Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
» Abg. Seiler: Ich wollte blos den Herrn Abg. v. Abendroth ersuchen, uns in Bezug auf seine vorige Äuße rung, daß der betreffende Betrag nicht an Landbaubeamte, sondern an Privattechniker gezahlt worden sei, mitzutheilen, ob diese Angabe blos auf persönlicher Vermuthung beruhe, oder ob ihm in irgend einer Weise Privätnachrichten hierüber zugegangen sind. Abg. v. Abendroth: Ich erbitte mir das Wort zur Widerlegung. Der geehrte Herr Abgeordnete hat mich über meine vorige Aeußerung zur Rechenschaft gezogen. Es werden ihm aber wohl so wenig wie mir die Äuße rungen des Königlichen Herrn Commissars über denselben Punkt entgangen sein. Aus diesen Aeußerungen, denen ich allerdings alle Ursache habe, vollen Glauben zu schenken, habe ich deduciren zu müssen geglaubt, daß die Arbeiten, welche bisher von Privattcchnikern geleistet worden sind, jetzt von dem Bauinspector geleistet werden sollen. Da aber Privattcchniker nicht umsonst arbeiten, so habe ich weiter gefolgert, daß sie aus dem Baufonds der Anstalten bezahlt worden sind. Das ist meine Quelle. Abg. Haberkorn: Es ist zwar schon auf die Aeuße rung des Abg. Unger von dem Königlichen Herrn Eom- missar eine Erwiderung ertheilt worden, allein ich muß dem doch noch hinzufügen, daß, wenn man in der Kam mer Ausstellungen gegen einen Bericht machen will, die Deputation mindestens verlangen kann, daß man zuvor deutlich den Bericht lesen möge. Nun ist aber auf Seite 621 deutlich zu lesen, daß es sich nicht blos um eine Er höhung bei der dritten Klaffe, sondern auch bei der ersten und zweiten handelt, daß die erste um 70, die zweite um 25, die. dritte aber nur um 6 Thaler erhöht werden soll. Diese letztern 6 Thaler sind aber als eine eigentliche Er höhung gar nicht zu rechnen, weil für dieselben ein Aequi- valent gewährt wird, das Bett rc., man fangt also weder, wie der Abgeordnete Unger meinte, beim Nehmen nur von unten an, noch hört man beim Geben oben auf, weder die Staatsregierung würde so etwas vorgeschlagen, noch die Deputation etwas dem Aehnliches zur Bewilligung vor geschlagen haben. Noch bemerke ich zur Ergänzung Dessen, was der Herr Referent auf die Anfrage desjenigen Abgeord neten, welcher von den Pensionären sprach, angeführt hat, Folgendes r die Deputation hat sich allerdings auch danach erkundigt, wie es mit den Einkünften Derer gehalten werde, welche nur als Pensionäre in der Anstalt zu Sonnenstein sich aufhalten und sie hat vom Königlichen Herrn Com- missar die Erläuterung erhalten, daß sämmtliche Einkünfte derselben ebenfalls in die Staatskasse fließen, daß nicht wie früher der Director diese sämmtlichen Einkünfte selbst ein nimmt, sondern daß derselbe eine nur mäßige monatliche Entschädigung für Kost von diesen Pensionären gewährt erhält. Rechnet man nun aber, wie auch schon der Herr Commissar gethan hat, den Miethzins und die monatliche Entschädigung für Kost von den gezahlten Pensionsgeldern ab, so kann man bei Aufstellung des Budgets allerdings eine höhere Summe, als die vorliegende, nicht annehmen. Es ist auch hier nur eine auf Wahrscheknlichkeitsgründö basirte Berechnungspost in Frage, denn es läßt sich hier eben so wenig mit Zuverlässigkeit behaupten, ob sich in der nächsten Finanzperiode 4, 5, 6 oder mehr, aber auch weni ger Pensionäre in der Anstalt wirklich befinden werden: Man kann daher nur eine mäßige Durchschnittsumme zum Anhalten nehmen. Möglicherweise gelangt man zu einer Steigerung der Anzahl der Pensionäre in dieser Finanz periode schon, weil wir den Grundsatz wegen Anheimfall der Illaw Seiten in der Anstalt Verstorbener aufgehoben haben, allein auf diese Aussicht hin vermag man nicht eine sichere Rechnung zu gründen und darauf hin die Einnahme posten beim Budget nicht zu erhöhen. Es verhält sich hier gerade so, wie mit den Einnahmen, welche der Abgeordnete Bassenge erhöht zu sehen wünschte. Er meinte, die Regie rung habe mehr als einhundert Thaler in Ansatz bringen können. Es ist dies wahr und die Möglichkeit der Er höhung lag vor, allein rathsam ist es doch nicht. Sollte sich, eine größere Einnahme ergeben, als sie jetzt veranschlagt worden ist, so versteht es sich ja von selbst, daß diese Mehr einnahme beim Rechenschaftsberichte nachgewiesen und allen Steuerpflichtigen zu gute gerechnet werden muß, freilich nicht jetzt, sondern erst für die Zukunft, das läßt sich aber bei solchen, auf blose Wahrscheinlichkeiten gestützten Auf stellungen nicht ändern. Der Herr Abgeordnete hat aber auch bei seiner Berechnung insofern nicht eine vollständig eintreffende Basis angenommen, als er 250 Personen in Rechnung gestellt hat, so viel mir aber bekannt, sind so viel Personen jetzt noch gar nicht in der Anstalt; am Schluß der vorigen Finanzperiode betrug die Anzahl der Anwesen den nur 231. Er hat also insofern nicht ganz recht, als er die volle Summe, welche er angenommen hat, in Abzug bringen zu können meinte. Noch bemerke ich auf die, wie der Herr Abg. v. Abendroth richtig bemerkte, wenn auch abgemachte, aber doch noch nicht genügend verstandene Sache über den Bauinspector, daß es sich bei demselben nicht sowohl darum handelt, für ihn bei jeder einzelnen Anstalt eine bestimmte Summe in Abrechnung zu bringen, sondern darum, diese Summe für die Finanzperiode zu fixiren, es wechselt nämlich diese Summe alle Jahre für jede Anstalt. Heuer beträgt sie, wie schon vom Herrn Referenten nachgewiesen worden ist, bei der Anstalt zu Sonnenstein circa 160Thlr., über'sJahr kann die Summe wieder eine ganz andere sein, weil eben die Baubedürfnisse sehr verschiedner Art sind, danach aber alljährlich der Auf wand für den Inspektor repartirt wird. Es läßt sich daher auch beim Budget, so lange die Anstellung provisorisch ist, eine bestimmte Summe hierfür weder ausscheiden, noch feststellen. Vollkommen bin ich mit dem Herrn Präsiden«
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview