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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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glaube, daß, wenndieKammern aufBewilligung der einzelnen Sätze eingehen wollten, sie, statt der Controle der Staats verwaltung, dann in der Lhat die Verantwortung für die Verwaltung selbst übernehmen würden. Abg. v. B erth o ld: Wenn auch die Arbeit etwas Mühe machen sollte, so glaube ich doch, wird diese Mühe sich hin anglich belohnen, Es sind die Pensionsbeträge, wie schon mehrfach geltend gemacht worden ist, von einer solchen Höhe, daß wohl das Land verwundert fragt: Wohin kommt denn das Alles? Wohl möglich, daß sich die Verwunderung dann auf ganz natürlichem Wege aufklärt. Dazu gehört aber eine Einsicht in das Einzelne. Auch sollte ich nicht meinen, daß diese Arbeit zu aufhältlich sein würde und allzu zusammen gesetzt. Denn es ist meines Erachtens dies ein Zweig der Mnanzwirthschaft, der eine ganz vollständige Klarheit ge stattet, denn es andern sich die Pensionsstände auf sehr ruhi gem Wege ab. Auf der einen Seite rückt eine Anzahl Pen- sionaire ein, und aus der andern geht eineAnzahlPensionaire in die ewigen Standquartiere ab. Aber das Hauptcorps der Armee bleibt in Reihe und Glied unberührt von der wechseln den Zeit stehen. Hier muß ein genaues Verzeichniß sehr leicht zu ermöglichen sein; am leichtesten vielleicht, wenn man den Pensionairen gedruckte Formulare zufertigen ließe, die sie ausfüllen müßten. Man hätte dann in Zeit von ein paar Wochen das nöthige Material zusammen. Allerdings ist jedes Ministerium verantwortlich für alle Ausgaben, die es in seinem Zweige gemacht hat. Das kann aber die Volks vertretung nicht abhalten, sich bis ins Einzelne hinein genau zu unterrichten; denn die Verantwortlichkeit würde ohne genaue ständische Untersuchung sehr wenig besagen. Unter Verdienstgrund endlich meine ich nichts Anderes, als den ge setzlich vorliegenden Grund zur Pensionirung. Abg. v. Bertling; Was der Herr Finanzminister er wähnt, muß uns um so mehr bestimmen, dem Anträge beizu stimmen. Denn gerade, wenn es richtig ist, daß die Menge der Pensionaire so sehr bedeutend ist, daß eine bloße Abschrift ohne Namen einen so großen Zeitverlust verursacht, gerade dann muß es uns wahrhaft erschrecken, daß wir eine so unge heure Pensionslast zu tragen haben. Auf der andern Seite kann ich meine Verwunderung nicht bergen, wie es möglich ist, daß die Nachweisung der Altersjahre der Pensionaire von großen Schwierigkeiten begleitet sein sollte. Ich wäre doch eher der Meinung gewesen, daß im Register der Pensionaire zugleich auch ihr Alter angegeben sein würde. Wenigstens bin ich der Ansicht, daß eine solche Altersattgabe zur Controle dieser Branche unumgänglich nöthig sei, und halte, wenn dies nicht bereits der Fall sein sollte, es für unbedingt erforderlich, daß von dem Ministerium dieselbe noch eingeführt werde. Endlich hat der Herr Finanzminister die Vermuthung durch blicken lassen, daß die Kammern etwa in die Verwaltung einzugreifen beabsichtigen möchten, indem sie dem Anträge Folge gäben, insofern wenigstens, als er die Meinung aus sprach, daß es Sache der Regierung sei, die einzelnen Pen sionssätze zu bestimmen. Ich bedauere, daß dieseVermuthung von dem Herrn Minister gerade jetzt ausgesprochen worden ist, denn namentlich auch der Regierung kann es nicht unbe kannt sein, daß außerhalb der Kammern genügend darauf hingearbeitet wird, die Kendenzew der gegenwärtigen Volks vertretung zu verdächtigen. Ich bin überzeugt, daß der Herr Minister eine solche Verdächtigung nichtbeabsichtigthahdcnr Erfolge nach aber läuft seine Aeußerung darauf hinaus. Es scheint danach, als wolle die Kammer mit diesem Anträge in die Verwaltung eingreifen und somit den Standpunkt, der ihr angewiesen ist, überschreiten. Von dieser Absicht aber ist in dem Anträge mit keiner Silbe die Rede, cs ist auch Keinem von denen, die ihn unterstützt haben, eingefallen, diese Absicht zu verfolgen, und ich bin überzeugt, daß sie auch alle die nicht haben werden, die sich noch in der Kammer dafür verwenden. Ich muß daher bedauern, daß von dem Herrn Finanzminister diese Vermuthung gerade zur jetzigen Zeit ausgesprochen worden ist. Staatsminister v. Ehrenstein: Zunächst muß ich mir die Bemerkung erlauben, daß ich weit entfernt bin, die Auf stellung eines solchen Verzeichnisses als besonders schwierig zu erklären; es wird diese Aufstellung lediglich aufhältlich sein. . Auch ist das Ministerium, wenn die Kammern diesem Anträge bcitreten, nicht Willens, ihm entgegenzutreten, aber zeitig wird unmöglich ein solches Verzeichniß an die Kammern gelangen können. Es hat endlich ebenso wenig in meiner Absicht gelegen, hierbei dem geehrten Antragsteller oder der Kammer eine Ueberschreitung ohne Befugnisse vorwerfen zu wollen. Ich habe vielmehr nur darauf aufmerksam gemacht, daß zu Ausübung der ständischen Controle ein solches Ver zeichniß wohl kaum von Nutzen sein werde. Abg. Tauerschmidt: Was ich sagen wollte, hat sich bereits erledigt durch die Bemerkungen des Abg. Bertling. Die Aeußerung des Herrn Finanzministers scheint durch ein Mißverständniß hervorgerufen worden zu seinsie scheint wegen einerAeußerung,welchebei dergestrigen Interpellation gethan wurde, erfolgt zu sein, wegen der Aeußerung nämlich, daß die Kammern künftig das Recht haben möchten, einzelne Pensionen zu verwilligen. Es ist aber von diesem Rechte nur dann und für die Zeit die Rede gewesen, wenn das Pensions wesen, wie es jetzt besteht, beseitigt sein werde. Dann müßte der Volksvertretung noch das Recht gesichert bleiben, einzelne Verdienste angemessen zu belohnen. Es war also in der gestrigen Interpellation keineswegs davon die Rede, in die Verwaltung einzugreifen und die einzelnen Pensionen, wie sie jetzt gesetzlich bestehen, zu beschranken oder zu vermehren, sondern es war darin blos von einem zukünftigen Falle die Rede. In dem Anträge des Abg. Berthold ist, glaube ich, auch nicht die Absicht verborgen, in die Verwaltung einzw' greifen. Vicepräsident Kzschirner: Ich glaube nicht, daß die Beschaffung des Verzeichnisses so große Schwierigkeiten und
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