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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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zu sein scheint. Hauptsächlich aber dürfte dabei in Betracht kommen, daß durch die Sistirung, die in früherer Zeit ausgesprochen wurde, allerdings das Verhältniß und ich möchte sagen auch die Hoffnungen des geistlichen Standes andere geworden sind und daß dadurch manche Verhältnisse herbeigeführt wurden, die allerdings auf die Ablösungen der Rittergutsbesitzer nicht in derselben Weise Anwendung er leiden können. Oberbürgermeister Pfotenhauer: Auch ich, meine hochgeehrtesten Herren, weiß die Billigkeitsgründe, welche für die Bewilligung dieses Postulats sprechen, gewiß voll ständig zu würdigen und ich werde auch meinerseits, wie wahrscheinlich Sie Alle, für dieses Postulat stimmen. Wenn aber bei der Berathung desselben in der jenseitigen Kammer die Füglichkeit der Bewilligung dieser Summe unter Hin weis auf die keineswegs so gedrückten Finanzzustände des Landes bevorwortet worden ist, so kann ich doch nicht unter lassen, zu bemerken, daß unter den gegenwärtigen Zeitver- haltnissen nicht nur die Kirchen- und Schuldiener allein, sondern alle Stände gleichmäßig leiden und gedrückt werden; daß mir vor allen Dingen eine recht baldige Ermäßigung der Steuern oder wenigstens der Wegfall der außerordent lichen Zuschläge zur Gewerbe-, Personal- und Grundsteuer dringend nothwendig erscheint. Wenigstens darf ich ver sichern, daß in der gegenwärtigen Zeit es für die Receptur- behörden eine höchst schwierige Aufgabe ist, von den Con- tribucnten die Abgaben einzuziehen oder mit Gewalt ein zutreiben. Bischof Forwerk: Ich halte, meine hochgeehrtesten Herren, es für meine Pflicht, ausdrücklich zu erklären, daß ich allerdings den Billigkeilsgründen, welche sowohl in den beiderseitigen Berichten als in den Motiven der hohen Staatsregierung als auch in der ausgezeichneten Rede des Abg. Georgi enthalten sind, vollkommen beipflichte und demnach auch für die Position stimmen werde. Ich halte fest an dem Grundsätze: Jeder Arbeiter ist seines Lohnes werth und beklage aufrichtig die Betreffenden, die schon so große Verluste erlitten haben. Nur Denen gegenüber, die außerhalb dieser hohen Kammer in Wort und Schrift auf vermeintliche Gefahren gegenüber der besonders günstigen Stellung unsrer Geistlichen und Lehrer hingewiesen haben, erlaube ich mir zur Beruhigung doch zu erwähnen, daß sie sich in einem großen Jrrthume befinden. Denn was die Oberlausitz anlangt, so leiden die katholischen Geistlichen und Lehrer ganz in gleicher Weise unter den betreffenden Ablösungsgesetzen; was aber die Erblande anlangt, so er laube ich mir nur auf ein Beispiel hinzuweisen. In Dresden betragt kein Gehalt eines katholischen Lehrers auch nur 260 Thlr., die Gehalte der meisten 200, mehrerer auch nur 180 und 185 Thlr. Fern liegt es mir, damit nach irgend einer Seite hin einen Vorwurf aussprechen zu wollen, vielmehr habe ich es dankbar anzuerkennen, daß das hohe Kultusministerium zu wiederholten Malen durch Gratifika tionen und Theuerungszulagen seine Gerechtigkeitsliebe und Billigkeil uns bewiesen hat. Nichtsdestoweniger glaube ich durch dieses eine Beispiel schon sattsam dargethan zu haben, daß jene Furcht eine ganz unbegründete sei, hingegen meine Furcht wohl eine nicht ganz unbegründete, daß bei so küm merlichen Verhältnissen der Berufseifer, die Berufstreue und das Streben nach Fortbildung leicht leiden könne. Vicepräsident v. Friesen: Die Deputation hat bei dieser Position gleich von vorn herein die größte Bereit willigkeit gehabt, die 20,000 Thlr. zur Bewilligung zu empfehlen, sie hat auch nicht den mindesten Zweifel gehabt und die Billigkeit vollkommen anerkannt. Wie bereit wir dazu gewesen sind, ersieht die geehrte Kammer auch daraus, daß wir die Motiven auf S. 216 und 217 stillschweigend und wörtlich niedergeschrieben haben, ohne dagegen auch nur ein Wort zu erinnern, obgleich, wie mein geehrter Nachbar bereits bemerkt hat, noch Manches darin enthal ten ist, das wirklich nicht ganz stichhaltig erscheint. Ich erinnere nur an den Satz auf S. 217: „Haben Grund besitzer die frühern günstigen Zeitverhältnisse zur Ablösung nicht benutzt, so ist dies ihre Schuld". Haben wir aber die Zeit nicht benutzt, so hing das wahrlich nicht immer von uns ab, denn z. B. auf die Ablösung der Erbzinsen konnten wir doch nicht provociren, das war früher Sache der freien Vereinigung; bei den Lehngeldern war es eben so, vor dem Gesetz von 1846 konnten wir gar nicht darauf provociren. Und wer hätte auch provociren wollen? Das war eine Sache, wo man nicht in die Verhältnisse hinein stören, sondern sie ruhig hingehen lassen mußte. Mit einem Worte, wir konnten nicht eher provociren, und also ist bei uns auch keine Schuld. Ich erwähne das nur, weil einmal die Motiven einer nähern Beleuchtung unter worfen worden sind und weil man auf die Rede des Herrn Ministers v. Nostitz noch etwas entgegengehaiten hat. Ich gebe dem Herrn Superintendenten Großmann in seiner Rede vollkommen Recht, seine Rechnung ist gewiß richtig, sie ist ein höchst dringendes Moment, um die 20,000 Thlr. zu bewilligen; allein was Herr v. Nostitz sagte, ist auch so richtig, daß man dagegen kein Wort sagen kann. Ich war daher im höchsten Grad überrascht, eine Anmeldung „zur Widerlegung" auf diese letzte Rede zu hören. Das läßt sich nicht widerlegen. Der Herr Widerlegungsredner sagt, wir hätten freies Schalten und Walten mit den Ablösungs capitalien, die wir empfangen; aber ganz richtig ist das freilich auch nicht: Wir können doch unmöglich den Cours von 87 auf pari erheben und auch nicht die 31/, Procent zu 4 Procent. Wir können auch mit den Landrentenbric- fen nicht so frei schalten, wie wir wollen. Ich hätte auch kein Wort erwähnt, wenn ich nicht provocirt worden wäre. Ob das übrigens eine sehr wünschenswerthe und eine sehr reichliche Ablösung gewesen ist, daß wir z. B. für die Lau-
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