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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Jahre 1848 sind 5705 Thlr. 18 Ngr. 2 Pf. - 1849 - «406 - 12 - — - - 1850 - 5640 - 22 - 5 - - 1851 - 5273 - 14 - 5 - für Korrespondenzen wirklich verwendet worden. Es ist daher eine bedeutende Erhöhung nicht zu umgehen gewesen, aber zu hoffen, daß der jetzige Ansatz nicht ganz erreicht werden wird, obschon die Erwerbung und Erhal tung guter und darum besser zu honorirender Korrespon denten im Interesse des Instituts nothwendig ist. Zu L. 4. e —und 8.5. und 6. Diese Positionen sind zum größten Theile erst durch die Uebernahme der Leipziger Zeitung auf das Ministerium des Innern und Trennung vom Hauptzeitungsbureau veranlaßt worden, und ge statten daher keinen Vergleich mit dem frühern Etat. Die Deputation hüt sich aus diesen Aufstellungen über zeugen müssen, daß die Verwaltungsmaaßregel, nach welcher die frühere Zeitungsexpedition aufgehoben und dagegen ein Hauptzeitungsbureau. und eine Expedition der Leipziger Zeitung eingerichtet worden ist, sich als kostspieliger ausge wiesen hat. Der Verwaltungsaufwand ist dadurch gewach sen und der Ertrag der Position gefallen, ohngeachter in den Verhältnissen der Leipziger Zeitung selbst ein Steigen be gründet sein würde. Die erhöhten Kosten verschlingen aber nicht nur allen Mehrgewinn, der außerdem unbezweifelt sich Herausstellen würde, sie schmälern sogar den bisherigen Etat satz. Die Deputation muß angelegentlich wünschen, daß die Regierung dieses Verhältniß ins Auge fasse und eine Abmin derung des gestiegenen Aufwandes eintreten lasse, wobei allerdings nach Ansicht derDeputation eine Wiederherstellung des früheren Verhältnisses für den Betrieb der Leipziger Zei tung wesentlich in Frage kommen müßte. Der Mehraufwand für die eingetretene Trennung liegt in obigen Etats klar am Tage, die Vortheile derselben vermag die Deputation nicht zu erkennen. Ganz abgesehen von dem eigentlichen Mehraufwand für die Nedaction der Leipziger Zeitung, den die Deputation in vielfacher Beziehung als gerechtfertigt anerkennen muß, sind durch jene Trennung die eigentlichen Betriebskosten nicht unansehnlich gestiegen, und es ist außerdem das Interesse der siscalischen Behörden an dem ganzen Institute gefallen, was unmöglich von Vortheil sein kann. DieDeputation muß inBeziehung zur Zeitungsposition noch eines Umstandes gedenken, der nicht unberührt bleiben durfte. Es ist bekannt, daß im Besitz der Regierung noch eine zweite in Dresden erscheinende Zeitung, „das Dresdner Journal," sich befindet, welches, dem Vernehmen nach, Zu schüsse erfordert. Die Deputation erbat sich Auskunft hier über von dem Herrn Regierungscommissar und es wurde ihr mitgetheilt, daß allerdings die Negierung in dem Gefühle des Bedürfnisses, ein Blatt in Dresden zu besitzen, welches für die Regierungsansichten und Absichten, Verordnungen rc. vorkommenden Falls schnell zur Verfügung stehe, das „Dres dener Journal" lediglich gegen Eingehung eineskontractes für den Druck auf einige Zeit hinaus erworben habe und es für Rechnung der Regierung betreiben lasse. Es habe nicht rath- sam geschienen, die Leipziger Zeitung von Leipzig nach Dres den zu verlegen; der einige Zeit versuchte Druck besonderer Beilagen in Dresden habe sich als zu kostspielig erwiesen und da die Regierung ein ihr zur Verfügung stehendes Blatt am Sitze der Regierung nicht entbehren könne, sie auch früher zwei Blätter, die „Leipziger Zeitung" und die „Fama" be sessen habe, so sei sie in jenes Verhältniß getreten. Die dazu erforderlichen Zuschüsse seien nicht von großem Belang und da ein Voranschlag dafür sehr schwierig sei, so habe die Re gierung bei der Budgetaufstellung einstweilen keine Rücksicht darauf genommen und behalte sich die Rechtfertigung des entstehenden Aufwandes zum Rechenschaftsberichte vor. Nach dieser Erklärung und da kein Postulat für das Dresdner Journal vorliegt, kann die Deputation sich aller Aeußcrungen über diese Angelegenheit enthalten. Was hier bei geschieht, erfolgt unter Verantwortlichkeit der Regierung und die künftigen Ständeversammlungen werden darüber, sowohl was den etwa entstandenen Aufwand, als was den hierbei von der Staatsregierung gewählten formellen Weg betrifft, zu entscheiden haben. Nur die bestimmte Voraus setzung muß die Deputation aussprechen, daß ein etwaiger Aufwand für Zwecke, die zur Zeit nicht von den Kammern anerkannt sind, von der vorliegenden Position vollständig ge trennt gehalten und im künftigen Rechenschaftsberichte speciell aufgeführt und nachgewiesen werde. DieDeputation würde hierauf einen besondern Antrag stellen, wäre sie nicht der Ansicht, es verstehe sich das von selbst. Auch hat der Herr Regierungscommissar eine entsprechende Zusicherung ertheilt. Nach den bisherigen Ergebnissen für die Zeitungsein nahme kann die Deputation eine Abminderung der Position gegen den frühern Etatsatz nicht bevorworten, sie schlägt viel mehr vor, anstatt den etatisirten 19,000 Thlr. den früheren Betrag von 20,000 Thlr. zu genehmigen, wozu auch der königliche Kommissar sein Ein- verständniß erklärt hat. Unter Bezugnahme auf das oben Ausgeführte empfiehlt aber hie Deputation noch den Antrag in die Schrift: Es wolle die hohe Staatsregierung den in Be ziehung auf das Zeitungswesen, namentlich die Leipziger Zeitung, gegen früher ansehnlich gestiege nen Betriebs- und Verwaltungsaufwand in sorg same Erwägung nehmen, auf dessen Abminderung, unter Erörterung einer Wiederherstellung des früher bestandenen Verhältnisses für den Betrieb der Leip ziger Zeitung binwirken, hierüber allenthalben aber der nächsten Ständcversammlung Mittheilung machen. Präsident v. Haase: Wünscht Jemand hierüber das Wort? Staatsminister v. Friesen: Die geehrte Deputation macht auf Seite 421 ihres Berichtes die Bemerkung, daß die neuerlich bei der Leipziger Zeitung getroffene Einrichtung sich als kostspieliger ausgewiesen habe, als die frühere. Die ge ehrte Deputation sagt weiter, daß die erhöhten Kosten nicht nur den erwarteten Mehrertrag verschlängen, sondern sogar zu einer Herabsetzung der Position im Allgemeinen geführt hätten und bemerkt endlich, daß die Nachtheile dieser neuen Einrichtung klar am Tage lägen, während sie die Vortheile nicht zu erkennen vermöchte. Diese Bemerkungen veranlassen mich doch, aufdiesen Gegenstand etwas näher einzugehen und das, was ich bereits der geehrten Deputation selbst darauf er-
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