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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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reits in der Richtung Vorkehrung getroffen worden ist, welche der frühere Beschluß der ersten Kammer gewünscht hat. Es wird also um so zweckmäßiger sein, wenn dieser früher gefaßte Beschluß aufrecht erhalten wird. Abg. Riedel: Ich muß nur noch nachträglich bemerken, was mich durchaus dazu nöthigt, .diesen Beschluß aufrecht zu erhalten. Denn wie ich früher bei der ersten Berathung ge äußert habe, so geht der Landesältefte von der Ansicht aus, daß, so lange die Vertretung nicht eingeführt ist, auch die al ten Deputaten der Landschaft noch zum Provinziallandtage zuzuziehen sind, er hat dieses auch schon ausgeführt, dennZes sind die vergangene und diese Woche Deputationssitzungen gehalten worden, wozu die frühem Mitglieder eingeladen wurden, welche auch gegangen sind; ich habe selbst eine Ein ladung erhalten, ich bin aber nicht gegangen, sondern habe dagegen protestirt. Ich könnte mich mit der Erklärung, die so eben der Abg. Todt gegeben hat, begnügen. Der Herr Staats minister Weinlig hat mjr auch selbst erklärt, daß der Landes älteste zu ihm geäußert hätte, der Provinziallandtag würde nicht eher, als im Monat August abgehalten werden; dieses genügt mir aber immer noch nicht. Wenn mir der Herr Staatsminister erklärt hätte, er hätte es dem Landesältesten v. Thielau förmlich untersagt, nicht eher, als bis die größere Vertretung ins Leben treten könne und die Wahlen beendigt seien, den Landtag abzuhalten, so würde ich mich dabei haben beruhigen können. Ich will durchaus nicht etwa die Verhält nisse der Oberlausitz besser kennen oder sonst etwas besser wis sen, als der Herr Staats Minister. Go.tt bewahre, aber in die sem Verhältnisse, den Landesältesten v. Thielau in Bezug aufs Worthalten kenne ich besser, als der Herr Minister, da ist mit Zutrauen bei mir nichts los, denn daß man darauf Nicht eben fest bauen kann, davon sind Beweise genug da, ich könnte deren mehrere anführen. Aus allen diesen Gründen kann ich nur wünschen, daß mein Antrag aufrechterhalten werde. Präsident Joseph: Wenn Niemand weiter das Wort verlangt, so nehme ich die Debatte für geschlossen an. Die zweite Kammer hat, wie ich Ihnen vorhin bereits mittheilte- den Beschluß der ersten Kammer abgelehnt und dagegen den Antrag des Abg. Jesorka, der in den Worten ausgedrückt ist: „gehörige VertretunL der Rusticalgrundstücks- besitzer nach Höhe der Einheiten ihres Besitz- thums im Verhältnisse zu den Ritterguts besitzern", welcher aber wohl dahin gehen mag, daß die Regierung aufgefordert werden solle, nur unter Festhaltung dieses Grundsatzes eine Vertretung des Rusticalbesitzes zuzu geben, diesen von mir vorgelesenen Grundsatz als Beschluß angenommen. Ich richte nun die Frage an die Kammer: ob sie diesem Beschlüsse der zweiten Kammer beitritt ? — Ist ein stimmig abgelehnt worden. Präsident Joseph: Es würde also bei dem Beschlüsse der ersten Kammer sein Bewenden haben und die zwischen beiden Kammern hier hervorgetretette Differenz durch eine gemeinschaftliche Sitzung geschlichtet werden müssen. Der dritte Gegenstand unserer Tagesordnung ist die Berathung des Berichts des Finanzausschusses über eine Bittschrift, das Aufhören des politischen Theils der Leipziger Zeitung betr. Berichterstatter Vicepräsident Tzschucke (verliest den Bericht, s. L.-A. H. Abth. S. 159 flg.): Schließlich habe ich noch zu erwähnen, daß zwei Petitionen an den Ausschuß ge wiesen worden sind, welche das Fortbestehen der Leipziger Zei tung beantragen, es ist dies eine Petition aus Waldheim und den umliegenden Ortschaften und eine Petition aus Dreißig. Diese Petitionen erledigen sich durch den Antrag, welcher alleweile der Kammer zur Beschlußfassung vorliegt. ,, Vicepräsident Haden: Der uns vorliegende Bericht ist einzig und allein aus finanziellen Bedenken hervorgegangen, die bei der vorigen Berathung auftauchten. Die Deputation hat durch ihre Berechnungen wohl gründlich nachgewiesen, daß die Leipziger Zeitung in ihrem politischen Theile ohne alles Bedenken wegfallen kann, und daß dadurch der Staats einnahme wenig oder gar nichts entzogen werden wird, denn wenn man die Berechnungen ansieht, so muß man sofort zu der Ueberzeugung kommen, daß dieHaupteinnahme bei dieser Leipziger Zeitung aus dem Vertriebe anderer Zeitungen her genommen wird. Diese Einnahme wird auch für die Zukunft verbleiben und verbleiben müssen, und ich halte dafür, daß sie weniger der Leipziger Zeitung, als vielmehr den Postanstalten zuzuweisen ist. Nun sagt man freilich, die Staatsregierung brauche ein Organ, um ihre Ansichten dem Volke kund zu thun, dieses Organ wird die Staatsregierung sich selbst und aus eigenen Mitteln schaffen können und zu schaffen haben, denn die Parteien, die gegenwärtig der Staatsregierung ent gegenstehen, müssen ihre Annoncen ebenso gut bezahlen, als jeder Andere. Wenn man nun weiter auf diejenigen blickt, welche die Leipziger Zeitung in ihrem politischen Theile bei behalten wissen wollen, so sind es die hohe Aristokratie, die Bureaucratie und derartige Leute mehr, ich kann aber unmög lich glauben, daß Staatsbeamte, die aus Staatscassen ihre Exemplare bezahlt, demnach unentgeltlich in die Hande be kommen, verlangen können, daß ihre politische Lectüre von Seiten Anderer bezahlt werden soll. Ich kam am vorigen Male, als dieser Gegenstand der Kammer zur Berathung vorlag, nicht zum Worte, und deshalb will ich mir nun gegen wärtig noch nachträglich gestatten, einen Rückblick auf die po litische Richtung, welche dieses Blatt verfolgt, zu werfen. Ich habe einige eclatante Beweise vor mir liegen, und ich würde den Herrn Präsidenten ersuchen, die Kammer zu fra gen: ob ich nicht vielleicht durch das Vorlefen zweier ganz kurzer Artikel die Richtung, welche das Blatt angenommen hat, darlegen und vorführen dürfe. Präsident Io scp h: Will die Kammer dem Herrn Vice präsidenten Haden die nachgesuchte Erlaubniß ertheilen? — Einstimmig Ja.
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