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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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10. (Nr. 88.) Wertrauensadreffe des Vaterlandsver- eins zu Taucha und Döbitz an die Abgeordneten des säch sischen Volkes vom 29. Januar, bezüglich der Ministercrisis, mitgetheilt von der ersten Kammer. 11. (Nr. 89.) Wertrauensadresse dbs deutschen Water landsvereins zu Machern, von demselben Tage, worin der selbe jeden Beschluß der Kammern in Bezug auf die Minister crisis zu unterstützen erklärt, ebenfalls von der ersten Kammer mitgetheilt. Präsident Hensel: Ich schlage vor, diese beiden Adressen an die fünfte Deputation abzugeben. 12. (Nr. 90.) Petition des Gemeinderathes zu Stein mitRabenberg, vom 1. Februar,.die Aufhebung aller gerichts herrschaftlichen Gefälle re., so wie des Jagdrechtes und der wilden Fischerei betreffend. Präsident Hensel: Gelangt an die vierte Deputation. 13. (Nr. 91.) Das königl. Gesammtministerium über mittelt ein allerhöchstes Decret an die Kammern, den für hie sige Lande zu leistenden Beitrag zu Begründung der deutschen Marine betreffend, vom 2. Februar 1849. Präsident Hensel: Das Decret ist vorzutragen. (Dies geschieht.) Gehört zum Geschäftskreis der Finanzdeputation und ist zu drucken. 14. (Nr. 92.) Bericht der Finanzdeputation vom 2, Februar über den Antrag der Abgg. Blöde, Lincke, Helbig, I). Herz und Klette wegen Einziehung der sächsischen Gesandtschaften. Präsident Hensel: Ich schlage vor, diesen Bericht drucken zu lassen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 15. (Nr. 93.) Das königl. Gesammtministerium über sendet ein allerhöchstes Decret an die Kammern vom 3. Februar 1849, die Grundrechte des deutschen Volkes betreffend. Präsident Hensel: Ist ebenfalls vorzutragen. (Dies geschieht.) Ich schlage der Kammer vor, dieses Decret an die ersteDepu- tation zu überweisen. Das Decret selbst nebst Beilagen wird gedruckt werden. 16. (Nr. 94.) In einer von dem Staatsbürgervereine zu Lunzenau an beide Kammern gerichteten Adresse vom 31.Ja nuar erklärt derselbe seine Mißbilligung wegen Annahme des Schaffrath'schen Antrages betreffs des deutschen Oberhaup tes und seinen Protest gegen die Rechtsgültigkeit des Be schlusses über den zweiten Lheil des Tzschirner'schen Zusatzes. 17. (Nr. 95.) Ansprache Julius Srarke's und 203 Ge nossen zu Promm'tz, Röderau rc. an die Ständeversammlung, vom 31. Januar, mit der Bitte, darauf hinzuwirken, daß die dermaligen Herren Staatsminifter noch fernerhin in ihren Functionen bleiben. Präsident Hensel: Beide Zuschriften würden der fünf ten Deputation zu übergeben sein. Die Vorträge der Re- gistrande sind beendigt. Es haben sich für die heutige Sitzung entschuldigen lassen die Abgg. Feldner und Gruner wegen dringender Abhaltung. Staatsminister Oberländer: Der Abg. Blöde hat an die Regierung eine Anfrage gestellt in Bezug auf die von der selben an die Kammern zu bringenden Gesetzvorlagen. Die Regierung will, soweit möglich, die Antwort darauf sogleich ertheilen. Zuvörderst muß ich bemerken, daß die Regierung seit ihrem Bestehen in ununterbrochener angestrengter Tha- tigkeit gewesen ist. Man bedenke nur, daß seit dem Eintritt des Ministeriums fast fortwährend die Kammern versammelt gewesen sind, und daß insbesondere zwischen dem Schlüsse des letzten außerordentlichen Landtages und der Eröffnung des gegenwärtigen nur ein Zeitraum von etwa fünfzig Tagen inneliegt. Es bedarf keiner besondern Erwähnung, daß, wenn das Ministerium fortwährend im Verkehre mit den Kammern beschäftigt ist, in so außerordentlichen Zeiten, wie sie uns das vergangene Jahr brachte, in den currenten Ge schäften Neste entstehen. Es war Aufgabe der Regierung, in der kurzen Zwischenzeit zwischen dem vorigen Landtage und dem jetzigen einige auch hierin aufzuarbeiten. Was nun die einzelnen Fragen anlangt, so bemerkt die Regierung vorläufig Folgendes: Die deutsche Wechselordnung nebst dem bereits an einem srühern Landtage verhandelten Gesetze über die Schuldhaft, so wie das über den Wechselprotest, soll noch so zeitig vorgelegt werden, daß diese Gesetze spätestens mit dem 1. Mar in Wirk samkeit treten können. Die Vorlegung der Grundzüge der Gewerbeordnung hängt von der Beendigung der Arbeiten der Gewerbe- und Arbeitscommission ab. Das engere Plenum dieser Commis sion mit seinen Abteilungen ist soeben geschlossen worden, und es soll, nachdem zuvörderst die Berichte über die verschie denen Materien gedruckt und durch Besprechungen unter den Genossen und Sachverständigen, so wie in der Presse einiger- maaßen werden verarbeitet worden sein, die volle Commission zu Fassung ihrer Beschlüsse über die Vorlagen alsbald einbe rufen werden. Die damit zusammenhängenden Gesetze über die Gewerbcräthe und Handelskammern, über die Gewerbs- und Handelsgerichte sollen so zeitig vorgelegt werden, daß sie mit der neuen Organisation der Gerichts- und Verwal tungsbehörden ins Leben treten können. Die Revision der Verfassungsurkunde kann nach der
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