, mit Vorbehalt der Abstimmung über die speciellen Bedingungen, und dann über jede einzelne Bedingung unter g., b., o. Bei Punkt 6., glaube ich, wird die erste Frage auf den Antrag unsers Ausschusses zu richten sein, weil unser Ausschuß mehr bewilligen will und sich auch vom Regierungsantrage ent fernt, wahrend der Antrag des Vicepräsidenten Schenk mit der Regierungsvorlage materiell zusammenzufallen scheint. Sollte der Ausschußantrag abgelehnt werden, so würde zuerst auf Punkt 6. des Beschlusses der zweiten Kämmer die Frage zu richten sein, mit Vorbehalt der Abstimmung über den Antrag des Vicepräsidenten Schenk, und dann über den An trag des Vicepräsidenten Schenk. Ist die Kammer mit dieser Fragstellung einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Ich richte nun die Frage an die Kammer: willsiedem Anträge des Ausschusses gemäß I., „sich gegen die Staatsregierung dahin aussprechen, Laß sie die Erwerbung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn für den Staat aufGrund der von der Regierung vom 26. October 1849 gemachten bei den Vorschläge in solcher Maaße für angemessen erachte, daß, nachdem sich eine deshalb einzu berufende Generalversammlung überhaupt mit LerAbtretung unter den vorliegenden undnach- stehenden Bedingungen einverstanden erklärt hat," — Nimmt die Kammer diesen Satz an? — Ein stimmig Ja. Präsident Georgi: Nimmt die Kammer den Satz unter s.: „jedem Actionair innerhalb einer Frist von drei Monaten freigelassen bleibe, sich für den ersten oder zweiten Vorschlag zu erklären," an? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Nimmt die Kammer den Satz an: ,,b) daß von den Actionairen, welche sich inner halb dieser Frist nicht erklärt haben, angenommen werde, daß sie den ersten Vorschlag auf sich an gewendet wissen wollen"? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Nimmt die Kammer den Satz an: ,,o) daß der Zeitpunkt für Uebergang der Bahn in das Eigenthum des Staates möglichst be schleunigt werde, von diesem Zeitpunkte an aber die Verzinsung der den Actionairen zu ge wahrenden vierprocentigen Anleihescheine be ginne"? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi; Will die Kammer dem Gutachten unsers 'Ausschusses gemäß ven Punkt s. mit folgender Fassung vertauschen, welche sich Seite 20 des Ausschuß berichtes befindet: „daß die auf den Termin Ende März 1848 bis dahin 1849 »»berichtigt ge bliebenen Zinsen in derselben Gattung vier- procentiger Schuldscheine wie die Actien selbst m it 30 Pro cent ihres wirklichen Betrages, gegen Ablieferung der zu ihrer Erhebung ausgestellten Dividendenschcinc, binnen einer Praclusivfnst von drei Monaten vom Staatsfiscus bezahlt werden"? — Mit26 gegen 17 Stimmen abgelehnt. Präsident Georgi: Ich richte nun die Frage an die Kammer: nimmt sie Punkt ä. Seite 17 des Berichts nut Vorbehalt des Zusatzantrags des -Vicepräsidenten Schenk an: „daß aus den von dem Staatsfiscus mit zu über nehmenden Passiven die auf den Termin Ende März 1848, sowie von da weiter ab sistirt ge bliebenen Zinsen an die Action airs ansgeschieden werden"? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Nimmt die Kammer den Zusatz antrag an, daß nach dem Worte: „ausgeschieden" noch ein geschaltet werde: „den letzter» aber zur Contracts- bedingung gemacht werde, die Coupons über die vomTermin Ende Marz 1848 an sistirt gebliebe nen Zinsen zugleich mit den Actien cinzuliefern, oder wenn sich die Actieninhaber nicht mehr Im Besitze dieser Coupons befinden sollten, 30Pro- cent des Betrages der fehlenden Coupons baar einzuzahlen, damit selbige durch Vermittelung der Staatsregierung an die binnen einer zu setzenden Präclusivfrist hierzu aufzufordernden Jnhaberjener Coupons ausgezahlt werden"? — Gegen 3 Stimmen angenommen. Präsident Georgi: Nimmt die Kammer Punkt ü mit diesem Zusatzantrag an? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Will die Kammer nach Punkt II. Sekte 17 des Ausschußgutachtens die Staatsregierung ermächtigen, auf Grund der unter!, angegebenen Bedingungen die Chemnitz-Riesaer Eisenbahn mit allen Activen und Passiven in das Eigenthum des Staatsfiscus zu übernehmen, sowie die zu möglichst zu beschleunigender Beendigung des Bahnbaues und Eröffnung des Betriebes auf der ganzen Bahn erforderlichen Ma aß regeln ekn- zuleitcn und auszuführen"? - Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Will die Kammer Punkt Hl. in der Fassung, wie er sich nun als nothwendig herausstellt: „die Kammer wolle die Uebcrnahme der bereits fun- dirten Gesellschaftsschuld von Zwei Millionen Thalern auf den Staat genehmigen" annehmen? - Einstimmig Ja.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- No fulltext in gridpage mode.
- Show single page
- Rotate Left Rotate Right Reset Rotation
- Zoom In Zoom Out Fullscreen Mode