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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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wir blosdieReichen auf den Präsidentenstuhl erheben können, und daß diese immer die Besten, die zu Präsidenten geeignet sten seien, glaube ich nicht. Dem, was der Abg. Gautsch bemerkt hat, das Volk wolle, daß wir mif den Ersparnissen bei uns selbst anfangen sollten, kann ich nicht beipflichten. Das Volk will das nicht. Eine solche Zumuthung ist nur einKunstgriffSeiten der Reaction, welche will, daß dieVolks- vertretung in Zukunft nicht mehr stattsinde und daß das Volk von Mannern aus seiner Mitte nicht mehr vertreten werden kann. Das Volk zahlt recht gern die paar Groschen, wenn es nur gesichert ist, daß dergleichen Kunstgriffe der Re action nicht gemacht werden können. Ich stimme nicht eher dafür, daß der Präsident nur ein Drittel mehr erhalten möge, Lis die hohen Pensionen der in zu hohem Gehalte angestellten Beamten durch Verminderung erst abgeändert und beseitigt werden, und eher werde ich auch dafür nicht stimmen, daß die Tagegelder der Abgeordneten verringert oder verkürzt werden. Abg. Z schweigert: Ich kann mich nur für den Vor schlag der Deputation erklären. So sehr ich überzeugt bin von der Nothwendigkeit, daß auf Ersparnisse Bedacht ge nommen werden müsse, so sehr bin ich aber auch davon über zeugt, daß sie nicht am unrechtenOrte eintreten dürfen. Denn 'soll der Abgeordnete so gestellt werden, daß er pecuniäre Opfer bringen muß, so werden alle die zurückgesetzt werden, die das Vertrauen des Volkes zwar besitzen, aber nicht im Stande sind, aus eigenen Mitteln diese Opfer zu bringen. Wir sind dann in Gefahr, die Gesetzgebung indirect in die Hände des Besitzes zu geben,, der sich zeither so wenig geneigt gezeigt hat, volksthümliche Gesetze zu geben. Ich sage dies auf das, was vor mir der Abg» Gautsch bemerkt hat. In diesem Falle sind ww quch mit dem Präsidenten. Daß er mehr Ausgaben hat, wissen wir; wie viel er mehr hat, wissen wir nicht. Es fehlt uns das Maaß. Ich halte das, was die Deputation vorgeschlqgen hat, für zweckmäßig und nothwendig. Abg. Gautsch: Ich wollte nur auf Einiges, was be merkt worden ist, etwas erwidern. Es ist gesagt worden, es liege eine Ungerechtigkeit darin, ich kann sie darin nicht er blicken, ichsehe den Präsidenten nur für den primus iiUer psres an, d. h. für den Ersten unter Gleichberechtigten, und ich muß, schon von diesem Grundsatz ausgehend, dagegen sein. Es zeigt auch das Beispiel, das angeführt worden ist in andern Kammern, daß der Präsident mit dem auskommen kann, was ein anderer Abgeordneter erhält. Werden größere An sprüche an ihn gemacht, und kommen namentlich, was her vorgehoben worden ist, politische Flüchtlinge, und will der Präsident ihr Gesuch nicht an die Kammer verweisen, nun, so ist dies Generosität, die ich nicht gerade hier auf Rechnung des Staates gebracht wissen will. J,ch. halte dafür, daß der Präsident recht gut dergleichen Gesuche der Kammer bekannt machen kann, und es wird dann das Gesuch in der Kammer Gehör finden und man dergleichen Verfolgten und Unglück lichen eine Spende darreichen. Auch ist noch bemerkt worden, daß der Präsident verschiedene Auslagen habe, vorzüglich an Porto. Run, es kann möglich sein, daß qn den Präsidenten Eingaben gelangen, die vielleicht die Bittsteller oderPetenten nicht gerade auf paffendem Wege an die Kammer zu bringen wissen. In diesem Falle hat der Präsident nur einen Ver lag an die Canzlei gemacht, und ich glaube, daß in. einem solchen Falle, wo dem Präsidenten unmittelbare Eingaben zukommen, die für dieVolksvertretung bestimmtsind, derselbe ohne weiteres die Verlage sich aus der Canzlei zurückerstatten lassen kann. Endlich ist noch erwähnt worden, daß die Pe titionen, welche 'um Herabsetzung unserer Tagegelder einge gangen sind, von der Reaction veranlaßt worden seien. Der Meinung bin ich aber nicht, denn nach Ansicht einiger Peti tionen habe ich ersehen, daß sie von Vaterlandsvereinen aus gehen, also von solchen, die doch wohl zum größten Theile unter unsere Gesinnungsgenossen zählen. Ich möchte also dieses nicht gerade der Reaction zugerechnet wissen. Vicepräsident Had en: Da sich kein Sprecher weiter an gemeldet hat, so.... Abg. Eymann: Ich schließe mich ebenfalls dem Depu- tationsgutachten an. Die Gegner desselben haben ein Drit theil vorgeschlagen. Ich weiß nicht, ob sie es so genau be rechnet haben. Wie nun, wenn der Nebenaufwand einige Groschen mehr macht? Dann will man dem Präsidenten zu- muthen, daß er es aus der Tasche geben soll. Daher stelle ich den Antrag, daß man, wenn derDeputationsantrag nicht angenommen wird, über die Regierungsvorlage abstimme, weil ich dann für diese stimmen will. Abg. Müller (aus Taura): Ich werde ebenfalls für den Vorschlag der Deputation stimmen und zwar aus folgen den Gründen: Der Präsident der ersten Kammer am vorigen außerordentlichen Landtage hat während der acht Monate nur 400 Thaler Ueberschuß berechnet und das ist gewiß ein Mann, auf den man sich verlassen kann, der sich nichts in die Lasche gemacht hat. Der Präsident der zweiten Kammer hat ebenfalls bestimmt geäußert, daß er täglich 3. Thaler zu be streiten gehabt hätte, und beide Präsidenten haben keinen außerordentlichen Repräsentationsaufwand gemacht. Sollte es nun später einmal dahin kommen, daß wir von unfern 3 Thaler Diäten noch 1 Thaler abzutreten hätten, und der Präsident auch nur ein Drittel mehr, als jeder andere Ab geordnete erhielte, so würde er für die Zukunft nicht mehr, als 2Z- Thaler haben, da doch ein Reichstagsabgeordnetcr täglich 7 Gulden hat. Vicepräsident Had en: Da sich Niemand weiter um das Wort gemeldet hat, so erkläre ich hiemit die Debatte für ge schloffen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlußwort. Berichterstatter Abg. Böricke: Zunächst würde ich für die Deputation zu versichern haben, daß sie in keiner Mise irgend eine Bevorzugung des Präsidenten hat beabsichtigen wollen; sie hat nur im Auge gehabt, daß eine Vergütung des
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