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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Erläuterung erlauben, wenn die Abstimmung auf 80 mit gerichtet werden soll? Präsident v. Schönfels: Allerdings war dies die Absicht. Staatsmknister Behr: Sie wird auf die Abstimmung selbst keinen Einfluß äußern. Ich gestatte mir nur eine Erläuterung in Bezug darauf, daß in dem Berichte er» wähnt wird, es wäre von meiner Seite kein Widerspruch dagegen erhoben werden, die 5000 Thlr. auf den Domä nenfonds zu übernehmen. Das Sachverhältniß ist folgen des: Die Position ist bestimmt für Neubaue bei den Do- manial-, Rentamts- und Forstgebäuden. Nun bin ich vollständig damit einverstanden gewesen und kann es hier wiederholen, daß solche Neubauten, welche zum Nutzen der Domänen zum ersten Male ausgesührt werden, auch dem Domänenfonds zur Last fallen müssen, insofern es nämlich wirklich solche neue Gebäude sind, für deren Zweck früher noch keine bestanden haben. Handelt es sich aber freilich blos um Erneuerung solcher Gebäude, welche mit der Zeit abgenutzt worden sind und, so lange die Domänen dem Staate überwiesen bleiben, auch immer wieder abgenutzt werden, so werden diese freilich dem Staate zur Last fallen und auf dem Budget erscheinen müssen. Ich erwähne das blos deswegen, damit nicht später Mißverständnisse entstehen. Ueberdies würde es auch ganz verfassungswidrig sein, wenn, während das Domanialvermögen in seinem Bestände erhalten werden soll, gleichwohl die blos abge nutzten Gebäude auf seine Kosten wieder hergestellt wer» den sollten. In Bezug auf wirkliche Neubauten im Ge gensatz bloser Erneuerungen ist die Sache nicht zweifelhaft und ich habe mir daher nicht »erstattet, Widerspruch dage gen zu erheben. Ich bitte um Entschuldigung, daß ich diese Erläuterung erst jetzt gebe; ich glaubte, daß über die Unterposition 80 noch eine besondere Discussion stattfinden würde. Präsident v. Schönfels: In Bezug auf diese Unter position o von der Unterposition 8, die Domanial-, Rent amts- und Forstgebäude betreffend, sind 5 000 Thlr. postulirt. Dieses Postulat ist in der zweiten Kammer abgelehnt worden und die Deputation die ser Kammer rächet an, diesem Beispiele zu folgen und das Postulat von 5000 Thlr. ebenfalls ab zulehnen. Ich frage, ob die Kammer ihrer D e- putation in dieser Beziehung beizutreten ge meint ist?— Einstimmig Ja. Es würde nun auf die Hauptsumme die Frage zu stellen sein. Pos. 86 ist angesetzt mit 146,280 Thlr. in clusive 100 Thlr. transitorisch. Die Deputation empfiehlt die Bewilligung der Summen. Graf Hohenthal: Es würde nach dem Beschlüsse, -en wir bei Unterposition 1 von 86 gefaßt haben, die S mme um 200 Thlr. steigen, also auf 146,280 Thlr., inclusive 300 Thlr. transitorisch. Präsident v. Schönfels: Graf Hohenthal macht mich auf Etwas aufmerksam, was allerdings in Richtigkeit be» ruht, in Bezug auf die mehr bewilligten 200 Thaler und die Hauptsumme würde sich dann stellen auf 146,280 Thlr. incl. 300 Thaler transitorisch. Ich frage: ob die Kam mer dieseSumme zu genehmigen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Wir würden nun weiter gehen können. Referent v. Arnim: Position 87. Au Wasserbauten. Diesmal sind 39,353 Thlr. verlangt, während in voriger Finanzperiode 38,404 Thlr. dazu verwilligt waren; es ist also diese Position um 949 Thlr. erhöht worden. Nach Einsicht der Motiven S. 213 läßt sich wohl kein Bedenken gegen die Erhöhung dieses Postulats erheben und schlägt die Deputation vor: Position 87 mit 39,353 Thlr., nämlich mit 38,542 Thlr. etatmäßig und 811 - transitorisch zu bewilligen, wie es auch in der zweiten Kammer geschehen ist. Präsident v. Schön fels: Es würde nun über Posi tion 87 zu sprechen sein. Wenn Niemand darüber das Wort verlangt, so gehe ich sogleich zur Fragstellung über. Bei dieser Position ist die Summe von 39,353 Thalern postulirt worden und zwar 38,542 Thlr. etatmäßig und 811 Thlr. transitorisch. Die De putation empfiehlt die Bewilligung dieser Summe und zwar in der soeben bezeichneten Maße und ich frage: ob die Kammer auch hier mit der Deputation ein verstanden ist? — Einstimmig Ja. Referent v. Arnim: Position 88 betrifft I mm o biliarbrandkassenbeiträge und postulirt dafür wie zeither , 7000 Thlr. Diese Position blieb in der zweiten Kammer ohne alle Anfechtung und wurde genehmigt. Ein Gleiches wird auch hier von der Deputation angerathen. Präsident v. Schön fels: Es steht genau zu erwarten, ob Jemand darüber das Wort verlangt. Es ist nicht der Fall, ich frage daher: ob die Kammer auf Anrathen ihrer Deputation bei Pos. 88 Jmmobiliarbrand- kassenbeiträge betreffend, die Summe von 7000 Thaler, wie postulirt ist, genehmigen will? — Einstimmig Ja.
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