Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Portofreiheit der Abgeordneten sich begrenzen ließe; allein es läßt sich sehr schwer eine Grenze ziehen und es würde un bedingt, ich will nicht sagen, Mißbrauch damit getrieben wer den, aber es würden gewiß sehr viele Abgeordnete sein, welche sich eine große Menge von Briefen und Packeten würden kommen lassen. Abg. Wei bau er: Ich werde ebenfalls für die Deputa tion stimmen, denn wenn Portofreiheit den Abgeordneten zu gestanden werden sollte, so ist dieses, wen» auch nicht eine Er höhung der Diäten der Abgeordneten, doch aber ein erhöhter Kostenaufwand des Landtags. Abg. Claus (aus Zennewitz): Ich trage auf Schluß der Debatte an. Präsident Joseph: Es ist auf Schluß der Debatte an getragen worden; wird dieser Antrag unterstützt? — Ist aus reichend unterstützt. Präsident Joseph: Verlangt Jemand das Wort da gegen? — Will die Kammer den Schluß der Debatte beschlie ßen ? — Einstimmig. Berichterstatter Vicepräsident Lzschucke: Ich habe zur Begründung des Gutachtens weiter nichts hinzuzu fügen, sondern habe nur zu bemerken, daß ich heute eine neue Erfahrung gemacht habe. Ich habe nämlich bis jetzt ge glaubt, daß die Abgeordneten in diesem und jenem Saale gleich seien, heute aber ist hier ein Unterschied zwischen Abge ordneten und Abgeordneten gemacht worden. Präsident Joseph: Es ist vom Abg. Dehme auf Ab stimmung durch Namensaufruf angetragen worden; ich er warte, ob sich eine hinreichende Anzahl Mitglieder zur Unter stützung dieses Antrags erheben wird. Ich werde die Abstim mung durch Namensaufruf vornehmen. In der zweiten Kammer ist beschlossen worden: 1) „Die Kammer wolle die Regierung ersuchen, ifür die an die Abgeordneten eingehenden Briefe und Packete Portofreiheit eintreten zu lassen, und demgemäß baldigst Verfügung zu treffen; 2) daß nur die an die Dresdner Abgeordneten eingehenden Schreiben Portofrei heit genießen mögen, wenn der Inhalt auf der Außenseite als Landtagsangelegenheit bezeichnetwird." Die Deputation schlägt vor, diesem Anträge nicht beizutreten. Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge der Deputation bei tritt? Es antworten mit Ja: Abg. Ahnert, - Arndt, - Böhler, - Böhme, - Clauß aus Auerbach, - Claus aus Zennewitz, - Dörstling, - Dufour-Feronce, - Elstner, - Eymann, - Floß, - Gautsch, Vicepräsident Haden, Abg. Heinze, - Hilbert, - Hitzschold, Secretair Hvhlfeld, Secretair Jungnickel, Abg. Kaiser, - Kaltofen, - Klinger, - Lindner, ' - Müller aus Friedebach, - Müller aus Laura, I. K. (Zweites Abonnement.) Abg. Oberländer, Abg. v. Lheile, - Dehme, Vicepräsident Lzschucke, - Oehmichen aus Kiebitz, Abg. Unger, - Oppe, - Voigt, - Päßler, - Werdauer, - Riedel, - Aschweigert, - Schönberg, Präsident Joseph. - Schwerdtner, Mit Nein antwortet: Abg. Jahn. Präsident Joseph: Der Antrag der Deputation, dem Anträge der zweiten Kammer nicht beizutreten, ist gegen ( Stimme angenommen worden. Berichterstatter Vicepräsident Lzschucke: Herr Präsi dent! Ich bitte, noch einen kleinen Vortrag halten zu dürfen über eine Petition, welche ebenfalls aufPortofreiheit gerichtet ist. Der Localsteuereinnehmer Christian Friedrich Phabe zu Friesen bei Reichenbach hat bei den Kammern darauf an getragen, daß den Localsteuereinnehmern gestattet werde, wegen Einsendung der Grund-, Gewerbe-, Personal-und übrigen Steuern an die Bezirkssteuereinnehmcr Porto freiheit in Anspruch zu nehmen. Es hat derselbe angeführt, daß durch die Uebersendung der Steuerbeträge von dem Orte, wo sie erhoben werden, bis zur Bezirkseinnahme in sehr vie len Gegenden ein erheblicher Kostenaufwand für die Local einnehmer verursacht werde, und bemerkt, daß nicht nur das Brieftragerloh'n, sondern auch die Botenlöhne bezahlt werden müßten, und daß diese Ausgaben von den Localeinnehmern zu tragen seien. Dadurch ist er zu dem Anträge gekommen, daß für Einsendung dieser Steuern und Rücksendung der Quittungsbücher die Portofreiheit gewährt werde. Der Finanzausschuß kann sich mit diesem Anträge nicht einver standen erklären, und ist dabei von der Ansicht ausgegangen, daß den einzelnen Gemeinden bereits eine Entschädigung für die Ausgaben, welche sie durch Erhebung der Steuern haben, gewährt wird. Es ist in den Gesetzen ausdrücklich ein Procent satz als Entschädigung festgesetzt. Wird nun der Localeinneh mer in den Fall gesetzt, daß er den größten Theil der Ekn- nehmergebühr für Porto aufwenden muß, so werden nicht die Einnehmer diese Ausgaben zu tragen haben, sondern die Ge meinden. Der Ausschuß schlägt daher vor, diese Petition als auf sich beruhend zu betrachten. Präsident Joseph: Verlangt Jemand das Wort hier über? Die Deputation hat vorgeschlagen, die erwähnte Pe tition als auf sich beruhend zu betrachten. Stimmt die Kam mer hierin bei? — Einstimmig. Abg. Kaiser: Ich wollte nur bemerken, daß die Peti tion noch an die zweite Kammer abzugeben ist. Präsident Joseph: Es wird dies geschehen. Ich er suche Sie nunmehr, die Mitglieder der Deputation, welche zur Begutachtung des Böricke'schen Antrags gewählt werden sollen, aufzuzeichnen. Es sind dem gefaßten Beschlüsse gemäß sieben in diese Deputation zu wählen.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview