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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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H. 91 soll unter Nr. 3 statt 20 gesetzt werden: 8, und statt 15 vielmehr 5. Außerdem beantrage ich noch bei Anträgen auf namentliche Abstimmung nach den Worten: „noch unterstützt Werden muß" folgenden Zusatz: „aber auch noch nach Schluß der Berathung und Bestimmung der Reihefolge der Frage, aber nur noch vor der Abstimmung gestellt werden kann". Präsident Hensel: Der Berichterstatter beantragt, daß nach: „unterstützt werden muß" noch gesagt werde: „aber auch noch nach Schluß der Berathung und Bestimmung der Reihefolge der Frage, aber nur noch vor der Abstimmung gestellt werden kann". Unterstützt die Kammer diesen An trag ? — Ausreichend unterstützt. Präsident Hensel:WennNiemand zu sprechen wünscht, so frage ich die Kammer: ob sie denVorschlag der Deputation zu Z. 91 genehmigt? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Nimmt die Kammer den ihr vorhin vorgelesenen und unterstützten Antrag des Berichterstatters an? — Gegen 1 Stimme Ja. Berichterstatter Vicepräsident 0. Schaffrath (verliest den ß. 96 des Entwurfs, s. L.-A. I. Abth. S. 23): Dieser letzte Satz: „Es wird jedoch dabei vorausgesetzt, daß die Organe der Regierung zu der nachträglichen Abänderung ihr Eknverständniß erklären," soll nach dem Vorschläge der De putation wegfallen. ' Präsident Hensel: Wenn Niemand darüber spricht, so frage ich die Kammer: ob sie dem Vorschläge der Deputa tion beitritt? Staatsminister Oberländer: Die Regierung ist hier, indem sie zu einer nachträglichen Abänderung definitiver Be schlüsse das Einverständniß der Regierung voraussetzte, da von ausgegangen, daß, wenn über Vorlagen der Regierung zwischen beiden Kammern Einverständniß vorhanden ist, da durch die Regierung ein Recht erhalten habe, den Beschluß beider Kammern zu acceptiren, so daß ohne ihr Einverständ niß nicht wieder davon abgegangen werden könne. Präsident Hensel: Erklärt sich die Kammer für den Vorschlag der Deputation? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Viceprasident v. Schaffrath: Wir kommen nunmehr zu Abschnitt XII., mithin zu der Frage, ob wir uns für dasDeputationswesen, oder für das Abtheilungs- wesen, oder, wie dieDeputation vorschlägt, für ein gemischtes System, für Deputations- und Abtheilungswesen entschei den. Um diese Frage am besten zur Entscheidung zu bringen, schlage ich vor, §. 102 der Deputation, wie er Seite 11 des Berichts gefaßt ist, jetzt zu berathen. Bei dieser Berathung des Paragraphen muß das Princip zur Entscheidung kom men. Die Deputation hat das Abtheilungswesen facultativ bestehen lassen, d. h. die Kammer kann, so ost sie will, be schließen , daß Berathungsgegenstände in die Abtheilungen Verwiesen werden. Sie kann es beschließen, muß es aber nicht beschließen. Berathungsgegenstände gehen nur auf Beschluß der Kammer an die Abtheilungen. Es wird also daneben ständige Deputationen geben, aber auch vorberathende Ab theilungen, von welchen aber in einzelnen Fällen auf beson der» Beschluß der Kammer Gebrauch gemacht wird. Um dieses auszudrücken, hat die Deputation §. 102 so gefaßt: „Neben und außer der Vorberathung der Berathungsgegen stände, insonderheit aber der Regierungsvorlagen in diesen Deputationen kann eine solche Vorberathung einzelner, be sonderer Gegenstände auch noch in den Abtheilungen, wenn und so oft es die Kammer beschließt, stattsinden." Wird dieser Paragraph abgelehnt, so ist abzustimmen über §. 102, wie ihn die Regierung gefaßt hat. Würde der Paragraph der Depu tation angenommen, so würden wir auf den Vorschlag S. 8 eingehen, worin Sie die Bestimmungen über die ständigen Deputationen niedergelegt finden. Ich schlage also vor, tz. 102 Seite 11 des Gutachtens zu berathen. Präsident Hensel: Der Vorschlag des Berichterstatters schließt keineswegs aus, jetzt eine allgemeine Debatte über das Abtheilungs- und Deputationswesen stattsinden zu lassen. Deshalb glaube ich, daß es keiner weitern Abstimmung über diesen Vorschlag bedarf. Abg. v. Fischer: Ich wollte, meine Herren, michfür die Regierungsvorlage bei Ihnen verwenden. Man kann zwar sagen, es sei ein vergebliches Bemühen einer so zahl reichen und festen Majorität gegenüber, die nicht für die Re gierungsvorlage gestimmt zu sein scheint, eine solche Empfeh lung zu versuchen. Ich gebe gern zu, die Majorität besteht aus einer so zahlreichen Kopfzahl, hat an ihrer Spitze Füh rer, die auf dem parlamentarischen Gebiete und im politi schen Leben so geübt sind, und hält so treu und fest zusam men, daß sie einen Gegner bildet, den die kleine Rechte zu besiegen nicht hoffen kann, die kleine Rechte, die bis auf einen Einzigen auf diesem Gebiete sich zum ersten Male be wegt, nicht kampfgeübt ist, gar nicht einmal auf ihrem natür lichen Standpunkte sich befindet, sondern nur durch die links gehende gewaltige Strömung auf diese Seite gedrängt und sich nur bewußt ist, daß sie der Majorität nicht nachsteht an gutem Willen, der Sache desVolkes zu dienen, so viel es ihr nur möglich ist. Trotzdem gebeich die Hoffnung nicht auf, daß ein gutes Wort auch eine gute Statt finde. Ich müßte ja sonst verzweifeln an dem Erfolge des Berufes, dem ich mich außerhalb dieses Hauses ergeben habe, und der nur aufdie Kraft des Wortes gebaut ist. Mit guter Zuversicht versuche ich es, Ihnen den Entwurf zu empfehlen. Vorberathung j ist Bedürfniß. Daher Deputationen durch Wahlen zusammengesetzt, daher Clubs nach politischer Farbe zusammengeschmolzen, daher der neue Vorschlag der Abtheilungen, durch das Loos zusammengeführt. Es wird sich fragen, welche von diesen Einrichtungen die für die Vor berathung zuträglichste sein wird. Ueber die stehenden De putationen, wie sie auf den sächsischen Landtagen bisher
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