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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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mit dem absoluten Veto des Königs und mit dem Zwei kammersysteme nicht ausgesprochen sein solle." Regierungscommissar Todt: Nur ein einziges Wort in Bezug auf den letzten Antrag! Es ist der Kammer ganz unverwehrt, diesen Antrag ihres Ausschusses anzunehmen; ich mache aber nur darauf aufmerksam, daß die beiden darin angeregten Fragen bei der gegenwärtigen Gesetzvorlage gar nicht zur Entscheidung kommen sollen, auch nach der Ansicht der Regierung gar nicht zur Entscheidung kommen sollen, und daß also auch eine Erklärung der Kammern darüber bei der gegenwärtigen Gesetzvorlage nicht erwartet, noch gefordert worden ist. Jedenfalls aber ist der Ausschuß dabei in den nämlichen Fehler verfallen, den man der Regierung bei §.8 und 10 vorgeworfen hat, denn was sich für den Wegfall des 8 und 10 sagen laßt, das läßt sich auch für den Wegfall die ses Antrags anführen. Präsident H e nsel: Der Ausschuß hat der Kammer an empfohlen, das Gesetz mit den soeben von der Kammer be schlossenen Abänderungen anzunehmen. Ich werde der Ge schäftsordnung gemäß mit Namensaufruf abstimmen lassen. Ich bemerke nunmehr, daß, wenn die Kammer für Ablehnung des Gesetzes sich erklären sollte, sodann noch der Bertling'sche Antrag zur Abstimmung gelangt; würde jedoch die Kammer bei der Abstimmung sich für die Annahme des Gesetzentwurfs erklären, so fällt der Bertling'sche Antrag von selbst. Abg.Bernhard: Ich bitte, daß über jeden Gesetzent wurf besonders abgestimmt werde. Regierungscommissar Todt: Ich habe geglaubt, daß sich dasvowselbst verstehe, und habe daher angenommen, daß zuerst über das erste Gesetz abgestimmt werde und dann über das zweite. Ich trete daher der Ansicht des Abg. Bern hard bei. Präsident He nsel: Vorhin hat sich die Kammer schon für die Annahme des ersten Gesetzentwurfs ausgesprochen, der Geschäftsordnung gemäß aber ist es, daß darüber noch namentlich abgestimmt werde. Ich frage demnach die Kam mer: ob sie den Gesetzentwurf, die Abänderung des §. 85 der Verfassungsurkunde betreffend, annimmt? Mit Ja antworten: Abg. Voigt, Vicepräsident Lzschirner, Abg. Siegel, - Seltmann, - Segnitz, - Schniebs, - Thieme-Garmann, - Lauerschmidt, - Steinmüller, - Steche, - Spitzner, - Schneider, Abg. Schmidt, - Schreck, - Riedel, - Richter aus Zwickau, - Richter aus Hartha, - Rewitzer, - Reimmann, - Prüfer, - Prengel, - Müller aus Laura, - Meyer, - Meinel, Abg. Lommatzsch, - Lincke, - Kretzschmar, - Kreher, - v. Köchly, - Klette, - Kellermann, - Kell aus Dresden, - Jesorka, Secretair Jäkel, Abg. Jacob, - Hohlfeld, - Hitzschold, - Heyn, - v. Herz, - Helbrg, - Haußner, - Hänel, - Hähne!, - Haberkorn, Abg. Haase, - Gruner, - Garbe, Secretair Fritzsche, Abg. v- Fischer, - Fincke, - Feldner, - DuChesne, - Dammann, - Brückmann, - Böttcher, - Blöde, - Blankmeister, - Bitterlich, - Birnbaum, - v. Bertling, - v. Berthold, - Bernhard, - Bauer, - Auerswald.*) Präsident Hensel: Der Gesetzentwurf ist also einstim mig von der Kammer angenommen, denn ich bin auch dafür. Ich habe nun die Kammer zu fragen: ob sie den zweiten Ge setzentwurf über das Recht der Kammern zu Gesetzvorschlägen mit den in der heutigen Sitzung beschlossenen Modifikationen annimmt? Mit I a antworten: Abg. Voigt, - Tauerschmidt, - Steinmüller, - Steche, - Spitzner, - Siegel, - Seltmann, - Schniebs, - Schi eck, - Richter aus Hartha, - Rewitzer, - Prüfer, - Prengel, - Müller aus Taura, - Lommatzsch, - Kretzschmar, - Kreher, - v. Köchly, - Klette, - Kellermann, - Kell aus Dresden, - Jesorka, Secretair Jäkel, Abg. Jacob, - Hohlfeld, - Hitzschold, - Heyn, - v. Herz, - Haußner, - Hähnel, - Hänel, - Haberkorn, - Haase, - Garbe, Secretair Fritzsche, Abg. v. Fischer, - Du Chesne, - Dammann, - Blöde, - Bitterlich, - Birnbaum, - Bauer, - Auerswald, Präsident Hensel. Mit Nein antworten: Vicepräsident Tzschirner. Abg. Reimmann, Abg. Thieme-Garmann, - Meyer, - Segnitz, - Meinet, - Schneider, - Lincke, - Schmidt, - Helbig, - Riedel, - Gruner, - Richter aus Zwickau, - Fincke, -!-) Nicht anwesend sind die -Abgg. Benftler, Haustein, H-tt-.il, Kell aus sechzig, Röckel, v. Schaffrath, v. Trützschler, Wehner.
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