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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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mieden wissen und daher bei der Fragstellung ganz dem Ermessen des Präsidiums anheim geben wollte. Präsident vr. Haase: Ich habe und hatte gleich am fänglich die Absicht, die Frage über den Schlußantrag der - Deputation in morivirter und beschränkter Weise zu stellen, und zunächst die Kammer zu fragen, ob sie, abgesehen von den materiellen Gründen, welche nach der Ansicht der De putation dem Gesuch des Herrn Petenten entgegestehen, in Hinsicht darauf, daß es bedenklich falle, den künftigen Bor schriften des Civilgesetzbuchs, das beim nächsten Landtage zur Vorlage kommt, vorzugreifen, das Gesuch auf sich be ruhen lassen wolle. Abg. Haberkorn: Damit bin ich ganz einverstanden. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Der Deputation sind zwei Borwürfe gemacht worden, einmal der soeben gehörte und von dem Herrn Präsidenten schon berichtigte. Diese Berichtigung hat ganz Dasselbe getroffen, was ich sagen wollte, indem nicht ein Landtag die Fortsetzung des andern ist, mithin eine Präjudicirung nicht stattsinden kann. Von dem Herrn Abg. Falcke ist zweitens erwähnt worden, daß die Deputation den Petenten nicht so richtig verstanden habe, wie der Abg. v. Crkegern. Es ist dies ebenfalls ein Borwurf, den ich dadurch zurückzuweisen habe, daß die De putation sich nur an Das halten kann, was ihr eben vorge legt ist; wenn 'ihr Etwas nicht in der umfassenden und die Sache selbst treffenden Weise, wss es sich gehörte, vor gelegt wird, so kann ihr nicht zugemuthet werden, daß sie noch etwas Anderes thue und berühre, als was die vorge legte Sache selbst besagt. Im Uebrigen hat auch der Herr Abg. Falcke selbst zugestanden, daß er den Petenten auf diesen Uebelstand aufmerksam gemacht habe, mithin ist die Deputation auch in dieser Beziehung schon gerechtfertigt. Endlich hat auch der Abg. Falcke schon die Mittel angege ben, welche Jeden, der irgend Geld auf solche verschuldete Grundstücke leiht, in den Stand setzt, sich vor Gefahren des Verlustes zu schützen. Er hat nämlich selbst gesagt, daß in seiner Gegend die Sitte herrsche, daß Jeder, der auf kleine Grundstücke Geld leihen wolle, sich vorher erkundige, wie es mit den Kindern stehe, und feine Forderung kündige, sobald die Kinder heranwachsen und in die Klaffe der Pri- vilegirten treten können. Ich glaube demnach, daß die Deputation in aller Beziehung vollständig gerechtfertigt dasteht. Staatsminister Vr. v. Zschinsky: Die geehrte Depu tation hat in ihrem sehr gründlichen Berichte der Kammer angerathen, die jetzt fragliche Sache auf sich beruhen zu lassen. Ich kann der hohen Kammer nur denselben Rath ertheilen. Es ist ja bei dieser Sache durchaus keine Gefahr im Verzüge vorhanden. Die jetzt fraglichen Be stimmungen bestehen schon seit langer Zeit, sie werden da her wohl auch noch einige Jahre fortbestehen können. Der Entwurf des bürgerlichen Gesetzbuchs wird jetzt, wie Sie wissen, einer Revision unterworfen, und bei dieser Revision werden auch die hier fraglichen Paragraphen desselben mit zur Sprache kommen und anderweit geprüft werden; sei es, daß sie im Entwürfe des bürgerlichen Gesetzbuchs stehen bleiben oder in die Gerichtsordnung verwiesen werden. Es würde da her sehr bedenklich sein, jetzt einzelne Bestimmungen des Ent wurfs in ein specielles Gesetz aufzunehmen, da wir wissen, daß erst noch umständliche Erörterungen und Beratungen über dieselben stattsinden werden. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand das Wort? Abg. Falcke: Ich habe nur zwei Worte dem geehrten Herrn v. Nostitz zu entgegnen. Es ist mir leid, daß die Petition des Bürgermeisters Enderlein nicht vorgelesen wor den ist, denn aus ihr geht hervor, daß die eigentliche Ten denz seiner Eingabe die ist, den Nealcredit der kleinen Grundstücksbesitzer zu befördern. Dies ist die eigentliche, wirkliche Tendenz seiner Eingabe^ und es würde sehr traurig für die kleinen Grundbesitzer sein, wenn die von mir an gedeutete Sitte, solchen Grundstücksbesitzern, deren Kinder heranwachsen, die Capitalien zu kündigen, sich in weitern Kreisen des Landes verbreiten würde. Es würden mich in der That alle Die dauern, die davon betroffen würden. Im Uebrigen hat auch Herr v. Nostitz erkannt, wenn auch nicht deutlich hervorgehoben, daß ich dem Petenten einen weit größern Vorwurf gemacht habe, daß er sich nämlich nicht richtig ausgesprochen habe, als der Deputation, daß sie ihn, nach meiner Ansicht, nicht ganz richtig verstanden habe. Präsident vr. Haase: Wenn Niemand weiter zu sprechen wünscht, so ertheile ich dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Abg. Sachße: Ich habe zuvörderst auf den Einwand, welchen der Herr Abg. Haberkorn der Deputa tion gemacht hat, daß sie sich mit dem Materiellen der Pe tition beschäftigt habe, zu erwidern, daß es wohl kaum mög lich ist, ein sicheres Urtheil über die Dringlichkeit eines Ge genstandes zu fällen, wenn man nicht überhaupt in sein Wesen tiefer eingedrungen ist. Wie soll man überhaupt be urteilen, ob es an der Zeit sei, ein Gesetz fallen zu lassen und ein anderes an seine Stelle einzuführen, wenn man die Tragweite dieser gesetzlichen Bestimmungen noch nicht übersehen hat. Der Deputation war es nicht möglich zu übersehen und zu beurteilen, ob sie das Gesuch' des Bür germeisters Enderlein zur Annahme empfehlen könne, wenn sie nicht zuvor weitere Erörterungen darüber anstellte, was die Gewährung dieses Gesuchs für Folgen nach sich ziehen würde. Von der Nützlichkeit also hing die Frage der Dring lichkeit ab. Wenn vom Abg. Herrn Falcke gesagt worden ist, daß in der von ihm genannten Gegend der von dem Petenten gerügte Mißbrauch in der Weise begangen würde, daß Haus-
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