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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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wenn ich zunächst auf die Gründe der Gegner dieses Antrags eingehe, hier keine Unterscheidung zu machen. Diese Gründe, meine Herren, bestehen hauptsächlich in folgenden drei Punkten. Man sagt, wir brauchen für den gesummten Bundesstaat Deutschland eine erbliche und unverantwort liche Gewalt als Oberhaupt, damit der Staat stark und fest nach innen und mächtig nach außen werde; man sagt ferner, wir brauchen ein solches Oberhaupt, damit Ruhe und Ord nung im Staate werde, und unter dem Panier der Ruhe und Ordnung der Nationalwohlstand sich entwickeln könne; man behauptet endlich, wir brauchen ein solches Oberhaupt, damit Deutschland Eins sei, und damit dieses Oberhaupt den particularen Interessen kräftig entgeg'entreten könne. Meine Herren! Ich trage Bedenken, theoretischen Aus sprüchen vom Lehrstuhle der Staatsweisheit herab ganz un bedingt Glauben beizumessen; ich habeßn dieser Beziehung während der acht letzten Monate meines Lebens traurige Erfahrungen gemacht; ich gedenke bei solchen Aussprüchen einen andern Probirstein zu Hülfe zu nehmen und nachzu forschen nach der Stimmung darüber im Volke und unter den Vertretern des Volkes. Allein wenn ich diesen Probir stein anwende, wenn ich so den Geist',der Zeit ergründen will, dann muß ich auch zurückgehen durch alle Schwingun gen des Wellenschlages der Zeit bis zu demjenigen Punkte, von dem der Anstoß ausgegangen ist. Meine Herren! Dieser Punkt ist das Frühjahr 1848. Fragen wir nun danach, ob im Frühjahr 1848 von solchen Gründen etwas zu hören ge wesen ist; fragen wir danach, ob damals das deutsche Volk die Macht, die es haben mußte, zur Entfaltung seiner Wohl fahrt, zur Gründung seiner Einheit und seines Heils, fragen wir danach, ob es diese Macht von außen her suchte: nein, es suchte diese Macht in sich, und die innige Ueberzeugung, daß es hier den richtigen Grundsatz gefunden hat, diese Ue berzeugung mußte sich ihm aufdrängenj, sie mußte sich ihm aufdrängen, weil die Gewalten seinen Forderungen stich fügten, sie mußte sich ihm aufdrängen, weil es sofort volks- thümliche Einrichtungen erhielt und den Segen dieser Ein richtungen genoß; sie mußte sich ihm laufdrangen endlich, weil eS wohl einsah, daß das Gewahrenlassen eines, ich kann nicht anders sagen, revolutionairen Körpers, des Vorpar laments , von Seiten der Regierungen idas Anerkenntniß der Machtvollkommenheit des Volkes',enthielt, es mußte sich diese Ueberzeugung aufdrängen, weil man den Decreten des Funfzigerausschusses nachkam. Das Volk suchte sein Heil in sich selbst, und Wenige unter uns, ich glaube, Keiner ist es gewesen, der nicht den Grundsatz behauptete: „Der ver fassungsmäßig ausgesprochene Wille des Volkes ist das oberste Gesetz im Staate." Denn anders, meine Herren, kann ich auch in constitutionellen Staaten Vie breiteste demo- crätische Unterlage mir nicht erklären. Sehen wir uns um unter den Vertretern des Volkes, nun, so weilt unser Auge zunächst «ms dem Parlament. Im Glauben an jenen Grund satz wählte das Volk das Parlament, und die Ueberzeugung i. K. von diesem Grundsätze durchdrang in den ersten Monaten feiner Wirksamkeit das ganze Parlament. Ich habe den Beweis dafür zu führen. Gestatten Sie mir, Sie auf ein zelne Momente aus diesem parlamentarischen Leben auf merksam zu machen. Heinrich v. Gagern, als er zum Prä sidenten gewählt worden war, sprach am 19. Mai die denk würdigen Worte: „Wir haben die größte Aufgabe zu er füllen, wir sollen schaffen eine Verfassung für Deutschland, für das gesammte Reich; der Beruf und die Vollmacht zu dieser Schaffung, sie liegen in der Souverainetat der Nation; den Beruf und die Vollmacht, dieses Ver fassungswerk zu schaffen, hat die Schwierigkeit in unsere Hände gelegt, um nicht zu sagen, die Unmöglichkeit, daß es auf anderm Wege zu Stande kommen könne; die Schwie rigkeit, eine Verständigung unter den Regierungen zu Stande zu bringen,—er willnicht einmal Verständigung, geschweige denn Vereinbarung — hat das Vorparlament richtig vor gefühlt und uns den Character einer constituirenden Ver sammlung vindicirt." Meine Herren, ich erinnereSie ferner an den Beschluß des Parlaments vom 27. Mai, welcher lautet: „Die deutsche Nationalversammlung, als das aus dem Willen und den Wahlen der deutschen Nation hervor gegangene Organ zur Begründung der Einheit und poli tischen Freiheit Deutschlands erklärt, daß alleBestimmungen der einzelnen deutschen Verfassungen, welche mit dem von ihr zu gründenden, allgemeinen deutschen Verfaffungswerke nicht übereinstimmen, nur nach Maaßgabe des letzter» als gültig zu betrachten sind, ihrer Lis dahin bestandenen Wirk samkeit ohnerachtet." Von dieser Kraft des Parlaments zeugt der einstimmig am 20.- Juni gefaßte Beschluß, daß der Angriff auf das deutsche, möglicherweise vielleicht, leider bald nicht mehr deutsche Triest eine Kriegserklärung gegen Deutschland sein solle. Im Gefühle der Nationalfouverai- netät und der Kraft des Parlaments konnte Heinrich v. Ga gern am 24. Juni unter anhaltendem stürmischen Jubel die Worte sagen: „Ich thue einen kühnen Griff, ich sage Ihnen, wir müssen die provisorische Centralgewalt selbst schaffen; darummüssenwirsieschaffen:siemuß stark sein, sie muß Vertrauen einflößen." Damals also galt es als Bedingung der obersten Gewalt in Deutschland, daß sie aus dem Volke, daß sie aus den Vertretern des Volkes, aus dem Parlamente stamme. Meine Herren, allerdings ist dies im Parlamente, und wohl auch theilweise im deutschen Volke in neuerer Zeit anders geworden. Gestatten Sie mir aber, daß ich die Gründe dieses Wechsels Ihnen vorführe, indem ich einige der wichtigsten Momente aus dem parla mentarischen Leben Ihnen weiter entgegenhalte; denn ge rade in diesen Gründen liegt auch zugleich der Grund für die Wahrheit der in unserm Anträge enthaltenen Principien. Ich habe noch eine besondere Rücksicht, aus welcher ich mir gestatten muß, in dieser Beziehung Ihre Aufmerksamkeit auf etwas längere Zeit in Anspruch zu nehmen. Ich gehöre als Reichstagsabgeordneter zu der Frankfurter Linken, freilich 6*
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