Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
überhaupt in der Weise, wie es bis jetzt der Fall gewesen ist, da außerdem durch eine Vertagung des Landtags nicht viel gewonnen werden würde, denn es würde, wenn erst die Deputationen beisammen sein müßten und dann noch neue Vorlagen eingebracht werden könnten, wenn die Kam mern wieder einberufen worden wären, die Sache noch aufhältlicher werden, weil dann die öffentlichen Sitzungen drängen würden und die Deputationen noch weniger ar beiten könnten. Ich gestatte mir also den Wunsch auszu sprechen, daß die hohe Staatsregierung in Zeiten sich so einrichten möge, daß gleich bei Beginn des Landtags, wenn eine theilweise Vertagung beabsichtigt wird, die Regierungs vorlagen insgesammt, oder wenigstens in der Hauptsache, an die Kammern gebracht werden können. Königlicher Commissar Schmalz: Wenn die geehrte Kammer auch in dieser Beziehung eine erneuerte Versicher ung der Staatsregierung zu vernehmen wünscht, daß es auch ihr nur willkommen sein kann, die Vorlagen bei Be ginn des Landtags vereint zur Kenntniß der Kammern bringen zu können, so kann ich diese Versicherung, welche bereits bei frühcrn Anlässen von diesem Sitze aus ertheilt worden ist, auch gegenwärtig bestimmt wiederholen. Vicepräsident v. Friesen: Die Vertagungsfrage hat uns nun bei allen Landtagen beschäftigt und zwar aus dem natürlichen und ganz einfachen Grunde, weil es eine sehr schwer zu lösende Frage ist. Es ist leicht gesagt, daß die Stände gleich nach Zusammentritt des Landtags entlassen werden und die Deputationen hier bleiben sollen, aber recht bestimmte Vorschläge, wie dies auszuführen sei, hat bis jetzt noch Niemand gemacht. Ich habe weder von Seiten der Staatsregierung darüber etwas Bestimmtes gehört, noch von Seiten der Deputationen und am allerwenigsten von Den jenigen, die sich am lebhaftesten für diese Vertagung aus gesprochen haben. Es müssen also doch gewisse Schwierig keiten vorliegen, denn sonst würde doch diese Frage nicht bei den acht oder neun Landtagen, denen ich nun bekge- wohnt habe, immer wieder vorgekommen und immer wieder ohne Erfolg zur Sprache gebracht worden sein. Ich glaube, die Schwierigkeit liegt größtenteils darin, daß die Staats regierung sich bis jetzt trotz unsrer Wünsche und unsrer Anregung noch nie entschlossen hat, ihre Vorlagen gleich zu Anfang des Landtagg zusammen zu geben. Ich habe schon früher einmal daran erinnert, daß eigentlich die Staatsre- gierung sich nie einen festen Plan gemacht hat, was soll dem Landtage vorgelegt werden? Wir bekommen die Vor lagen Stück für Stück zugemessen vom Anfänge an, in der Mitte und am Ende des Landtags und deshalb fehlt uns der Plan, und wahrscheinlich der Regierung auch. Eine andere Schwierigkeit, von der ich noch nicht gehört habe, daß sie erwähnt worden ist, ist das Provisorium. Wir wünschen doch Ms, daß die provisorische Ausschreibung der Steuern während der Anwesenheit der Stände ver mieden werden möchte und daß von dem 6. §. der Zusätze zur Verfassungsurkunde ein beschränkter und richtiger Ge brauch gemacht werde. Ich glaube, die Sache ist noch nicht auf dem richtigen Standpunkte, wo sie sein sollte und es muß über die Provisorien schlechterdings noch einmal ge sprochen werden. Wird die Vertagung so ohne Weiteres bestimmt angenommen, und zwar mit Zustimmung der Stände, das versteht sich, so bekommen wir bei jedem Land tage ein Provisorium und bei jedem Landtage werden die Steuern provisorisch ausgeschrieben, ohne uns zu fragen. Es muß also die Frage über die Vertagung mit der über die Provisorien in Verbindung behandelt und überlegt wer den. Eine andere Schwierigkeit der Vertagung ist die, daß den Deputationen, wenn sie allein hier sind, das Mittel fehlt, sich mit andern Mitgliedern der Kammern zu bespre chen. Dies ist auch schon sehr oft erwähnt worden. Es kann gar nicht fehlen, daß außer den Deputationen sehr viele einsichtsvolle und mit den Bedürfnissen des Landes vertraute Männer in den Kammern sitzen. Sitzen wir hier in den Deputationen allein, so können wir mit diesen auswärtigen Mitgliedern nicht sprechen. Es trägt aber außerordentlich zur Belebung der Ansichten bei, wenn man sich auch einmal mit andern Mitgliedern besprechen kann, die nicht in der Deputation sind. Das scheinen die haupt sächlichsten Schwierigkeiten zu sein, die mir jetzt beifallen. Außerdem, ich will es nur nebenbei erwähnen, ist es doch eine Unbilligkeit für die Deputationen, daß sie einen großen Theil des Jahres hier sitzen sollen, während die übrigen Mitglieder die Freiheit genießen zu Hause zu bleiben. Sie wissen Alle, daß wir von der Anwesenheit beim Land tage nur Schaden haben, und daß die sogenannte Auslö sung uns dafür nicht entschädigt. Doch darüber will ich kein Wort verlieren. Sind die Deputationen nun wäh rend der Vertagung hier, so wird wahrscheinlich etwas mehr Zeit gebraucht werden. Wenn man die Anwesenheit der Mitglieder in den Deputationen allein und sodann noch die Anwesenheit sämmtlicher Mitglieder beim Landtage zu sammen rechnet, so wird der Landtag im Ganzen eher ver längert als abgekürzt werden. Nun ich bin indeß weit entfernt mich gegen die Vertagungsfrage auszusprechen. Sie wird von vielen Seiten gewünscht und gewiß mit gu tem Grunde, aber ich glaube, sie muß noch einmal reiflich überlegt werden. Ich erlaube mir daher, den Antrag zu stellen, daß die Wertagungsfrage an die Werfaffungsdeputa- tion übergeben werde, als Gegenstand einer genauen Er wägung und Berathung, damit wir dann mit Berücksich tigung aller der wichtigen Umstande, welche dabei zu be rücksichtigen sind, ein vollständiges Gutachten erlangen und einen begründeten Antrag an die Staatsregierung bringen können. Ich ersuche den Herrn Präsidenten, den Antrag zur Unterstützung zu bringen. Ich beantrage einfach, daß
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview