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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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wegen dringender Geschäfte abgehalten, unsrer heutigen Sitzung beizuwohnen. Wir können nun übergehen auf den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung und zwar auf den Bericht der zweiten Deputation über Abtheilung v. des ordentlichen Ausgabe budgets, das Ministerium des Innern betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten Abg. Ritt ner uns den Vortrag desselben zu geben. Referent Abg. Rittner: Ehe ich zum Vortrag des Berichts selbst übergehe, erlaube ich mir noch ein paar Worte zur Entschuldigung zu sagen, daß der Bericht dieser Ab teilung wiederum getheilt vor Ihnen erscheint. Es wa ren drei Gründe, welche die Deputation gewissermaßen nö tigten, diese Lheilrmg eintreten zu lassen. Einmal näm lich, daß diese Abtheilung sehr reich an Gegenständen sehr verschiedener Art ist und der Referent ausdrücklich bat, man möge bei der großen Masse des Materials ihm gestatten, einen Theil desselben vorausgehen zu lassen. Ein anderer Grund war der, daß cs wünschenswert schien, das Budget wenigstens zum Theil sobald als möglich zur Berathung vorzulegen, und der dritte endlich der, daß neuerdings meh rere Vorlagen von der Staatsregierung an uns gelangten, deren Berathung sie möglichst bald erledigt zu sehen wünscht. Dies sind die Gründe, welche die Deputation veranlaßten, eine getrennte Berichterstattung vorzunehmen, und hoffend, daß die geehrte Kammer damit einverstanden fein wird, be ginne ich nun mit dem Vortrage des Berichts: Der Bedarf für dieses Departement ist gegenwärtig postulirt mit 795,146 Thlr. Die erhöhten Ansätze betragen in Vergleich mit der Bewilligung am letzten Landtag 100,093 Lblr. mehr. Als wesentlichste Factoren dieser Erhöhung erscheinen in den verschiedenen Positionen überhaupt für Aufbesserung der Gehalte wegen allge- meiner'Preiserhöhung d. Lebensbedürfnisse 23,405 Thlr. für dergleichen Aufbesserung aus andern Rücksichten und' für Neuangestellte . . 18,100 - für gewerbliche und dergleichen Anstalten Pos. 22 a k, 23 v und 27 29,061 - für neue Bedürfnisse bei den Straf- und Versorganstalten Pos. 28 . . . . . 26,900 - Summa 97,466 Thlr. ,Das Steigen der Bedürfnisse für dieses Departement betragt im Ganzen seit dem ersten konstitutionellen Land tag mehr als das Doppelte des damaligen Etats. Es wurde nämlich bewilligt: für die etatmäßig transitorisch in Summa Finanzperiode Thlr: Thlr. Thlr. 1833 368,108 — 368,108 1834/36 415,478 — 415,478 1837/39 476,480 — 476,480 für die etatmäßig transitorisch in Summa Finanzperiode Thlr. Thlr. Thlr. 1840/42 480,897 19,512 500,409 1843/45 499,544 29,907 529,431 1846/48 537,272 15,707 552,979 1849/51 560,710 21,554 582,264 1855/57 670,684 24,369 695,053 1858/60 772,472 22,674 795,146 Die Deputation hat sich zur Pflicht gemacht, diese be deutende Mehrforderung mit der möglichsten Sorgfalt zu prüfen, und sie legt die Resultate dieser Prüfung der Kam mer nachstehend vor. Präsident vr. Haase: Es würde nun die Frage ent stehen, meine Herren, ob Jemand, da hier ein neuer Ab schnitt des Budgets, das Ministerium des Innern betref fend, zur Berathung kommt, im Allgemeinen über diese Ab theilung des Budgets sprechen wolle. Abg. Fah nauer: Ich befinde mich hier vor einer Bud- getabtheilung, die allerdings fortwährend im Steigen be griffen gewesen ist, und auch in dieser Finanzperiode 100,000 Thaler mehr verlangt, als in der vorigen. Es mag uns dies zur strengsten Sparsamkeit im Staatshaushalte an feuern, damit nicht die Ausgaben wie ein Schneeball an schwellen und am Ende als Lawine das Volk erdrücken. Wir sind jetzt an einer Stelle angelangt, wo wir auch hö her gestellten Staatsbeamten eine Erhöhung ihrer Gehalte bewilligen sollen. Damit bin ich nun allerdings gar nicht einverstanden, denn ich glaube, daß die bisherigen Gehalte in dieser Beziehung mit den Kräften des Landes im Ver- haltniß stehen, und daß der angegebene Grund, wonach die' Entwerthung des Geldes schuld sein soll, hier kaum statt finden könnte. Ich suche denselben vielmehr in ganz an ¬ dern Ursachen. Er ist meiner Ansicht nach irr der in den letzten Jahren anhaltenden Kartoffelkrankheit zu suchen, welche bedingte- daß die Lebensmittel überhaupt höhere Preise erlangten. Daß diese Steigerung aber vorübergehend sein wird, beweist, daß das Korn bereits sehr im Preise gesun ken ist, gegen die Höhe, die es früher hatte, und daß es auch fernerhin weiter sinken wird. Dieser Grund der Er höhung scheint mir also nicht vorzuliegen. Ein anderer Grund, daß durch geringe Gehalte dem Staate die intelli gentesten Köpfe entzogen werden könnten, kann von mir ebenfalls durchaus nicht getheilt werden, wenigstens insofern'' nicht, als damit versucht wird, ganze Kategorien zu erhör- hen. Ich glaube, daß dem Staate wohl Mittel genug zü Gebote stehen, um dergleichen excellente Kräfte dem Staats dienste zu erhalten. Man könnte mir vielleicht einhalten-, daß gerade der jetzige Stand der Finanzen den günstigen Zeitpunkt gewähre, um solche Gehalte auch zu erhöhen. Dagegen möchte ich aber daran erinnern: Spate in der Zeit, so hast du in der Noch. Es ist aber auch'gesägt wor den, daß noch Ausfälle im Staatsbudget stattfinden kön nen, wie sie bereits stattgefunden haben und daß sie mögr 23*
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