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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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düng eines Unterstützungsfonds" und „solche Hilfsbedürf tige" rc. Abg. Reiche - Eisenstuck: Ich würde dann bitten, im Anträge der Deputation auf der dritten Zeile nach den Worten: „um von den Revenuen desselben" meinen Antrag einzuschalten und dann fortzufahren: „und solchen hilfs bedürftigen Hinterlassenen" u. s. w., er paßt hier herein besser. Präsident vr. Haase: Ich werde den Antrag vor- - lesen, wie er von mir aufgefaßt worden ist, und der Herr Abgeordnete wird darauf sich gefälligst erklären, ob meine Auffassung seiner Ansicht entspreche. Nämlich es soll auf Seite 424 unter b nach den Worten auf der dritten Zeile: „17,653 Lhlr. 10 Ngr. zu dem Behufe einem deshalb zu bildenden Fonds zu überweisen, um von den Revenuen desselben" hinzukommen: „vorzugsweise für diejenigen noch lebenden hilfsbedürftigen verabschiedeten Soldaten, welche bis mit dem Jahre 1813 den Feldzügen in Rußland, Polen, Sachsen und sonst beigewvhnt, eine Pension aber nicht erhalten haben", und dann fortgefahren werden: „und für solche hilfsbedürftige Hinterlassene" u. s. w. Abg. Reiche - Eisenstuck: Es ändert sich nichts weiter, als daß auf der dritten Zeile des Antrags der De putation nach den Worten: „Revenuen desselben" mein Antrag eingeschalten werden soll. Präsident vr. Haase: Es würde demnach die Aende- rung dahin gehen, daß nach den Worten: „um von den Revenuen desselben" gesetzt würde: „vorzugsweise für die jenigen noch lebenden hilfsbedürftigen verabschiedeten Sol daten, welche bis mit dem Jahre 1813 den Feldzügen in Rußland, Polen, Sachsen und sonst beigewohnt, eine Pen sion aber nicht erhalten haben" und so fortzufahren sein: „und solchen hilfsbedürftigen Hinterlassenen" u. s. w. - Ich frage, ob die Kammer diesen Antrag unterstütze? — Geschieht zahlreich. Abg. Riedel: Ich habe den Antrag des Abg. Reiche- Eisenftuck unterstützt und werde auch dafür stimmen. Ich hatte allerdings gewünscht, derselbe wäre noch etwas weiter gegangen, derselbe hätte die hilfsbedürftigen Hinterlassenen von alten Soldaten, welche sogar den französischen Feldzug mitgemacht haben, mit berücksichtigt, denn es giebt auch darunter sehr viele Hilfsbedürftige, die bis zum Jahre 1818 und länger gedient haben. Ich habe unlängst eine Petition eingereicht wegen rückständiger Löhnung, deren Berathung wir in kurzem enkgegensehen. Ich will keineswegs jetzt schon diese Petition mit in Berathung ziehen, ich habe sie auch nicht etwa in dem Glauben eingereicht, daß diesen alten Militärs Rechtsgründe zur Seite ständen. Denn es ist schon mehrmals von Seiten der Staatsregierung erklärt worden und die Kammer hat darüber auch schon beschlossen, daß ihnen Rechtsgründe nicht zur Seite stehen; ich habe diese Petition blos deshalb eingereicht, weil es viele Hilfsbedürftige unter den Petenten giebt, nun glaube ich, jetzt wäre wohl Gelegenheit für die Staatsregierung vor handen, daß ein Theil von diesem Capitale für Unterstützun gen solcher Hilfsbedürftigen reservirt würde, daß vielleicht bei dem letztern Posten, von welchem die Zinsen von dem Capitale für Zulagen für die Unteroffiziere verwendet wer den sollen, etwas zu diesem Zwecke verwendet werden könnte, ich will aber deshalb keinen Antrag stellen, es bleibt sich am Ende auch gleich, denn stelle ich einen Antrag, daß ein Theil des Capitals so verwendet würde, so würde es ander wärts entzogen und die Zulagen für die Unteroffiziere wür den aus der Staatskasse aufgebracht werden.. Es bleibt sich daher wohl auch gleich; denn will die Kammer für die alten hilfsbedürftigen Soldaten etwas bewilligen, die noch rückständige Löhnung zu fordern haben, so kann dieses auch aus der Staatskasse bewilligt werden. Ich werde daher abwarten, bis die Petition selbst zur Berathung kommt. Ich hätte aber gewünscht, daß der geehrte Antragsteller hier den Antrag mit dahin ausgedehnt hätte, daß solche Hinter lassene von Denen, welche den französischen Feldzug mit gemacht haben, mit inbegriffen wären, denn mir scheint, derselbe geht nur soweit, daßDie, welche 1813 verabschiedet worden sind, davon betroffen werden. Referent Abg. Habcrkorn: Nach der so zahl reich erfolgten Unterstützung, welche der Antrag des Abg. Reiche-Eisenstuck in der Kammer gefunden hat, scheint es allerdings etwas schwierig, gegen denselben aufzutreten. Ich habe aber diesen Antrag nicht unterstützt, werde auch nicht für denselben stimmen, weil ich mich von dessen Zu lässigkeit nicht überzeugen kann. Das hauptsächlichste Be denken, welches mir gegen diesen Antrag beigeht, besteht darin, daß ich in der von dem Abg. Reiche-Eisenstuck beab sichtigten Verwendung dieses Fonds einen eigentlichen Zu sammenhang mit dem alten Stellvertretungsfonds nicht finden kann. Sie ersehen nämlich aus dem Königlichen Decrete, daß die Staatsregierung Anstand genommen hat, Verwendungen dieses Fonds in Vorschlag zu bringen, welche nicht mit der Zeit der Entstehung desselben im Zusammen hänge stehe». Aus dem Grunde nämlich, weil der ganze alte Stellvertretungsfonds erst seit dem Jahre 1849 angesam melt worden ist, hat daher auch die Staatsregierung im Königlichen Decrete S. 562 ausdrücklich gesagt, daß sie neben den künftig zur Anmeldung gelangenden, nur noch diejenigenHinterlassenen daran mit betheiligen lassen wolle, deren Ehemänner und Väter seit dem Jahre 1856, von wo an die Ansammlung der vorangegebenen Zinsenüber schüsse begonnen habe, verstorben seien. Nur also, wo einiger Zusammenhang mit der Entstehung des Fonds vorhanden ist, will man über den Fonds selbst disponiren und den selben anderweit verwenden, was man nur vollständig bil ligen kann. Ein solcherZusammenhang mit demUrsprung
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