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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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(Nr. 191.) Das königliche hohe Finanzministerium übersendet eine Anzahl Druckexemplare des Gesetzes und der Bekanntmachung, die Ausgabe neuer 4procentiger Staatsschuldenkaffenscheine behufs der Ueberleitung der 4Vrprocentigen Staatsschuld in eine 4procentige betr., zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident v. Schönfels: Diese Bertheilung hat be reit.- stattgefunden, und die Kammer wird mit dem Direkto rium gewiß damit einverstanden sein, daß der Dank dafür im Protokoll einen Platz finde. (Nr. 192.) Protokollauszug der zweiten Kammer vom 10. Februar 1858, die Berathung der Positionen 88 und 89 der Budgetabtheilung I-., den Bauetat betr. (Nr. 193.) Weiterer Auszug desselben Protokolls, die Beschlußfassung enthaltend über die Petition des Stadt- ralhs und der Stadtverordneten zu Zwenkau, den Bau einer dortigen Straße betr. Präsident v. Schönfels: Beide Nummern sind un fehlbar Gegenstände, zum Ressort der zweiten Deputation gehörig; sic sind auch deshalb sofort dahin abgegeben .worden. (Nr. 194.) Petition der Kreisstände des Erzgebirgi- schen Kreises durch deren Vorsitzenden, Herrn Freiherrn v. Biedermann und die ernannte kreisständische Deputa tion, Herrn Bürgermeister Eduard Wimmer und 3 Genos sen, vom 28. Januar 1858, um Verwendung wegen Aus zahlung einer den gedachten Kreisständen gegen den Staats- siscus zustehenden Forderung sammt Zinsen für im Jahre 1809 geleistete Militärlieferungen rc. aus Staatskassen, resp. wegen Vorlegung der sämmtlichen hierbei einschlagen den Acten. Präsident v. Schönfels: Die Unterschrift dieser Peti tion lautet so: „Die Kreisstände des erzgebirgischen Kreises"; unterschrieben sind Freiherr v. Biedermann und die genannte kreisständische Deputation, aus vier Mitgliedern der Kreis stände bestehend. Man könnte nun darüber zweifelhaft sein, ob diese Petition als eine „ständische" zu betrachten ist, nämlich in dem Sinne ständisch, wie hier dieses Wort verstanden wird, daß nämlich Petitionen, die von einem Mitglieds der Kammer ausgehen, an die dritte Deputation verwiesen werden, während.alle andern Eingaben, Be schwerden oder Petitionen an die vierte Deputation ab gegeben werden. Dieser Zweifel würde gelöst, wenn vielleicht ein oder das andere Mitglied dieser Kammer diese Petition zu der (einigen macht, und ich würde sodann den Vorschlag darauf zu gründen haben, dieselbe an die dritte Deputation abzugeben. v. Biedermann: Ich bitte ums Wort! — In mate rieller Beziehung kann es, wie ich glaube, den Kreisständen ganz gleichgültig sein, ob diese Petition an die dritte oder vierte Deputation abgegeben wird. Wir können überzeugt sein, daß in beiden eine gleich gründliche Beurtheilung stattfinden wird; indessen sollte ich doch immer meinen, daß es formell richtiger wäre, wenn sie an die dritte Deputa tion abgegeben würde, weil nämlich drei der Mitunter schriebenen Mitglieder dieser Kammer sind. Um aber allen Zweifel zu beseitigen, will ich ausdrücklich erklären, daß ich diese Petition zu der meinigen mache. Präsident v. Schön fels: Nach dieser Erklärung schlage ich vor, diese Petition der dritten Deputation zur Prüfung zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 195.) Petition des Erbrichters Karl Friedrich Ferdinand Richter zu Kleinhartmannsdorf, vom 12. Feb ruar <858, um Rückgabe einer ihm durch die Grundrechte entzogenen Jagdgerechtsame, eventuell um Entschädigung des halb betr. Präsident v. Schön fels: Es ist das eine ähnliche Petition, wie deren schon mehrere bei den Ständen ein gebracht worden sind. Es hat der Petent ein Jagdrevier von dem Staate gekauft für den Preis von 2t0 Thalern; dasselbe ist ihm später infolge der Einführung der Grund rechte wieder entzogen worden, ohne daß man ihm die Kauf summe rcstituirt hat. Er wendet sich nun an die Stände, „um zu seinem Rechte zu gelangen", wie er sich ausdrückt. Ich schlage vor, diese Petition der zweiten Kammer zu überweisen, weil dort das Jagdgesetz zuerst zur Berathung kommt. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. (Nr. 196.) Eingabe des Stadtrachs zu Zwickau, vom 12. Februar 1858, worin dieser unter abschriftlicher Bei fügung einer bei demselben inmittelst eingegangenen Finanz- ministerialverordnung und einer kreissteuerräthlichen Ver fügung seine suk 132 dieser Registrande wegen der zeit» heriaen Vollstreckung der militärischen Execution gegen Ge werbe- und Pcrsonalfteuerrestanten, welche dem Executor das ordonnanzmäßige Logis nicht gewähren können, einge reichte Petition wiederholt. Präsident v. Schönfels: Es ist dies eine Nachtrags petition, die der Petition folgt, welche bereits vom Stadt- rathe zu Zwickau unter Nr. 133 der Registrande hier ein gegangen ist. Es wird kein Zweifel sein, daß diese Nach tragspetition an dieselbe Deputation zu gelangen hat, wo die erste bereits geprüft wird. Das ist die dritte. Wenn Niemand etwas hiergegen einwendet, so werde ich annehmen, daß die Kammer diese Nachtragspetition des Stadtraths zu Zwickau an die dritte Deputation überweisen will. (Nr. 197.) Beschwerde resp. Petition des Stadtraths zu Zwickau, vom 10. Februar dieses Jahres, die von dem selben beanspruchte Verzinsung eines Entschädigungscapi- tals für das zum Lengenfelder Chausseebau im Jahre 1852 abgetretene Areal betr. Präsident v. Schön fels: Das Direktorium schlägt vor, diese Petition der vierten Deputation zu überweisen, und ich frage, ob die Kammer sich mit diesem Vorschläge einverstehen will? — Einstimmig Ja.
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