Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Referent Abg. Fikenrscher: Wir gehen zu den ein zelnen Anstalten über. I. Heil-und Derpfleganstalt zu Sonnenstein. Hier ist die angenommene Kopfzahl der Verpflegten 15 Personen erster Klasse zu 150 Thlr. Verpflegegeld, -10 - zweiter - - 75 - - 195 - dritter - - 50 - - 250 Personen in 8umms. Wegen der, auf Grund des Gesetzes vom 26. Mai 1834 oft eintretenden Ermäßigungen der Verpflegegelder für die dritte Klasse ist von dem betreffenden Einkommen nur 55 Procent zu veranschlagen. Dagegen ist es die Ab. sicht der Regierung, die Betrage der ersten Klasse auf 220, die der zweiten auf 100, die der dritten auf 56 Thlr. ge- gen Wegfall der Miteinlieferung des Bettes oder des Bett- aquivalents zu erhöhen. Die Totalausgaben sind veranschlagt für 1852/54. 1855/57. 1855/57. 29,400 Thlr. 31,400 Thlr. mehr, die Einnah men sind ver anschlagt: 13,400 - 13,500 - 16,000 Thlr. 17,900 Thlr. 1900 Thlr. Die Mehrausgabe für 1855/57 entsteht durch Zu wachs von 484 Thlr. neuen daaren Gehalten, nämlich: für einen Hausexpedienten 280 Thlr. für drei Krankenwärter 162 - und eine Krankenwärterin 42 - Die drei Krankenwärter und eine Wärterin erhalten außer diesen Baarbeträgen noch Beköstigung und Medicin, im Werth von 192 Thlr., wovon jedoch nicht mehr als 36 Thlr. Zuwachs an Naturalbezügen erscheinen, dann 607 - Gehaltszulagen für 13 Bedienstete und 929 - ' allgemeine und besondere Berwaltungausgaben mehr. Da von dem Personaletat 156 Thlr. an einigen Po sten, welche auf den Unterhaltungsaufwand genommen wurden, in Wegfall kommen, so ergiebt sich die ganze Mehrausgabe mit 1900 Thlr. Die Anstellung eines Hausexpedienten wird durch die überhäuften allgemeinen und schriftlichen Arbeiten der Ver waltung motivirt und die Anstellung von 3 Krankenwär tern und einer Krankenwärterin nächst dem Heilzwecke der Anstalt auch durch Verwendung von 3 Aufwärtern zu Thoraufficht und zu ähnlichen Anstaltzwecken. Bezüglich der Gehaltzulagen muß man auf die vor hergehende allgemeine Einleitung verweisen. Die Deputation findet kein Bedenken gegen die Er höhung und rächet der Kammer an, die postulirte Summe von 17,900 Thlr. zu verwilligen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand in Bezug auf diese erste Unterposition, im Betrag 17,900 Thlr. für die Heil- und Vsrpflrgansialt zu Sonnenstein zu sprechen? Abg. Bassenge: Diese Postulate find /an sich schon eine betrübende Erscheinung, namentlich insoweit sie die Strafanstalten betreffen, was allerdings bei der vorliegen den nicht der Fall ist; inzwischen erfordert sie doch einen so wesentlichen Zuschuß, daß ich glaube, man muß hier die Sache so viel wie möglich zu mildern suchen. Glaube ich nun auch nicht, daß der Betrag der Ausgaben in irgend einer wesentlichen Weise zu vermindern sein dürfte, da ich überzeugt bin, daß die geehrte Deputation dse strengste Prü fung hierbei hat obwalten lassen, so muß es mich doch be fremden, daß die Einnahmen nicht höher veranschlagt wor den sind. Ich finde nämlich gegen die frühere Finanz periode mit 13,400 Thlr. jetzt die Einnahmen mit 13,500 Thaler aufgeführt; sonach nur 100 Thlr. mehr, während oben gesagt ist, daß die Absicht der Regierung sei, die Be träge der ersten Klasse auf 220 Thlr., die der zweiten auf 100 Thlr. und die der dritten auf 56 Thlr. zu erhöhen. Wenn ich nun annehmen darf, daß diese Erhöhung jetzt schon eintritt, so würde das ein pl»8 von 2650 Thlr. in runder Summe betragen. Ich hatte deswegen wohl ge glaubt, daß diese Einnahmepost, die sonach von den Aus gaben zu kürzen, um so viel höher zu stellen gewesen sein würde, wodurch sich allerdings ein erhöhter Zuschuß, wie er von-er geehrten Deputation gegen früher bis zu 1900 Thaler beantragt wird, nicht erforderlich gemacht haben würde. Ich erlaube mir deshalb, um eine Auskunft von der geehrten Deputation zu bitten. - Referent Abg. Fikentscher: In den Anschlägen für diese Periode sind die Einnahmen selbst nicht höher ange nommen worden, weil eben dieVorschläge der hohen Staats regierung erst von den Kammern angenommen werden müssen. Deshalb konnten sie hier noch nicht maßgebend sein. . , . . . , Königlicher Commissar v. Zahn: Ich möchte noch hin zufügen zu der Erläuterung, daß die Erhöhung, welche von der Regierung beabsichtigt wird, erst um die Mitte, dieses Sommers zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird und nur auf die künftig erfolgenden Aufnahmen von Wirksamkeit sein kann. Es läßt sich daraus abnehmen, daß nicht füg lich bei der Einnahmeetatisirung eine sichere Rechnung über haupt zu machen ist, wieviel von der vermehrten Einnahme im Ganzen im Laufe des Jahres sich ergeben werde, da es überhaupt ganz abhängig ist von dem nicht vorherzu sehenden Umstand, wieviel Köpfe von der ersten Klasse und wieviel von der zweiten im Laufe dieses oder der nächsten zwei Jahre in die Anstalt eintreten. In Bezug auf die dritte Klasse nämlich ist die Veränderung mit Absicht nur so gewählt, daß sie eigentlich gar keinen Mehraufwand für die betreffenden Angehörigen oder Gemeinden veranlassen wird, indem gegen den erhöhten Beitrag die zeitherige Ver pflichtung, ein Bette mitzubringen oder statt dessen 16 Thlr» zu bezahlen, in Wegfall gebracht wird, mithin dieErhöhung nur in angemessener Weise bestimmt ist, jene bisherige
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview