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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Ausschüsse zugewiesen werden sollen. So hatte auch früher der Bittschriftenausschuß vorgeschlagen: alle die Bitt schriften, welche aufldie deutschen Grundrechte und auf die weitere Durchführung derselben Bezug nehmen, diesem Aus schüsse zuzuweisen, und die Kammer hatte einstimmig diesen Vorschlag genehmigt. Seitdem dies geschehen ist, hat auch das Direktorium alle die Bittschriften, welche sich auf einen Theil der deutschen Grundrechte bezogen, dem Ausschüsse für die deutschen Grundrechte zugetheilt, und die Kammer hat dies genehmigt. Wenn jedoch gewünscht wird, daß ein Aus schuß für die Gesetzgebung es sei, welchem diese Angelegenheit zugewiesen werde, so schlage ich nunmehr den ersten Ausschuß vor. Ist die Kammer damit einverstanden? — Dieser Vor schlag wird gegen 1 Stimme angenommen. Staatsminister 0. Held: Ich habe bereits mitgetheilt, auf welchem Punkte gegenwärtig die Gesetzgebung steht. Der Beschluß der geehrten Kammer wird mir wichtig sein für die Entschließung, inwieweit ich auf dem betretenen Wege in der Gesetzgebung fortgehe. Daher lege ich der geehrten Kammer und namentlich dem betreffenden Ausschüsse es zur Beschleu nigung ans Herz. Präsident Joseph: Wir gelangen nun zum zweiten Ge genstände der Tagesordnung, der Berathung über das königl. Decret, dieAufhebung einiger noch bestehender Bann rechte betreffend, und ich ersuche den Berichterstatter, Herrn Vicepräsident Haden, uns den Vortrag zu erstatten. Abg. Hitzschold: Es muß auf einem Versehen des Vor standes des Ausschusses beruhen, dgß dieser Gegenstand auf die Tagesordnung einer öffentlichen Sitzung gekommen ist; es ist in der letzten Sitzung von mir selbst der Antrag gestellt und von der Deputation einstimmig angenommen worden, die Berathung dieses Gegenstandes in vertraulicher Sitzung der Kammer anzuempfehlen. Berichterstatter Vicepräsident Had en: Es ist allerdings in der Deputation zur Sprache gekommen, ob es wohl zweck mäßig sei, diesen Gegenstand in geheimer Sitzung zu be- rathen. Die Deputation hat sich in ihrer Majorität für ge heime Berathung entschieden, allein ich, als Mitglied der Minorität, kann mich heute noch nicht dafür entschließen, die sen Gegenstand zu einem geheimen zu machen. Denn wenn man die Motive betrachtet, welche die Majorität der Depu tation hierzu veranlaßt haben, so ist es weiter nichts, als die Entschädigungsfrage. Wenn aber die Entschädigungsfrage einmal hier zur Sprache kommen soll und man glaubt, daß ein Recht eristkrt, wonach die Cavillerekgerechtsame der Ablösbar keit unterliegt, dann müßten auch diese Leute vollkommen ent schädigt werden. Ich für meine Person habe von jeher ge zweifelt, daß sie eine Entschädigung zu fordern haben, und deshalb kann ich mich dem Anträge auf Berathung in gehei mer Sitzung nicht anschließen. Präsident Joseph: Ich mache darauf aufmerksam, daß bis jetzt ein Antrag an die Kammer auf Berathung in ge heimer Sitzung noch nicht gestellt worden ist. Abg. Hitzschold: Das Protokoll der Ausschußsitzung wird es darlege», daß 3 bis 4 Mitglieder desselben die Be rathung in geheimer Sitzung beschlossen haben. Abg. Klinger: Es liegt blos in einem irrig gewählten Ausdrucke meines Freundes Hitzschold. Es wäre wohl zu sagen gewesen, daß die Majorität der Deputation beschlossen habe, bei der Kammer eine vertrauliche Sitzung darüber zu beantragen, und da dies zur Zeit noch nicht geschehen ist, so will ich hiermit einen Antrag darauf gestellt haben. Präsident Joseph: Ich frage: ob diesem Anträge, von der öffentlichen Sitzung zu einer geheimen überzugehen, noch drei andere Mitglieder beitreten? — Es geschieht dies. Präsident Joseph: Ich erlaube mir, ehe wir zu einer geheimen Sitzung übergehen, Ihnen noch vorzuschlagen, daß wir diese Angelegenheit erst nach dem dritten Gegenstände unserer heutigen Tagesordnung vornehmen, damit wir nicht eine doppelte Unterbrechung haben. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Ich ersuche nun den Abg. Hitzschold, in Bezug auf den dritten Gegenstand unserer Tagesord nung, die Rednerbühne zu betreten. Abg. Böricke: Da eine besondere Diskussion darüber nicht stattzusinden scheint, ob eine geheime oder öffentliche Berathung über den angeregten Gegenstand eintreten soll, so will ich wenigstens meine Protestatio» gegen eine geheime Verhandlung zu Protokoll geben ... Präsident Joseph: Abg. Böricke scheint nicht genau zu wissen, daß erst in der geheimen Sitzung darüber zu ent scheiden ist, ob die Sitzung geheim sein oder in eine öffentliche wieder übergehen soll. Erst wenn zur geheimen Sitzung über gegangen sein wird, wird dieUnterstützungsfrage gestellt wer den auf den Antrag, daß sie geheim sein solle. Abg. Hitzschold: (verliest das königl. Dekret vom 3. März 1849, die Abänderung einer Bestimmung in dem Ge setze über den Gewerbbetrieb auf dem Lande vom 9. Oktober 1840 betreffend, nebst Motiven, s. L.-A. I. Abth. S. 351 flg., und den Bericht des ersten Ausschusses, s. L.-A. H. Abth. S. 139 flg.) Präsident Joseph: Ich richte zuvörderst die Frage an die Kammer: ob sie die sofortige Berathung des Berichts, der erst gestern vertheilt worden ist, will? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Eine gleiche Frage richte ich an den anwesenden Herrn Staatsminister Weinlig. Staatsminister v. Weinlig: Ich habe nichts dagegen einzuwenden. Präsident Ioseph: Die Berathung ist eröffnet. Der Abg. Gautsch hat das Wort.
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