Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Industrie dort nicht vorwärts kommen kann. Es wäre das Mn möglich, wenn sich ein Verleger dort ansiedeln würde, und Seiten- der Staatsregierung diesem Verleger Mittel ge boten würden, damit endlich diese arme Stadt etwas heraus gehoben wird. Es kommt noch dazu, daß die Brandfackel Pausa schon mehrere Male verwüstet hat; die Dürftigkeit ist dadurch herabgesunken zur Armuth, und in dieser schmachtet der größere Lheil der Bewohner; ich glaube nicht, daß man wohlhabend dort 20 Personen wird nennen können. Um so mehr sollte ich meinen, daß die Regierung darauf Rücksicht nehmen und dem Orte Unterstützung zu Theil werden lassen wird, weil dort eine größere Dürftigkeit herrscht, als vielleicht in irgend einem andern Orte. Ein Abgeordneter: Ich beantrage den Schluß der Debatte. Präsident Hensel: Es hat sich Niemand zum Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Wünscht der Herr Berichterstatter zum Schluß zu sprechen? Berichterstatter Abg. Auerswald: Der Abg. Haußner hat durch seine ausführliche Rede mich der Mühe überhoben, dem Berichte noch etwas hinzuzufügen, wenn ich mich auch sonst hatte veranlaßt sehen können, das Gesuch der Kammer noch besonders anzuempfehlen, wenn ich gezweifelt hätte, daß überhaupt dessen Annahme Bedenken finden würde. Präsident Hensel: Der Ausschuß hat vorgeschlagen, das Gesuch der Petenten der Staatsregierung zur Berücksich tigung zu überweisen. Tritt die Kammer dem Gutachten des Ausschusses bei? — Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Hensel: Der dritte Gegenstand der Tages - ordnung ist die Berathung des zweiten Berichts des ersten Ausschusses über die deutschen Grundrechte, (s. S. 580 sig.) Ich ersuche den Berichterstatter, die Rednerbühnc zu bestei gen. Der Abg. Kretzschmar hat das Wort. Abg. Kretzschmar: So wenig ich den Werth des vor liegenden Berichts verkenne, so scheint mir doch in.deffen Be rathung ein Anachronismus zu liegen und derselbe einen Ge genstand zu betreffen, welcher sich nach meiner Ansicht bereits vollkommen erledigt hat. Der Bericht bezieht sich nämlich auf die demDecrete vom 3. Februar d. I. überdiePublication der Grundrechte beigefügten Bestimmungen und Bemer kungen. Schon in dem ersten Berichte, welchen der Aus schuß erstattete, sprach sich derselbe dahin aus, daß diese Be stimmungen und Erläuterungen nicht nur überflüssig erschie nen, sondern theilweise sogar eine Beschränkung enthielten, und stellte daher den Antrag, daß die Publikation der Grund rechte sofort ohne diese Bemerkungen erfolge. Diesen An trag hat die Kammer mit einer sehr bedeutenden Majorität, nämlich gegen SStimmen, schon damals angenommen. Der zweite Bericht ist vom 26. Februar datirt und also vor dem Lage, an welchem die Publikation in der von beiden Kam ¬ il. K. mern gewünschten Maaße, nämlich ohne alle Beschränkungen und Vorbehalte erfolgt ist. Nach meiner Ansicht kann daher von diesen Beschränkungen schlechterdings nicht mehr die R ede sein, sie sind vollkommen erledigt, und jede Berücksichtigung derselben würde sogar eine indirecte Anerkennung enthalten. Hierzu kommt noch, daß der zweite Bericht selbst, wenn er auch auf einzelne materielle Bestimmungen der Paragraphen der Grundrechte eingeht, dennoch eigentlich nur einen nega tiven Zweck verfolgt, nämlich die Kammer dahin zu bewe gen, diese Bemerkungen abzulehnen. Ich glaube nicht, daß cs nothwendig ist, einen Beschluß darüber zu fassen, etwas abzulehnen, was eigentlich gar nicht mehr existirt; nichtsdestoweniger finde ich demungeachtet es wünschenswerth und nothwendig, daß der Ausschuß baldmöglichst zu Ver meidung jedes Mißverständnisses und zur Wahrung des Rechtszustandes sich mit der in seinem zweiten Berichte bereits zugesicherten, umfänglicher« Begutachtung der einzelnen Grundrechte beschäftigt. Aus allen diesen Gründen stelle ich den Antrag: „Die Kammer wolle in Erwägung des von ihr bei der Berathung des ersten Berichts über das Decret vom 3. Februar a. e. beantragten Wegfalls der zu diesem Decrcte in der Beifuge sub 8. gemachten Bemerkungen, so wie in Erwägung der seitdem erfolgten Publikation der Grundrechte ohne jene Bestimmungen, von der Berathung des darauf bezüglichen zweiten Berichts des Ausschusses ab sehen und jene Bemerkungen und Bestimmungen für völlig erledigt erklären, zugleich aber die Erwartung und den Wunsch aussprechen, daß der Ausschuß zur umfänglichen Be gutachtung aller einzelnen Bestimmungen der Grundrechte und zur Darlegung der durch diese Grundrechte unbrauchbar gewordenen sächsischen Gesetze, wie zur Aufstellung der erfor derlich werdenden neuen Vorschriften verschrecken möge." Präsident Hensel: Der Abg. Kretzschmar hat den so eben vorgetragenen Antrag gestellt. Abg. Spitzner: Ich bin der Meinung, daß wir doch zunächst die Deputation hören. Die Deputation könnte ja, da seit Erstattung ihres Berichts die Publikation der Grund rechte beschlossen und nun auch erfolgt ist, auf denselben oder einen ganz ähnlichen Weg gekommen sein; mir kommt es eigenthümlich vor, daß wir über diesen Antrag Beschluß fas sen wollen, ehe noch der Berichterstatter gehört worden ist, auch nur der Unterstützung halber. Präsident Hensel: Ich muß dem Abgeordneten bemer ken, daß von der Abstimmung über den Antrag noch gar nichr die Rede ist, sondern ich wollte ihn erst zur Unterstützung brin gen, denn eher kann darüber nicht gesprochen werden. Abg. Spitzner: Das bemerkte ich eben; der Herr Prä sident hat es wahrscheinlich überhört, ich setze hinzu: „der Un terstützung halber". Präsident Hensel: Ich muß den Antrag erst zur Unter stützung bringen. Ich brauche ihn wohl nicht noch einmal 8*
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview