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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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scheinlich zum Behufs des Nachweises der vorhandenen Kas- senüberschüffe einfach angegeben worden, daß eine Erspar- niß am Etat des Cultusministeriums nicht gemacht worden sei. Wie man dagegen zur Annahme einer Mehrausgabe von 1000 Thlrn. gekommen ist, weiß ich nicht aufzuklaren, kann aber die vorläufige Mittheilung machen, daß trotz der bedeutenden Ausgaben, die das Ministerium des Cultus zur Unterstützung der Lehrer in dieser bedrängten Zeit über den Etat gemacht hat und trotz mehrern andern nothwen- digen Uebcrschreitungen verschiedener Etatposten doch bei der Hauptzusammenstellung immer noch eine Ersparniß von gegen 17,000 Lhlr. sich Herausstellen wird. Präsident vr. Haase: Wir gehen nunmehr über zur speciellen Berathung des Berichts und zuerst zu Pos. 62, Ministerium und Canzlei. Ich ersuche den Herrn Refe renten, im Vortrage des Berichts fortzufahren. Referent Abg. Eisen stuck: Die hohe Staatsregierung sagt in den Motiven: Pos. 62. Ministerium des Cultus rc. nebst Canzlei. Es wird hier ein Mehraufwand von überhaupt 7860 Lhlr. beantragt und zwar von s) 5000 Lhlr. für den Vorstand des Ministeriums, b) 1500 - für zwei Hilfsarbeiter, wogegen jedoch die dem ersten Rath bisher gewährten 500 Lhlr. Remuneration in Wegfall kommen, o) 300 - Zulage dem Buchhalter zu 1000 Lhlr. bisherigem Gehalt, 6) 100 - dergleichen dem Calculator zu 600 Lhlr. dergleichen, o) 400 - für einen dritten Canzlisten, k) 1060 - für Miethzins, Erpeditions- und Kassen ¬ aufwand, Schreibelöhne, Heizungs- und Beleuchtungsaufwand. Die letztgedachten Erhöhungen sub v. bis k. sind nach mehrerm Ausweis der Specialunterlagen nicht zu umgehen gewesen, der Ansatz sub b. aber wird durch die dermalige Geschäftslast gerechtfertigt erscheinen. Uebrigens hofft man, später einen oder den andern der unter b. aufgeführ ten Hilfsarbeiter wieder entbehren zu können; auch sind endlich die 300 Lhlr. sub v. nur als transitorisch angesetzt worden. Der Bericht hierzu lautet: Zu diesen einzelnen Positionen übergehend, werden be ansprucht' Pos. 62 etatmäßig: transitorisch: zusammen: 26,541 Lhlr. 1905 Lhlr. 28,446 Lhlr. gegen abge laufene Fi nanzperiode 19,981 - 605 - 20,586 - mehr: 6,560 Lhlr. 1300 Lhlr. 7,860 Lhlr. Die geforderte Summe vertheilt sich unter etatmäßig: transitorisch: 5000 Lhlr. — Lhlr. dem Vorstand des Ministeriums, 4000 - — - den beiden rechtsgelehrten Mi- „ nisterialräthen, 9000 Lhlr. -— Lhlr. ibatus. 1500 300 105 26,541 Lhlr. 1905 Lhlr. 200 2200 1100 600 120 470 300 200 60 931 600 1100 700 1200 300 260 4000 Lhlr. Irsusport. - dem ersten geistlichen Rath, - dem zweiten geistlichen Rath, - für zwei Hilfsarbeiter, - dem katholischen Beisitzer, - für zwei Secretäre, - für zwei Registratoren, - für einen Calculator, - für einen Sportelcontroleur, - für drei Canzlisten, - für einen Aufwärter, - für einen Boten, - für einen Hausmann, - für den Buchhalter, - dessen Assistenten, - dem Cassirer, - dem Calculator, - für drei Canzlisten, - für einen Kassenaufwärter, - für Miethzins, - für Expeditionsaufwand, - für transitorische Agiobezüge, 9000 Lhlr. 2000 - 1200 - und der Mehrbedarf unter g) 5000 Lhlr. dem Vorstand des Ministeriums, b) 1000 - transitorisch, zwei Hilfsarbeitern, nach Abzug der dem ersten Rath bisher ge währten Remuneration, o) 300 - transitorisch, Zulage dem Buchhalter zu 931 Lhlr. ä) 100 - transitorisch, dergl. dem Calulator zu 600 Lhlr. e) 400 - für einen dritten Canzlisten, f) 1060 - Miethzins, Erpeditions- und Kassenauf ¬ wand, Schreibelöhne, Heizung und Be leuchtungsaufwand. 7860 Lhlr. aä a. Von dem verfassungsmäßigen Rechte, einen besondern Vorstand für das Cultusministerium anzustellen, ist Gebrauch gemacht worden und somit die Ausgabe ge rechtfertigt a<i b—e. Es waren die bei dieser Position eingetre tenen Erhöhungen Gegenstand der gründlichsten Besprech ungen mit dem Herrn Regierungscommissar. Derselbe moüvirte die Anstellung neuer Beamten und die Erhöhung einiger Gehalte durch die allgemeine Zunahme der Geschäfte — Folge der steigenden Bevölkerung, specieller aber durch die enorm gewachsenen Schulangelegenheiten und vorzugsweise durch die gegenwärtig bei den Kirchen- und Schullehnen zur Abwickelung kommenden Ablösungen. Der selbe gab ferner an, daß die Buchführung und Cafsa- geschäf-e deshalb so mühselig seien, weil die Verwaltung eines Vermögens von 3 Millionen Lhlr. (1840 Ml-^ lionen, nach der Ablösung wohl 6 Millionen Lhlr.) in un endlich kleine Beträge sich spalte; die Zahl der Rechnungs belege sei von 6000 im Jahre 1840 auf 9600 im Zahre 1852 gestiegen.' Die Deputation konnte diese Behauptung Nicht wider legen, wenn sie aber die gegenwärtige große Geschäftsüber- haufung nur als vorübergehend erklären muß, so. hat sie dieser Umstand veranlaßt, die Posten sub b-—ä nur als vorübergehende, und allein Post o als etatmäßige der Kam- 120*
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