Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
stimmung bringen. Was nun den Zusatz, den derAbg. Schieck beantragte, anlangt, so ist es mir, als habe er denselben zurückgezogen, da er mit dem Blöde'schen zusammenfallt. (Abg. Sch Leck: Ja.) Ich weiß nicht, ob mit dieser Reihenfolge der Abstimmung Einverständniß vorhanden ist. Abg.Müller (ausDresden): Könnte nicht vielleicht mit dem Lzschirner'schen Anträge der Köchly'sche Beisatz: „also solche" verschmolzen werden? Präsident Hensel: Ich habe schon bemerkt, dieseWorte gehören mit in den Blöde'schen Antrag. Abg. v. Kö ch ly: Ich wollte zunächst bemerken, daß ich noch eine kleine Abänderung des Tzschirner'schen Antrags vorgeschlagen hatte, welche in der Sache nichts ändert, ich lege aber gar keinen Werth darauf, und überlasse es dem Vice- präsidentenTzschirner,ob ersich mit dieserForm vereinigt oder nicht, auf eine besondere Abstimmung über meineForm trage ich nicht an. Zweitens wollte ich dem Herrn Präsidenten an heimstellen, ob es nicht zu Erzielung einer großen Majorität, wenigstens in der Hauptsache, zweckdienlich wäre, zuerst den Deputationsantrag vorbehältlich aller der später» Zusätze incl. des Kzschirner'schen und Kellermann'schen zur Abstim mung zu bringen; wir würden dann, so wie ich die Stimmung im Saale beurtheile, die Genugthuung haben, wenigstens Einen Antrag mit imposanter Majorität, vielleicht mit Stimmeneinheit angenommen zu sehen. Präsident H ensel: Hierauf würde ich dem Abgeordne ten bemerken müssen, daß dies eine Abweichung von dem ge wöhnlichen Gange der Abstimmung sein würde; man muß doch von den am weitesten gehenden Anträgen ausgehen, und kommt dann auf die minder scharfen zurück, außerdem würde nach meinem Dafürhalten kein rationeller Gang der Abstim mung vorliegen. Was nun die kleine Einschaltung anlangt, so habe ich sie nicht anders aufgefaßt, als daß die Worte: „als solche" hinzugesetzt werden sollen, und es würde dies bei dem Blöde'schen Anträge der Fall sein. Abg. Blöde: Meinerseits müßte ich mich dagegen erklären, daß diese Zusatzworte mit meinem Anträge zugleich zur Abstimmung kommen. Ich habe gegen diese Zusatzworte sprechen wollen, bin aber durch den Schluß derDebatte daran verhindert worden, und wünsche wenigstens, daß sie bei der Fragstellung von meinem Anträge getrennt werden. Vicepräsident Tzschirner: Der Abg. Köchly wollte allerdings bei meinem Anträge einen Punkt anders gefaßt sehen, er wollte, daß es heißen sollte: „politischen, nament lich durch die Presse verübten Vergehen", wenn ich ihn nicht falsch verstanden habe. Jndeß diese Fassung ist nicht zur Unterstützung gekommen, und ich selbst finde keinen aus reichenden Grund, meine Worte abzuändern. Präsident Hensel: Ich darf nun wohl annehmen, daß der von mir vorgeschlagene Gang der Abstimmung der zweck mäßigste sei. Abg. Kellermann: Irre ich nicht, so ist bis jetzt der Lzschirner'sche Antrag noch nicht zur Unterstützung gebracht worden. Präsident Hensel: Ja wohl, er ist vorher unterstützt worden, so wie sämmtliche Anträge, die ich erwähnt habe. Ich würde demnach sogleich zur Abstimmung verschreiten können. Nach dem Anträge des Vicepräsidenten Kzschirner würde der ganze Satz lauten: „Die Kammer möge im Verein mit der andern Kammer die Regierung ersuchen, bei der Krone zu bevorworten, daß für alle politischen und Preßvergehen, die im Jahr 1848 verübt worden sind, so wie für andere Vergehen, soweit sie in der revolutionairen Be wegung des vorigen Jahres ihren Entstehungs grund hatten, unbedingte Amnestie gewährt werde." Erklärt sich die Kammer für diesen Kzschirner'schen Antrag? — Gegen 11 Stimmen Ja. Präsident Hensel: Dadurch würde derKellermann'sche Antrag und der Deputationsantrag von selbst erledigt sein. Ich komme nun noch zu den Zusätzen, welche beantragt wor den sind. DerAbg.Blöde beantragte, hinter den Worten: „Entstehungsgrund hatten"zusetzen: „und, soviel die Preßvergehen betrifft, nicht gegen Privat personen verhangen worden sind." Wird dieser An trag angenommen? — Gegen 5 Stimmen Ja. Präsident Hensel: Der Abg. Köchly beantragte einen Zusatz des Inhalts: „die Vergehen aber, von denen es zweifelhaft ist, ob sie in diese Categorie fallen, sämmtlich anSchwurgerichte zu verweisen." Wird dieser Antrag angenommen? — Einstimmig Ja. Abg. v. Köchly: Ich bitte um das Wort, um meine Abstimmung in einem Punkte zu mvtiviren. Präsident Hensel: Das ist nicht zulässig. Abg. Meine!: Ich darf wohl bitten, daß mein Antrag, den Bericht in den Mittheilungen.abdrucken zu lassen, noch zur Abstimmung gebracht werde. Präsident Hensel: Es ist beantragt worden, daß der Bericht in die Mittheilungen mit ausgenommen werde. Wird dieser Antrag des Abg. Meinel angenommen? — Gegen 4 Stimmen Ja *). Präsident Hensel: Der Berichterstatter hat noch einen kleinen Nachtrag zu machen. Berichterstatter Abg. Feldner: Es sind mir nach Fer tigung des Berichts noch zugegangen: 1) eine Collectivpeti- tion ausReichenbach bei Hohnstein im Schönburg'schen unter Nr. 567 der Registrande, die ebenfalls die Erlassung einer Amnestie wünscht, und 2) die mir erst heute übergebene Ein gabe des Centralvaterlandsvereins zu Rosenthal vöm 10. Fe bruar. Diese letztere Eingabe ist zuvörderst an die erste Kam mer gelangt, und der Ausschuß der ersten Kammer hatte der selben vorgeschlagen, daß man diese Petition, welche das Pe- *) Nach obigem Kammerbeschluß erfolgt der Abdruck dieses Berichts als Anhang. DieRe d.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview