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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Secretair Höhlfeld: Es würde sich die Frage durch das nachträgliche Votum des Abg. Voigt wohl am einfachsten lösen lassen. ' ' Präsident Joseph: Die Abstimmung kann sich nurnach der Zahl der Anwesenden richten, nicht nach,der Zahl derer, ' die später nach der Abstimmung eingetreten sind. Ich schlage Ihnen nun vor, um nicht die Abstimmung deshalb, weil die Stimmen gestanden haben, in einer spätem Sitzung noch mals vornehmen zu müssen, daß jetzt die Abstimmung noch mals versucht werde. Wenü Sie damit einverstanden sind, so richte ich die Frage an die Kammer: ob sie dem Anträge des Abg. Oppe gemäß beschließe, daß sein heute eingebrach- rer Antrag auf eine Gesetzesvorlage in Bezug auf die Lohn auszahlung an Arbeiter ohne vorgängigeBegutachtung durch einen Ausschuß sofort berathen und auf eine Tagesordnung gestellt werde? — Wird mit 21 gegen 20 Stimmen verneint. Präsident Joseph: Dadurch ist der Dörstling'sche An trag erledigt. Abg. Hitzschold: Ich bittezürBescitigungjedenZwei- fels um die Gegenprobe. Präsident Jose pH: Es ist bis jetzt noch kein Zweifel erhoben worden und blos in diesem Falle würde zur Gegen probe zu verschreiten sein. Abg. Hitzschold: Die Kammer ist nicht versichert, ob eine Zahlung Seiten des Bureaus erfolgt ist, und hat daher jetzt wie vorhin nicht gewußt, wie viel Mitglieder anwesend waren, da ein fortwährendes Ab- und Zugehcn Seiten Eini ger während der Verhandlung stattgefunden hat. Präsident Joseph: So viel steht fest, zufolge der Zäh lung des Herrn Schriftführers und meiner eigenen Nachzäh lung nach, daß sich 21 gegen den Antrag erhoben haben. Wenn aber von den Abgeordneten bezweifelt wird, ob wirklich 41 anwesend waren, so wird diesem Zweifel durch eine noch malige Zählung der ganzen Kammer abgeholfen werden können. Secretair Hohlfeld: Ich habe soeben die Zählung be wirkt und 41 Anwesende vorgefunden. Abg. Hitzschold: Ich bin vollständig beruhigt. Präsident Joseph: Es wird also die Abstimmung als zweifellos zu betrachten sein. Abg- Günther: Nun da in einer der nächsten Sitzun gen die Anträge Dppe's zur Berathung kommen werden ... Präsident Joseph: Ich muß dem Abg. Günther be merken, daß nach der jetzigen Abstimmung das geschäftsord nungsmäßige Verfahren eintreten wird, nämlich den Oppe'- schen Antrag an einen Ausschuß zu verweisen. An welchen, wird Sache einer später» Entscheidung sein. Abg. Günther: Gut! Dann werde ich mich verbessern und werde das Einzige, was ich sagen wollte, bis dahin ver schieben, wenn der Deputationsbericht kommt. Ich wollte nm dem Herrn Staatsminister noch zu bedenken geben, da es doch scheint, daß Seiten des Ministeriums und der Arbeiter- I. K. (Zweites Abonnement.) commission jedenfalls auch gegen den freien Vertrag ein Ge setz kommen wird, daß ich wenigstens dann nicht wünschen könnte, daß das Gold bei der Auszahlung ausfiele; ich würde vielmehr wünschen, daß die Staatsregierung einen festen Cours für alle Geldsorten überhaupt bei Einkauf von Maa ren und Auszahlung von Arbeitslöhnen feststellte und es auch den Fabrikanten und Allen, die etwas auszuzahlen haben, freistelltc, in Gold oder andern Geldsortcn auszuzahlen. Abg. Oppe: Nachdem durch Beschluß der Kammer fest gestellt ist, daß mein Antrag an eine Deputation Zu verweisen ist, habe ich nicht nöthig, noch mehr zu .dessen Unterstützung zu sagen, und bitte nur, daß der Ausschuß, dem der Antrag zugewiesen wird, die Berichterstattung auch schleunigst mög lich vornehme, weil von allen Seiten anerkannt ist, daß das dringende Bedürfniß vorliege, einen Schutz gegen das Truck system herbeizuführen. Ich glaube, daß der Gesetzgebungs ausschuß wohl der geeignetste wäre, weil sich mein Vor schlag auf tief eingreifende Bestimmungen in der Gesetz gebung erstreckt. Uebrigcns aber hat der Herr Prasidentdar-- über das Nöthige zu verfügen. Präsident Joseph : Ich würde allerdings, wenn cs sich fpärer um diese Frage handelt, Vorschlägen, daß der Oppe'- sche Antrag demselben Ausschüsse überwiesen werde, welcher bereits über den Clauß'schen Antrag Bericht erstattet hat. Abg. Zschweigert: Wenn der Herr Staatsminister gesagt, es bestehe schon das Gesetz, welches ich wünsche, so kann ich allerdings sagen, daß es mir auch nicht ganz unbe kannt war, allein er wird mir auch zugeben, daß das Gesetz im Publicum keine Geltung hat, daß Niemand dahinter steht, der es ausführt. Wir haben viele dergleichen Verbote, wo wir gesehen haben, daß wir eine Polizei haben, wenn ich auch nichtdamitsagen will, daß ich ein Freund derPolizei bin. Ich will nur das Tabaksrauchen anführen. Da hat es wirklich viele Augen gegeben, um das zu sehen, wahrend mir nicht Le- kanntist,daß durch die Polizei Uebertreluugen der Gesetze ent deckt worden sind, die über das Goldwesen getroffen worden sind. Wenn nun diese Uebertretungen so häufig waren, daß die Klagen bis zu uns gedrungen sind, wovon sich übrigens auch jeder Geschäftsmann überzeugen kann, so ist es doch zu verwundern, daß das Gesetz nicht zur Ausführung gekom men ist, und ich muß es der Staatsregierung überlassen, da hin zu wirken, daß es nicht allein ans deMPapiere steht, son dern auch ausgeführt wird. Abg. Kaiser: Ich trage auf Schluß der Debatte an. Präsident Joseph: Es ist der Schluß der Debatte be antragt worden, und ich erwarte, ob Mitglieder, welche noch nicht gesprochen haben, für den Antrag sich erheben werden. — Geschieht ausreichend. Präsident Joseph: Verlangt Jemand das Wort gegen den Schluß der Debatte? — Geschieht nicht. Präsident Jvseph: Genehmigt die Kammer dm Antrag auf Schluß der Debatte? — Einstimmig Ja. 26
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