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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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eine Summe von diesem Betrage gefunden hatte und bei dieser Position keine Vermehrung, wohl aber eine Vermin derung des Bedarfs eintreten kann. Aus demselben Grunde beantragt daher die Deputation die Pos. 76 nur mit 29,598 Thlr. transitorisch zu bewilligen, kann aber hierbei nicht un erwähnt lassen, wie die Bemerkung des Königlichen Herrn Commissars in der zweiten Kammer, daß nach den ihr vorliegenden, mit 1854 abschließenden Uebersichten, der Aufwand 30,421 Thlr. 16 Ngr. 8 Pf. betrage, die diessei tige Deputation zu einer nochmaligen Prüfung der Ver zeichnisse in Betreff dieser Position veranlaßt hat, wobei sich nach dem Bestände vom letzten October 1854 die Summe von 30,734 Thlr. 10 Ngr. 7 Pf. mithin ein Minderbedarf von nur 376 Thlr. 19 Ngr. 3 Pf. ergeben hat. Auf die Bewilligung hat diese Differenz aber gar kei nen Einfluß ausgeübt. Präsident v. Schönfels: Es würde nun zu erwar ten sein, ob Jemand über Pos. 76 zu sprechen wünscht. Es ist dies nicht der Fall, ich gehe daher zur Abstimmung über. Die zweite Kammer hat bei dieser Position 1512 Thlr. gekürzt und nur 29,598 Thlr. bewilligt. Die diesseitige Deputation schlagt vor, sich diesem Anträge der zweiten Kammer anzuschließen und diese Position in derselben Summe, wie in der zweiten Kammer, zu bewilligen. Ich frage, ob die Kammer sich da mit einverstehen will? — Einstimmig Ja. Referent v. Heynitz-Weicha: In Betreff der übrigen Positionen hat sich bei der durch die jenseitige Deputation vorgenommenen Prüfung mehrgedachter Verzeichnisse aller Pensionsempfänger nach dem Stande vom letzten September resp. October 1854 ergeben, daß bei einigen Positionen mehr, bei einigen we niger gebraucht, als gefordert worden ist. Da aber bei diesen etatmäßigen Positionen ein Zu wachs während der laufenden Finanzperiode möglich ist, und dieselben daher sämmtlich von der zweiten Kammer in der geforderten Höhe bewilligt worden sind, so kann die diesseitige Deputation, indem sie sich auf die in dem jen seitigen Berichte mitgetheilten Zahlenverhältniffe bezieht, diese Position auch nur in der geforderten Höhe folgender maßen zur Bewilligung empfehlen: Pos. 77, den Pensionsetat des Gesammtministeriums mit 16,055 Thlr. Präsident v. Schönfels: Hier würde nun bezüglich der Pos. 77, Pensionsetat des Gesammtministeriums, das Wort zu ergreifen sein, sofern Jemand darüber zu spre chen gedenkt. Da das nicht der Fall ist, so wende ich mich sogleich zur Fragstellung und richte die Frage an die Kam mer, ob dieselbe nach Antrag ihrer Deputation in Bezug auf diese Position die postulirte Summe von 16,055 Thlr. zu bewilligen gemeint ist?— Einstimmig Ja. I. K. (1. Abonnement.) Referent v. Heynitz-Weicha: Pof. 78, den Pensionsetat des Justizministeriums mit 48,678 Thlr. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand hierüber spricht, so frage ich, ob die Kammer die Summe von 48,678 Thlr., wie sie für den Pensionsetat des Justizministeriums postulirt ist,bewilligen will? — Einstimmig Ja. Referent v. Heynitz-Weicha: Pos. 79, den Pensionsetat des Ministeriums des Innern mit 52,436 Thlr. Präsident v. Schönfels: Auch hier frage ich, ob die Kammer nach Antrag ihrer Deputation der postulirten Summe von 52,436 Thlr. für das Ministerium des Innern in Bezug auf den Pen sionsetat beizutreten gemeint ist?— Einstim mig Ja. Referent v. Heynitz-Weicha: Pos. 80, den Pensionsetat des Finanzministeriums mit 177,406 Thlr. Präsident v. Schönfels: Da Niemand das Wort begehrt, so frage ich, ob die Kammer gemeint ist, die Summe von 177,406 Thlr., wie sie postulirt wird, für den Pensionsetat des Finanzministeriums, nach Antrag ihrer Deputation, zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Referent v. Heynitz-Weicha: Pos. 81, den Pensionsetat des Kriegsministeriums mit 276,639 Thlr. Präsident v. Schönfels: Bei Pof. 81, den Pensions etat des'Kriegsministeriums betreffend, sind postulirt 276,639 Thlr. Die Deputation beantragt die Bewil ligung dieser Summe. Ich frage, ob die Kammer der Deputation beizutreten gemeint ist?— Ein stimmig Ja. Referent v. Heynitz-Weicha: Pos. 82, den Pensionsetat des Kultusministeriums mit 9436 Thlr. Präsident v. Schönfels: Ich frage die Kammer, ob sie nach Anrathen ihrer Deputation bei Pos. 82 die Summe von 9436 Thlr. zu bewilligen ge meint ist?— Einstimmig Ja. Referent v. Heynitz-Weicha: Pos. 83, den Pensionsetat des Departements des Aus wärtigen mit 8040 Thlr. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand über diese Position zu sprechen begehrt, so frage ich die Kammer, ob sie den unter Pos. 83 aufgeführten Pensions etat 8040 Thlr. bewilligen will? — Einstim mig La. 34
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